Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

RATGEBER & TERMINE

Straßenschäden: Wer kommt für die Kosten auf?

(Symbolbild: Groundhopping/flickr.com/CC-BY-NC 2.0)
11.06.2018 10:34 - Philipp Frohn

Der Nahverkehr in Duisburg ist eine totale Katastrophe. Wenig überraschend, dass fast die Hälfte aller Strecken mit dem eigenen PKW zurückgelegt und sich (relativ wenige) umweltfreundlich mit dem Fahrrad durchs Stadtgebiet bewegen. Doch die beiden im Straßenverkehr oft rivalisierenden Gruppen verbünden sich im Geiste gegen einen Feind, der direkt aus der Hölle kommt: Straßenschäden.

Eine kleine Anekdote: Kürzlich fuhr ich bei strahlendem Sonnenschein mit guter Laune im Schlepptau über den Ruhrdeich in Duisburg – bewusst nicht im Lance Armstrong-Modus. Dass die Radfahrbahn wie an vielen anderen Stellen in einem desolaten Zustand ist, war mir bewusst. Und dennoch: Ich fuhr über eine Erhebung, die sich wegen Baumwurzeln auftat, versuchte, das Rad unter Kontrolle zu bringen und nicht auf die Straße zu fallen, auf der zahlreiche Autos mit einer Geschwindigkeit von 70 Stundenkilometern entlang rauschen. Ich blieb unversehrt, aber mein Fahrradradio löste sich wegen des Aufpralls von seiner Befestigung und krachte zu Boden. Wutentbrannt über den unterirdischen Zustand der städtischen Infrastruktur fragte ich mich: Wer kommt für den Schaden auf, der durch schlechte Infrastruktur zustande kommt?

In Duisburg kümmern sich die Wirtschaftsbetriebe nicht nur Stadtreinigung und die Abfallbeseitigung, sondern auch um die städtische Infrastruktur. In Essen ist das Amt für Straßen und Verkehr dafür verantwortlich. „Wir kümmern uns um die Straßenunterhaltung, führen Fahrbahn- und Gehwegreparaturen aus und beseitigen Gefahrenstellen“, heißt es auf der Webseite der Duisburger Wirtschaftsbetriebe. Grundsätzlich könne davon ausgegangen werden, dass das kommunale Unternehmen der Verkehrssicherungspflicht ordnungsgemäß nachkomme - also Gefahrenquellen im Straßenverkehr behebt -, heißt es auf E-Mail-Anfrage der akduell. Dafür schauen sich die Wirtschaftsbetriebe den Zustand der Straßen in regelmäßigen Abständen an und stellen dabei fest, ob Sicherheitsbedenken vorliegen. Im Einzelfall könne es vorkommen, dass zwischen zwei Begehungen Schäden auftreten. Dass die Zeiträume zwischen den Begehungen sehr weit ausgedehnt sein können und sich scheinbar gerne über mindestens ein halbes Jahr hinwegziehen, sieht man zum Beispiel auf dem Ruhrdeich, wo Radfahrende im Slalom um Baumwurzeln fahren und nachts ohne jegliche Beleuchtung die kilometerlange Straße entlangfahren müssen. Straßenlaternen werden überbewertet. 

Interessant ist, dass die Stadt in der Regel keine Haftung übernimmt, sollte es am Fahrzeug - seien es kaputte Reifen oder wie in meinem Fall ein lädiertes Fahrradradio - zu Schäden gekommen sein, so die Wirtschaftsbetriebe weiter. Es gibt zwar Einzelfälle, in denen Kläger*innen von Gerichten Recht bekommen und die Kommunen die Schadenskosten begleichen müssen. In der Regel heißt es aber, die Geschädigten hätten (falls vorhanden) die Warnhinweise beachten, in einer angemessenen Geschwindigkeit fahren müssen oder der Straßenschaden sei ersichtlich gewesen. Wer keine Vollkaskoversicherung hat, bleibt also oft auf dem Schaden sitzen. Ansonsten kann man sich nur lauthals aufregen und spießbürgerlich in einem Online-Formular der Wirtschaftsbetriebe sowie des Amts für Straßen und Verkehr das Schlagloch in der Hoffnung melden, dass der Straßenschaden noch in diesem Millennium beglichen wird. 

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