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WISSENSCHAFT

|Theorieklatsche|

01.10.2018 11:04 - Britta Rybicki

Die Kinderarmut sprach jüngst noch Gesine Lötzsch, LINKE-Politikerin, im Bundestag an, als Hubertus Heil, SPD-Minister für Arbeit und Soziales, die starke Arbeits- und Rentenpolitik im Kampf gegen Rechtspopulist*innen nutzen wollte. Was aber bedeutet Armut in Deutschland überhaupt? Und warum ist Lötzsch Einwand in dieser Debatte wichtig? 

In Alltagsgesprächen ist Armut für uns alle irgendwie verständlich: Menschen, die sich nichts leisten können. Was sich tatsächlich dahinter verbirgt, ist um einiges komplizierter. Spoiler: Es wird deswegen jetzt etwas theoretisch. Denn ganz ähnliche wie der Begriff „Intelligenz“ unterliegt „Armut“ einem gesellschaftlichen Konstrukt. Beides lässt sich nicht beobachten. Es existiert nur in unseren Gedanken oder einer Theorie, die wir daraus gebildet haben. Weshalb es stark mit unseren Werte- und Normvorstellungen verbunden ist und permanent im öffentlichen Diskurs neu ausgehandelt wird. So hatten meine Großeltern noch eine ganz andere Vorstellung von Armut als ich. Vergleichen und deswegen relativieren sollte man diese unterschiedlichen Auffassungen – wie es auch oft in Alltagsgesprächen passiert – aber nicht. Schließlich geht es hier um Lebensrealitäten. 

Ebenso abhängig ist die Bedeutung von Armut von den unterschiedlichen Gruppen und deren Interessen. Während wir in Deutschland von relativer Armut sprechen, gibt es in anderen Ländern eine absolute Armut. Dort ist sie lebensbedrohlich. Soziale Grundsicherungsleistungen wie Hartz IV gibt es nicht. Weshalb wir eher von einem Einkommensmangel einer Familie ausgehen als von einem lebensbedrohlichen Zustand. Das statistische Bundesamt bezeichnet als Familie Personen mindestens zweier aufeinander bezogenen Generationen, die in einem Haushalt leben: Eine Mutter und/oder ein Vater und einem (nicht biologisches) Kind. Ganz anders als der erste Eindruck scheint, geht es bei dem Einkommen weniger um das tatsächliche Gehalt einer Familie, sondern  um die Konsequenzen, die sich daraus ergeben. Schließlich bedeutet Armut mehr als ein leeres Konto. Menschen müssen den Zustand, ihr Leben dadurch schlechter gestalten zu können, einfach hinnehmen. 4,4 Millionen Kinder, die in einem der reichsten Länder der Welt in Armut leben, dürfen nicht ignoriert werden, wie Lötzsch ganz richtig behauptet.

Entwicklung der vergangenen Jahre

Derzeit sind vor allem Alleinerziehende (43,8 Prozent) und Familien mit drei oder mehr Kindern von Armut betroffen (25,2 Prozent). Doch wie lässt sich dieser Zustand überhaupt bestimmen und vergleichen? Dafür gibt es derzeit zwei gängige Messarten: Geht man wie beschrieben von dem gängigen relativen Armutsbegriff aus, zählen dazu Menschen, die von weniger als 60 Prozent des mittleren gesellschaftlichen Einkommens leben. Im Jahr 2015 lag die Armutsschwelle bei Alleinerziehenden mit einem Kind unter 14 Jahren unter einem Monatsgehalt von 1.225 Euro. Familien mit zwei Kindern unter 14 Jahren galten als arm, wenn sie weniger als 1.978 Euro im Monat zur Verfügung hatten.  

Um mal einen allgemeinen Überblick von Armut in Deutschland zu bekommen: Laut dieser Definition waren im selben Jahr außerdem 59 Prozent aller Erwerbslosen, 31,5 Prozent von Menschen mit einem geringen Qualifikationsniveau und 33,7 Prozent von Menschen aus einem anderen Herkunftsland betroffen. 

In der zweiten Messart – der sozialrechtlichen Messung von Armut – konzentriert man sich mehr auf die Zahl der Menschen, die in Deutschland von staatlicher Grundsicherung leben müssen. Ganz anders als erwartet, erhöhte sich die Anzahl von in Armut lebender Kinder von 2011 auf 2015 um 0,5 Prozent – trotz ständig steigender Beschäftigungszahlen und einer guten gesamtwirtschaftlichen Lage. Denn 2017 waren über zwei Millionen nicht volljährige Kinder laut dem statistischen Bundesamt auf Hartz IV angewiesen. Im Jahr 2018 steigt der Anteil auf 4,4 Millionen an. Ein häufiges Argument in dieser Debatte: Der Zuzug von Geflüchteten. Dass ihre ebenfalls miserablen Lebensumstände das Problem eigentlich nur vergrößern, bleibt dabei wohl unbeachtet. Schließlich werden sie strukturell auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert. Allgemein leben besonders Kinder in alleinerziehenden und in Familien mit mindestens zwei Geschwistern in armen Verhältnissen. Diesen katastrophalen Zustand aushalten müssen sie im Schnitt mindestens drei Jahre. 

