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Digitale Wahlen an der Universität Duisburg-Essen sorgen für Diskussion

ei digitalen Wahlen bestünde eine große Schwierigkeit, unerlaubte Wahlwerbung zu unterbinden, werfen Kritiker*innen im Senat ein. (Foto: fro)

18.04.2018 00:13 - Philipp Frohn

Internet-Links statt Stift und Papier: An der Universität Duisburg-Essen sollen Gremienwahlen bald digital stattfinden. Kritiker*innen wenden derweil ein, dass Wahlgrundsätze beeinträchtigt werden könnten.  



Schon vor Monaten , digitale Wahlen einführen zu wollen. Wahllokal inklusive Stimmzettel und Papier sollen bei den Wahlen zum Senat und zu den Fakultätsräten durch einen Link ersetzt werden, den alle wahlberechtigten Hochschulangehörigen zugeschickt bekommen. Klickt man darauf, kann man mittels Uni-Kennung seine Stimme abgeben. Nun sollte die Wahlordnung der Universität geändert werden, um dies in die Wege zu leiten. Zur Abstimmung kam es während der vergangenen Senatssitzung am Freitag, 13. April, allerdings doch nicht: Es gibt noch zu viele Unklarheiten über mögliche Szenarien. Kritische Stimmen aus den Reihen der studentischen Senator*innen entfachten eine breite Diskussion über mögliche Probleme bei digitalen Wahlen. Von der Alternative, personalisierte Links für die Wahlen zu verwenden, wurde aufgrund des höheren Aufwandes abgesehen. Ebenso wie bei analogen Wahlen müssen sich auch digitale an die Wahlgrundsätze halten. Zum Beispiel darf in unmittelbarer Nähe von Wahllokalen keine Werbung für Parteien gemacht werden. Das könnte die Entscheidungsfindung der Wählenden beeinflussen und liefe dem Grundsatz der freien Wahl zuwider. Für digitale Wahlen hieße das in der Folge, so Corinna Kalkowsky (Antihelden), dass an den Werbeständen der Kandidat*innen das Wählen untersagt sein müsse. Schließlich hätten Wählende – Smartphone sei Dank – die Wahlurne quasi immer in der Tasche. Gleichzeitig bestehe ein Problem bei der Verbreitung des Links im Internet. Schließlich könnte der Link einfach kopiert und gemeinsam mit Werbematerial der Kandidierenden vervielfältigt werden.  „Der Link zur Online-Wahl darf nicht in Verbindung mit Wahlwerbung verschickt werden. Daher sollte die Verbreitung der Links untersagt sein“, bekräftigt Kalkowsky und fordert, einen entsprechenden Passus in die Ordnung aufzunehmen.

„Wir können uns nicht von Wahlgrundsätzen verabschieden“

Auf solche Verstöße gegen Wahlgrundsätze müssten Konsequenzen folgen, führt sie aus. Doch die Ordnung definiere bislang keine Sanktionsmaßnahmen – genau solche Fälle müsste sie aber berücksichtigen, findet Kalkowsky. In dem Punkt erhält sie Zustimmung vom AStA-Vorsitzenden Marcus Lamprecht (Grüne Hochschulgruppe): Die Grundsätze analoger Wahlen müssten nämlich auch bei digitalen gelten. „Wir können uns von den Wahlgrundsätzen ja nicht einfach verabschieden, weil wir denken, dass sie online sowieso nicht händelbar sind“, sagt er. Wenn bislang Kandidat*innen oder Listensympathisant*innen in der Nähe von Urnen Wahlwerbung verteilt hätten, wurden sie weggeschickt. Auch in Zukunft, wenn die Wahlen online laufen, müsse dieser Standard gewahrt bleiben. „Es ist aber ein erheblicher Kontrollaufwand für die Listen“, wendet Lamprecht ebenfalls ein. Im Sinne der Wahlgrundsätze müsste immer, wenn jemand im Internet die Wahlwerbung samt Link verbreitet, eingegriffen werden. Ute Schmiel, die für die Statusgruppe der Hochschullehrer*innen im Senat sitzt, stellt sich auf Seiten der Studierenden. „Der Senat agiert unverantwortlich, wenn er ohne Prüfung der neuen Ordnung zustimmt“, sagt die Wirtschaftswissenschaftlerin.

Sabine Wasmer, die den Antrag zur Wahlordnungsänderung im Senat einbrachte, wollte ihn scheinbar schnellstmöglich durch das Gremium bringen – dann könne nämlich bereits im Sommer die erste Wahl auf digitalem Weg stattfinden, sagt sie. „Ich plädiere dafür, den Wählern mehr zuzutrauen“, so Wasmer. Ein appellartiger Verweis in der Ordnung, nicht gegen Wahlgrundsätze zu verstoßen, würde genügen. Von ihrem Kompromissvorschlag, mit der neuen Ordnung eine Wahl durchzuführen und anschließend darüber zu diskutieren, ob es zu Problemen mit unerlaubter Wahlwerbung gekommen sei, waren die studentischen Vertreter*innen wenig begeistert. Doch auch Senatsvorsitzender Ulf Dittmer scheint die vorgebrachten Kritikpunkte nachzuvollziehen. Damit die Ungenauigkeiten in der Ordnung geschlossen werden können, sollen sich Wasmer und die studentischen Senatsmitglieder bis zur nächsten Sitzung zusammensetzen, so Dittmer. Die findet am Freitag, 4. Mai, im Senatssaal in Essen statt.
 

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