Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

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Mit Erdoğan in den Bundestag?

Neben Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD), Christian Lindner (FDP) oder Cem Özdemir (Grüne) hängt seit dieser Woche auch der autoritäre türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan auf Wahlplakaten in NRW. Mit dem Slogan „Freunde der Türkei, seid ein Teil von ihnen! Gebt ihnen eure Stimme! Lasst sie uns vergrößern!“ wirbt die Allianz Deutscher Demokraten (AD-Demokraten) mit einem Erdoğan-Zitat um Stimmen für die Bundestagswahl am 24. September. Was steckt in der Partei, für die der türkische Präsident lächelt? Ein Blick in ihre Themen. 
 

Viel Lärm um Nichts

Am 24. September ist die deutsche Bevölkerung – zumindest diejenigen, die ein Kreuz machen dürfen – aufgerufen, für die nächsten vier Jahre ihre Vertreter*innen zu wählen. In einer repräsentativen Demokratie geht es um viel: Arbeit, Gesundheit, Bildung, Rente, Wohnen, Umwelt, Digitalisierung, Antidiskriminierung, Gleichstellung, Steuern, Infrastruktur, Migration, Außenpolitik, Sicherheit. Aber die Wahl wird derzeit wieder fast nur über die Themen Flucht, Migration und Außenpolitik entschieden. Danach sah es zumindest auch wieder beim TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz aus.
 

@lichtenhagen_92: Digitales Mahnmal in 140 Zeichen

 

Neonazismus und Islamismus: Gemeinsam in den Ideen

Am 12. August fährt der Neonazi James Alex Fields mutmaßlich mit seinem Auto in der US-amerikanischen Stadt Charlottesville im Bundesstaat Virgina in eine Gruppe antifaschistischer Demonstrant*innen. Es gibt dutzende Verletzte und eine Tote: Heather Heyer. Fünf Tage später soll der Verdächtige Younes Abouyaaquoub einen weißen Lieferwagen auf den touristischen Boulevard Las Ramblas in Barcelona gesteuert haben. Dabei wurden mindestens 15 Menschen getötet, 100 weitere verletzt. Der selbsternannte Islamische Staat (IS) gibt an, hinter dem Attentat zu stecken. Zwei Anschläge aus unterschiedlichen Richtungen. Dabei sind sich Neonazis und IS-Islamisten viel ähnlicher, als sie zugeben würden. Vier Gemeinsamkeiten.
 

Ist das Hochschulpolitik oder kann das weg?

Ein Streit geht wieder um an deutschen Hochschulen: Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg wollte mit der Novellierung des Hochschulgesetzes den Studierendenvertreter*innen das sogenannte „allgemeinpolitische Mandat“ abnehmen. Mitglieder der Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASten) laufen Sturm dagegen, sich nur noch zu Hochschulpolitik und nicht mehr zu gesamtpolitischen Themen äußern zu dürfen. Im Kern geht es aber seit Jahrzehnten um Urteile von konservativen Studierenden gegen linke Studierendenvertretungen.
 

Weitere Debatte über Verbleib im fzs