Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

STUDIUM & FREIZEIT

BAföG wird 50 - (K)ein Grund zu feiern

Die Kritik am BAföG reißt nicht ab. [Foto: Helena Wagner]

17.05.2021 15:01 - Helena Wagner

In diesem Jahr feiert das BAföG fünfzigsten Geburtstag. Doch die staatliche Ausbildungs- und Studienförderung steht in harter Kritik. Für das Jahr 2020 wurden 16 Millionen Euro an BAföG-Mitteln ungenutzt an den Finanzminister Olaf Scholz zurücküberwiesen. Der freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) hat nun eine Kampagne zur Änderung des BAföG-Gesetzes ins Leben gerufen.

Für die Kampagne „50 Jahre BAföG – (k)ein Grund zu feiern?“ haben sich unter anderem der fzs, die Grüne Jugend, Ver.di Jugend und IG Metall Jugend zusammengeschlossen, um gemeinsam auf den Zustand der BAföG-Bedingungen aufmerksam zu machen.

„Jahrzehntelang wurde dem Gesetz seitens der Regierenden hart zugesetzt: von der faktischen Abschaffung der Schüler:innenförderung, zwischenzeitlichen Umwandlung in ein Volldarlehen, über die jahrelang versäumte Anpassung der Förderhöhe an reale Bedarfe bis hin zur historisch niedrigen Förderquote von aktuell unter 11% aller Studierenden“, fasst Jonathan Dreusch, Vorstandsmitglied des fzs, die Problematik zusammen. Das BAföG sei nicht auf die aktuellen Bedürfnisse der Studierenden und Azubis angepasst.

Politik bleibt untätig

Anna Peters, Bundessprecherin der Grünen Jugend, beleuchtet den Zusammenhang mit der Corona-Pandemie: „In der Pandemie sind die verpassten Reformen unübersehbar geworden: Insbesondere Studierende aus der unteren Mittelschicht fallen durchs Raster und viele Schüler*innen können sich keine Lernmaterialien leisten.“ Auch Auszubildende bekämen oft nicht genug Lohn, um sich während der Berufsausbildung über Wasser zu halten. „Wir brauchen eine umfassende Reform der Ausbildungsfinanzierung, um der wachsenden sozialen Ungerechtigkeit entgegenzuwirken“, fordert Oliver Nerger, Mitglied des Bundesvorstands der Juso Hochschulgruppen, die sich der Kampagne ebenfalls angeschlossen haben.

„Zunächst gilt es bürokratische Hürden abzubauen und die Elternfreibeträge massiv zu erhöhen. Langfristig muss das BAföG familienunabhängig und als Vollzuschuss gestaltet werden. Zudem fordern wir eine Förderung, die sich nicht an Semesterzahl oder Alter orientiert. Bildungsverläufe sind nicht geradlinig und lebenslanges Lernen sollte allen ermöglicht werden“, erläutert Nathalie Schäfer von den GEW Studis.

Auf dem Landes-ASten-Treffen NRW, der landesweiten Studierendenvertretung, wurde das BAföG-Jubiläum ebenfalls kritisiert. Die Landesstudierendenvertretungen sehen die Probleme mit den Überbrückungshilfen als Symptom eines strukturellen Problems: “Das BAföG ist veraltet und unterstützt nur noch einen Bruchteil der Studierenden. Anstatt weiter an den ohnehin unzureichenden Überbrückungshilfen zu schrauben, sollte sich die Bundesregierung endlich eine große BAföG-Reform auf die Fahne schreiben: Eine Reform, die die Förderquoten wieder erhöht, weniger Bürokratie erfordert und sich an den realen Lebensbedingungen der Studierenden misst”, fordern die Landesstudierendenvertretungen.

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