Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

SCHWERPUNKT

Who the fuck is StuPa?

Bevor ihr in der Schlange zum Wählen steht, möchten wir euch einen kleinen Einblick ins StuPa gewähren (Symbolbild: Daniel Veutgen)

05.11.2018 10:11 - Sophie Schädel

 

Hoffentlich habt ihr schon gehört, dass StuPa-Wahlen anstehen. Vielleicht wisst ihr sogar schon, was das ist, oder habt euch – ihr bekommt ein Fleißsternchen – sogar schon entschieden, wen ihr wählen wollt. Was StuPa bedeutet, was das kann und warum ihr das wissen solltet, lest ihr hier.

„Wir sind beschlussfähig“, eröffnet Gamze Cavlakli (Internationale Liste, IL) gegen 18 Uhr die StuPa-Sitzung am 18. Oktober. StuPa steht für Studierendenparlament, und Gamze Cavlakli ist Teil des Präsidiums. Anwesend sind 24 Parlamentarier*innen aus verschiedenen Listen. Wie jeden Monat stimmt das StuPa über Anträge ab und hört sich Berichte beispielsweise aus den Referaten oder dem AStA an. 

Was das alles mit euch zu tun hat? 

Eine Menge. Aber Geduld, dazu kommen wir später. Zuerst geht es wie bei jeder Sitzung um ein paar Formalia. Die Tagesordnung und das letzte Protokoll werden per Mehrheitsentscheid abgesegnet. Dann kann es mit den Anträgen losgehen. 
Alle Studierenden der UDE dürfen hier Anträge stellen. Carina Hummel ist eine von ihnen und nutzt ihr Recht, um Unterstützung für den veganen Wintermarkt Anis und Zauber zu beantragen. „Dieses Jahr soll es in der Duisburger Altstadt als Zusatzangebot zum normalen Weihnachtsmarkt auch unseren veganen Wintermarkt geben. Aber unsere Kosten sind noch nicht gedeckt“, erklärt sie. Darum beantragt ihr Team nun 2.000 Euro. 

„Kannst du mehr zu eurem Workshop-Programm für den Wintermarkt erzählen?“, fragt Amanda Steinmaus von der Grünen Hochschulgruppe (GHG). „Leute lernen bei uns Upcycling, Naturkosmetik und Schmuck selbst herzustellen oder Möbel zu bauen. Das Programm ist noch nicht fix, das hängt davon ab wie viel Geld wir bekommen“, antwortet die Antragstellerin. Weitere Fragen von anderen Parlamentarier*innen folgen. Schließlich geht es hier um eine Menge Geld der Studierendenschaft, und die StuPa-Mitglieder machen sich die Entscheidung nicht leicht. 

Diese Listen sind derzeit im StuPa

  • Grüne Hochschulgruppe (GHG): 9 Sitze
  • Internationale Liste (IL): 8 Sitze
  • JuSo-Hochschulgruppe (JuSos): 6 Sitze
  • Linke Liste (LiLi): 6 Sitze
  • Liberale Hochschulgruppe (LHG): 3 Sitze
  • Die Unabhängigen Demokraten (UD): 3 Sitze
  • Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS): 2 Sitze

Nach ein paar weiteren Fragen stimmt das Parlament aber mit 20 Stimmen für den Antrag. Bevor das StuPa sich dem nächsten Antrag zuwendet, meldet sich Pascal Winter: „Ich bin der Finanzreferent. Bitte setzt euch bald mit mir in Verbindung“, fordert er Carina Hummel auf. Als Finanzreferent hat Winter von den JuSos den Überblick über die Kasse der Studierendenschaft und ist für den Haushaltsplan verantwortlich. 

Das Studierendenparlament ist das höchste Gremium der Studierendenschaft jeder Universität – außer in Bayern, wo keine Verfasste Studierendenschaft mit Gremien existiert und die Studierenden daher kein festes Mitspracherecht an ihrer Hochschule haben. Die Rolle als oberstes Gremium des StuPa wird am nächsten Antrag deutlich, der eine längere Vorgeschichte hat. Doch erst muss die Pizza verteilt werden, die die StuPa-Mitglieder sich traditionsgemäß zur Sitzung bestellt haben 

Nach der Pizza-Pause stellen sich Patrick Kaczmarek, Michael Muschalik und Sven Unterberg vor. Sie warten seit zwei Jahren auf ihr Geld. Es geht um die Bezahlung ihres Diensts an der Garderobe einer Party der Fachschaft Medizin. „Es war relativ viel Arbeit, aber wir waren sehr zufrieden. Die Party lief super“, berichten sie. „Aber bei der Bezahlung gab es dann Probleme. Seit dem Antrag vor zwei Jahren hat der Finanzreferent mehrmals gewechselt, Anträge sind verloren gegangen und Formalia haben sich geändert. Wir haben leider bis heute kein Geld gesehen.“ 

Gustav Berger (GHG) am Präsidiumstisch meldet sich: „Es tut mir leid, dass das für euch so schlecht gelaufen ist. Aber ich finde schwierig, jetzt über euren Antrag zu entscheiden. Wir kennen jetzt nur eine Seite“, entschuldigt er sich. 

Finanzreferent Pascal Winter von den JuSos meldet sich ebenfalls zu Wort und erklärt: „Das StuPa hat die Haushaltsmacht und kann uns dazu verdonnern, der Fachschaft das Geld abzuziehen. Ich würde aber trotzdem gerne vorher mit denen Rücksprache halten, weil ihnen sonst fast 400 Euro fehlen.“ 

Schließlich wird mit 23 Stimmen ein Änderungsantrag beschlossen, nach dem die Fachschaft Medizin ihre Unterlagen nach Beschlüssen von damals durchsuchen soll. „Wenn die dazu nichts mehr haben, muss das natürlich bezahlt werden“, beruhigt Pascal Winter die drei Antragssteller. 

Eure Stimme zählt. 

Was das StuPa tut, regelt § 54 des Hochschulförderungsgesetzes NRW. Zusammengefasst steht dort, dass das StuPa Beschlüsse für die Studierendenschaft fasst, deren Satzung beschließt, den AStA samt Vorsitz wählt, kontrolliert und beauftragt, und den Haushalt der Studierendenschaft verwaltet. Ihr könnt also bei der StuPa-Wahl mitentscheiden, wie es mit eurem Semesterticket, der Wohnungsnot oder dem Mensaneubau weitergeht. 

Auf dieser letzten Sitzung vor der Wahl berichten schließlich noch der AStA, der Verwaltungsrat und die verschiedenen Referate darüber, womit sie sich gerade beschäftigen. Unter anderem spricht der Wahlausschuss, dessen Aufgabe es ist, die Wahlen ab jetzt konform zur Datenschutzgrundverordnung durchzuführen. Dann schließt Gamze Cavlakli – zur Freude aller diesmal schon vor neun Uhr – die Sitzung.
 

Jungs gegen Jungs

Woher kommt die Gewalt? Nach Chemnitz und Köthen haben wir mit Jugendarbeiter Burak Yilmaz gesprochen.
 

Ein StuPa-Antrag an der HHU sorgte für Empörung

Der AStA der HHU stellt einen Antrag im Studierendenparlament zur Einfrierung der Gelder des autonomen internationalen Referates.
 

Was kocht im Pott?

Die akduell war beim internationalen Dinner der UDE dabei und hat sich den Bauch mit Internationalitäten vollgeschlagen.
 
Konversation wird geladen