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STUDIUM & FREIZEIT

AStA-Sitzung: Erster Haushaltsentwurf vorgestellt

Auf der AStA-Sitzung debattierte die Studierendenvertretung, wofür im nächsten Haushaltsjahr das Geld verwendet werden soll. (Foto: dpe)

23.02.2018 09:28 - Dennis Pesch



Bereits zum zweiten Mal kam der Anfang Januar gewählte AStA aus Grüner Hochschulgruppe (GHG), Juso Hochschulgruppe (Jusos) und Linker Liste (LiLi) in diesem Monat zusammen. Ging es Anfang Februar vor allem um die Vergabe von Mitteln an diverse Initiativen, stand am Dienstag, 20. Februar, im Duisburger AStA-Keller der erste Haushaltsentwurf fürs Jahr 2018/2019 zur Debatte. Die Vorstellung des Plans erntete sowohl Lob als auch Kritik.

Finanzer Pascal Winter (Jusos) stellte die teils umfassenden Änderungen vor. Besonders im Fokus standen geplante Erhöhungen beim Uniradio Campus FM, für das bislang 4.000 Euro vorgesehen waren. Aufgrund eines anstehenden Umzugs des Radios - zurück auf den Campus in Essen - benötigt Campus FM in diesem Haushaltsjahr 16.346,75 Euro. SeverinGörgens vom Autonomen Fachschaftenreferat erkundigte sich, wofür das Geld genau benötigt werde. Winter schlug vor, Rücksprache mit Campus FM zu halten, um mehr Transparenz zu ermöglichen.

Unliebsam bei einigen Referent*innen und vor allem beim autonomen Frauen*referat waren Kürzungen bei den autonomen Referaten Internationales, Frauen* und TransInterSchwuBiLe. Bereits im vergangenen Haushaltsjahr hatte der im Juli zerbrochene AStA aus Internationaler Liste, Unabhängigen Demokraten, Ring Christlich-Demokratischer Studenten, Antihelden und Liberale Hochschulgruppe Kürzungen auf 10.000 Euro vorgenommen. Es folgten  Proteste vom TransInterSchwuBiLe (akduell berichtete). Die damalige Opposition aus GHG, LiLi und Jusos hatte sich vehement dagegen gestellt.

Zu den Gründen für die Kürzungen sagte Winter: „Ich möchte erstmal sehen, dass die angekündigte Arbeit da auch läuft.“ In der Praxis werde weniger ausgegeben als angekündigt, sagte Winter mit Blick auf die Ausgaben im laufenden Haushaltsjahr. Zudem sollten sich die Referate öfter bei AStA-Sitzungen blicken lassen, so der Finanzer.

Frauen*-Referentin Saskia Wroczynski erklärte die mangelnden Ausgaben in ihrem Referat mit bis zur vergangenen Wahl (akduell berichtete) gegenseitigen Blockaden im Referat durch Merve Taskin und Ellen Meister. „Da wir nun eine neue neue Besetzung im Referat haben, wird es dabei keine Probleme mehr geben“,  so Wroczynski. Zudem sei es auch ein politisches Zeichen, den Betrag zu kürzen: „Wir haben zwei Monate in die Planungen investiert. Gerade mit Blick auf die #MeToo-Debatte ist das nicht schön.“ Eine Kürzung auf 5.000 Euro wäre auch eine Begrenzung der Autonomie, kritisiert sie. Unterstützung in ihrer Argumentation erhielt sie von Hochschulpolitik-Referentin Amanda Steinmaus (GHG): „Saskias Argumentation ist nachvollziehbar. Wir haben uns letztes Jahr sehr dafür eingesetzt, dass das wieder auf 10.000 steigt. So würde ich mich ungern im StuPa zeigen.“ Letztlich einigten sich die AStA-Mitglieder beim Frauenreferat auf eine Erhöhung auf 8.500 Euro und beim TransInterSchwuBiLe auf 7.500 Euro. Das Internationale Referat blieb im ersten Entwurf bei 5.000 Euro, was bei den beiden letzteren Referaten vor allem mit fehlender Anwesenheit begründet wurde.

Antifa-Café: Finanzierung durch den AStA

Vorher diskutierten die 14 anwesenden AStA-Referent*innen kontrovers über das Antifa-Café im AZ Mülheim. Jeden dritten Mittwoch im Monat widmet es sich aktuellen gesellschaftlichen Themen. „Veranstaltungen, die von uns finanziert werden, sollten auch bei uns auf den Campi stattfinden“, erklärte Hochschulpolitik-Referentin Nadia Al-Halabi-al-Attar (Jusos). Maximilian Wernicke (Linke Liste), Kulturreferent, hielt dagegen: „Mülheim ist zwischen Duisburg und Essen, also nah an beiden Campi. So können Menschen aus beiden Städten anreisen und sich das anschauen.“ Görgens stellte die Finanzierung der Veranstaltung als solche in Frage: „Gibt es überhaupt ein Interesse der Allgemeinen Studierendenschaft, diese Veranstaltung zu finanzieren?“ Antragstellerin Saskia Wroczynski gab zu bedenken, dass sich die Organisation des Antifa-Cafés aus der Studierendenschaft der Universität Duisburg-Essen speise. „Von den rund 50 bis 100 Teilnehmer*innen, die zu den Veranstaltungen kommen, sind viele Studierende unserer Universität“, erklärte sie. Die Finanzierung der Monate Januar, Februar und März wird mit 600 Euro bei neun Ja-, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen übernommen.

Keine Diskussion gab es beim Antrag des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS). In Kooperation mit der Amadeu-Antonio-Stiftung und dem Zentrum für Erinnerungskultur, Menschenrechte und Demokratie im Kultur- und Stadthistorischen Museum in Duisburg will das DISS eine Vortragsreihe „Zur Bekämpfung des Antiziganismus heute“ veranstalten. Einstimmig wurden die beantragten 1.000 Euro vom AStA bewilligt.

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