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Semesterticket: AStA Wuppertal versemmelt es

27.01.2015 08:00 - Philipp Frohn



Der Verkehrsbund Rhein-Ruhr (VRR) hat die laufenden Verträge mit den Allgemeinen Studierendenausschüssen (ASten) zum Wintersemester 2015/16 gekündigt, um in einen neuen Vertrag außerplanmäßige Erhöhungen von bis zu 50 Prozent bis zum Jahr 2019 zu schreiben. Schon im vergangenen Jahr schlossen sich die nordrhein-westfälischen ASten zusammen, um mit der gemeinsamen Kampagne „So nicht, VRR!“ gegen die immensen Preisforderungen zu protestieren. Der AStA der Bergischen Universität Wuppertal (BUW) hat der Kampagne nun den Rücken gekehrt und den neuen Vertrag des VRRs unterschrieben. Bröckelt jetzt der Zusammenhalt zwischen den ASten und steht die gemeinsame Kampagne vor dem Aus?

Die ASten im VRR-Gebiet sind geschockt: Der Wuppertaler AStA gab am vergangenen Freitag bekannt, den Vertrag des VRRs unterschreiben zu wollen. Damit schert er aus der gemeinsamen Kampagne aller ASten im VRR-Gebiet aus, die sich weigern den neuen Vertrag zu den Konditionen zu unterschreiben. Als Grund gab der AStA Wuppertal an, die „Atmosphäre der Angst“ noch vor den Ferien beseitigen zu wollen. Mehrere Medien, so zum Beispiel die Ruhrbarone, hatten damit aufgemacht, dass die ASten die Verhandlungen „versemmeln“ würden und Ängste geschürt, dass das Ende des Semestertickets bevorstünde. „Das ist natürlich Quatsch: Der Vertrag läuft erst zum nächsten Wintersemester aus. Es gibt also noch viel Zeit zum verhandeln“, sagt Dennis Pirdzuns von der Grünen Hochschulgruppe der Uni Wuppertal, die gerade in der außerparlamentarischen Opposition aktiv ist. Dabei wollen die ASten das Ticket gar nicht abschaffen, sondern verhandeln: „Alle ASten wollen das Ticket. Wofür braucht man überhaupt eine Studierendenvertretung, die einer solchen Preiserhöhung einfach zustimmt und gar nicht erst verhandelt?“, sagt Felix Lütke, AStA-Vorsitzender der UDE.

GHG-Mitglied Pirdzuns hält das Verhalten des AStAs der Uni Wuppertal für ein perfides Spiel: „Schon vor der Sitzung hat der AStA massiv Plakate und Flyer drucken lassen, mit den Logos der AStA-tragenden Listen. Das heißt, der AStA wollte vor den Ferien einfach Werbung für sich machen.“ Pirdzuns wirft dem Wuppertaler AStA vor, Stimmung für sich zu machen und damit den Verhandlungserfolg gegen den VRR zu gefährden. Schließlich kritisieren die ASten seit Langem, keine Verhandlungen sondern ausschließlich Druck durch den VRR zu bekommen. Das Maneuver des VRR, jetzt einen AStA durch Druck und Überredung zur Unterschrift bewegt zu haben, stärkt weiter die Verhandlungsposition des Verkehrsbetriebes. Damit schwächt ein AStA die Verhandlungsposition aller anderen Studierendenvertretungen. Der Wuppertaler AStA brüstet sich hingegen damit, „Erfolge“ erzielt zu haben. „Was uns dabei auch mega auf die Palme gebracht hat: Der AStA der Uni Wuppertal schreibt sich jetzt den Erfolg der AG SETI und des Landesastentreffens auf die Fahne. Die hatten nämlich erwirkt, dass die Personen- und Fahrradmitnahme im neuen Vertrag bleibt. Der AStA behauptet, er hätte das durch konstruktive Gespräche mit den Wuppertaler Stadtwerken erreicht. Das ist total herrlich, was die sich da zurecht biegen“, sagt Oppositions-Mitglied Pirdzuns. Er beschuldigt den AStA, durch Lügen und Augenwischerei niveaulos auf Stimmenjagd für sich zu gehen.

„Totale Entsolidarisierung“

Aber was bedeutet die Entscheidung aus Wuppertal jetzt für die ASten-Kampagne und für die UDE? Marcus Lamprecht, Ökologie- und Mobilitätsreferent der Universität Duisburg-Essen, findet, dass die Entscheidung Wuppertals ein Skandal ist: „Das ist eine totale Entsolidarisierung,“ sagt er. Und nicht nur das: Der AStA der BUW hat auch noch eine Klausel mit dem VRR vereinbart, dass alle nachträglichen Verbesserungen, die die anderen ASten mit ihrer Kampagne erstreiten, auch für sie gelten. „Der AStA hat damit gar kein Risiko aus den Verhandlungen auszusteigen, weil sie ja andere für sich kämpfen lassen. Dem AStA ist es dabei herzlich egal, dass er die Verhandlungsposition der anderen ASten sprengt“, sagt BUW-Student Pirdzuns. UDE-Mobilitätsreferent Lamprecht sieht die Verhandlungsposition der ASten jedoch weiter optimistisch und die Kampagne nicht maßgeblich gefährdet: „Es ist natürlich – und besonders für die Wuppertaler Studierenden – schade, dass der AStA diesen vorschnellen Schluss gezogen hat“, sagt Lamprecht. „Allerdings stehen immer noch 190.000 Studierende hinter der ‚So nicht, VRR!’Kampagne.“ Der AStA der UDE organisiert jetzt eine kritische Informationsveranstaltung mit VRRVorstand José Luis Castrillo. Auf Facebook haben auch schon 1.700 Ticket-Nutzer*innen zur Veranstaltung zugesagt. Damit ist es jetzt an den Studierenden, dem VRR Druck zu machen und nicht umgekehrt. [fro/mac]


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