Was sich vor allem stark auf ihre schulischen Leistungen auswirkt: Arme Kinder wiederholen häufiger die Klasse und erhalten seltener eine Empfehlung für das Gymnasium. Ihr Leben ist chaotischer als das von Kindern in sicheren Einkommensverhältnissen. Da sie weder ein eigenes Zimmer als Rückzugsort für Hausarbeiten, noch einen strukturierten Alltag mit regelmäßigen und gesunden Mahlzeiten haben. Nicht selten leben sie sozial isoliert und werden häufiger krank.  

Und was unternimmt die Familienpolitik dagegen? 

Sie steckt in dieser Sache ganz offensichtlich noch völlig in den Kinderschuhen. Viele messbare Entwicklungen widerlegen mittlerweile die Annahme, man müsse die Eltern nur schnellstmöglich wieder in ihren Job zurückbringen – eine politische Maßnahme von der die sture Familienpolitik seit 2007 trotzdem nicht abweichen möchte.Dass Paarfamilien seltener arm als Alleinerziehende sind, steht außer Frage. Trotzdem ist nicht nur die Situation am Arbeitsmarkt für Betroffene entscheidend. Was zum Beispiel die seit 1960 steigende Kinderarmut beweist, obwohl wir heute einerseits viel weniger Kinder versorgen müssen und andererseits viel mehr erwerbstätige Mütter haben. Die von Jahr zu Jahr sinkende Anzahl von Arbeitslosen scheint ebenfalls keinen nennenswerten Effekt zu haben. Selbst in Bundesländern wie Bayern oder Baden-Württemberg, die die besten Beschäftigungslagen vorweisen können, steigt die Kinderarmut massiv an. 

Strukturfehler im deutschen Sozialstaat einfach ausblenden 

Mit der Behauptung, dass Leute immer Kinder kriegen werden, hat der ehemalige Kanzler Kohl sich stark getäuscht und einen Strukturfehler im deutschen Sozialstaat etabliert. 1,5 Kinder bekommt eine Frau derzeit im Schnitt in Deutschland, wodurch ein demographischer Wandel in Bewegung gesetzt wird. Die Gesellschaft also insgesamt älter wird. Ein Phänomen, das sich vor allem auf das Rentensystem auswirkt. In deren Umlagefinanzierung bezahlt die arbeitende Gesellschaft aktuelle Rentenausgaben. Druck, der die Politik dazu animiert, die Versorgung der Kranken, Pflegebedürftigen und Rentner vollständig dem Versichertenkollektiv aufzubürden. Die Kindererziehung bleibt hingegen Privatsache. Und wie eigentlich immer sind Entscheidungen aus einer Drucksituation heraus strategisch eher unklug und haben kein Happy End. Eltern müssen in diesem System nämlich doppelt blechen: Einerseits versorgen und erziehen sie die Finanzierer*innen der Zukunft, andererseits zahlen sie in die Sozialversicherung ein.

Gesetzlicher Ausgleich zwischen Eltern und Kinderlosen? 

Dass Eltern die Funktionsfähigkeit des ganzen Versicherungssystems erst garantieren, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) dann im Jahr 2011 kurzzeitig auch verstanden. Vor dem Hintergrund „alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ entschloss es sich dazu, zumindest in der Pflegeversicherung einen sogenannten gleichheitsrechtlichen Ausgleich zwischen Eltern und Kinderlosen zu etablieren. Ein kurzer erhellender Moment. Denn einen Antrag auf ähnliches in Sachen Renten- und Krankenversicherung lehnte der Gesetzgeber letztlich ab. Obwohl die verfassungsrechtlichen Grundsätze hierfür evident sind. 

Schlimm genug, trotzdem nicht das Ende der Fahnenstange. Schließlich klingt es weniger logisch, dass Familien durch steuerfinanzierte Leistungen entlastet werden, die sie selbst mitfinanzieren. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) gehen vorsichtige Schätzungen davon aus, dass sie genau diese zu 43,6 Prozent über Verbraucher-, Mehrwert- und Einkommenssteuer mitfinanzieren.  

Bessere Ideen?

Für die Entlastungen der Eltern gibt es ganz unterschiedliche Lösungsvorschläge. Eine plädieren für eine moderne Familienpolitik, die eine Beitragsentlastung fordert. Andere für ein Bedingungsloses Grundeinkommen für Kinder, dass in reichen Familien weggesteuert wird. Damit es wirklich dort ankommt, wo es gebraucht wird. 

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