„Unverschämte Verharmlosung“

So sieht das jedenfalls das Alerta-Bündnis, ein Zusammenschluss von antifaschistischen Gruppen aus Dortmund und NRW. „Back Up ist eine Opferberatung und muss als solche parteiisch mit den zu Beratenden sein“, schreibt das Bündnis in einer Stellungnahme. „Tipps an die Adresse der Neonazis zu richten, wie sie ihre Ziele besser erreichen könnten, verspielt das Vertrauen der Betroffenen.“ Back Up müsse deutlich machen, „dass nicht bloß die Gewalt der Neonazis abgelehnt wird, sondern auch die Ideologie, aus der sie entspringt. Es gibt viele gute Gründe, warum Nazis aufhören sollten, Menschen anzugreifen, aber die Tatsache, dass ihnen ihre Gewalt beim Erreichen ihrer Ziele im Weg steht, ist keiner.“

Die Ideologie der Neonazis in der Floskel „Ihr politischer Protest” zusammenzufassen, sei „eine unsägliche und unverschämte Verharmlosung dessen, was die Neonazis als Programm vertreten“, so das Bündnis weiter. Der Ratschlag an die Neonazis, sie sollten sich auf demokratische Partizipationsmöglichkeiten besinnen, sei dabei doppelt paradox: „Zum einen wollen sie ja gerade diese Demokratie abschaffen, zum anderen sollte es ,Experten’ wie Frau Luzar bekannt sein, dass die Neonazis überhaupt nicht vorhaben, mit ihrer Gewalt die Menschen zu überzeugen. Sie wollen sie einschüchtern und brechen“, so das Bündnis.

Fragwürdige Pauschalberatung

Auch andere Passagen des offenen Briefs lassen Zweifel daran aufkommen, ob die Opferberatungsstelle unter der aktuellen Leitung ihrer Aufgabe gerecht werden kann, unabhängig zu beraten. So fordert Luzar von Nazi- Gegner*innen in dem Brief pauschal, sich „nicht von Neonazis provozieren“ oder sich „zu Gewalt hinreißen“ zu lassen. Die undifferenzierte Formulierung sei eine „Delegitimierung von Selbstverteidigung“ bei Nazi-Übergriffen, kritisiert das Alerta-Bündnis. Schließlich ist das Anwenden von Gewalt in Notwehr-Situationen sogar gesetzlich erlaubt – natürlich auch bei Nazi-Übergriffen.

Einen Abschnitt weiter gibt Backup-Leiterin Luzar sogar ganz ohne Ansehen des Einzelfalls, Opfern von Nazigewalt den Rat: „Kommen Sie zu uns, zu Back Up, im Falle eines rechtsextremen Angriffes und stellen Sie eine Strafanzeige bei der Polizei.“ Eine in dieser Pauschalität irritierende Aufforderung, schließlich sind unabhängige Opferberatungsstellen doch gerade auch als Anlaufstelle für jene gedacht, die sich aus unterschiedlichen Gründen nicht bei der Polizei melden wollen oder können. Zum Beispiel für Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere, die eine Abschiebung befürchten müssen. In solchen Fällen ist es eigentlich Aufgabe der Beratungsstelle, ganz individuell zu klären, wie vermieden werden kann, dass ein Gang zur Polizei noch größere Probleme für das Opfer des Nazi-Übergriffs mit sich bringt. Ähnlich sieht es bei Neonazi-Opfern aus, die selbst schon einmal Opfer von Polizeigewalt geworden sind. Damit sie eine vertrauenswürdige Ansprechpartnerin außerhalb der Polizeibehörden haben, auch dafür gibt es die Beratungsstelle.

Was treibt die Backup-Leiterin Claudia Luzar dazu, mit einer einzigen Erklärung so viel Porzellan zu zerschlagen? Bisherige Bündnispartner*innen, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen wollen, sind ratlos. Vielleicht habe Luzar versucht, mit einer möglichst staatstragend klingenden Erklärung die Weiterfinanzierung von Back Up abzusichern, lautet eine Vermutung. Die Vertreter*innen des Alerta-Bündnisses wollen dagegen nicht spekulieren. Sie fordern die Beratungsstelle dazu auf, zu der massiven Kritik Stellung zu nehmen und die Aussagen gegebenenfalls zu korrigieren.