Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

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Mehr als nur keine Kohle

15.06.2015 18:15 - Simon Kaupen



Armut: Kaum ein Thema dient der politischen und insbesondere parlamentarischen Linken mehr, um sich vom Rest der bundesrepublikanischen Parteienlandschaft abzugrenzen. Oder besser gesagt die Bekämpfung dieser. So hat die linke Bundestagsfraktion am vergangenen Freitag in die Bochumer Jahrhunderthalle geladen, um über die Armutsspirale im Revier zu diskutieren. Bei geladenen Gästen aus der ersten Reihe der Partei, Gewerkschaftern und dem Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge blieb es aber ein berechenbarer Austausch der Argumente. Über Armut ließ sich trotzdem einiges lernen.

Am trennschärfsten und pointiertesten waren die Einschätzungen von Politik-Professor Butterwegge, der seit den 1990er-Jahren zu dem Thema forscht. Das ehemalige SPD-Mitglied und linker Vorzeige- Wissenschaftler referierte zunächst Allgemeines zum Thema und nahm dann die aktuelle Bundesregierung aufs Korn – zur sichtlichen Freude der gut 250
Besucher*innen im prall gefüllten Saal. Er warf der großen Koalition nicht nur Untätigkeit beim Thema Armut, sondern auch die stete Leugnung ihrer Existenz vor.  So heißt es im Koalitionsvertrag optimistisch „Altersarmut verhindern“, für Butterwegge dagegen ist Mittellosigkeit im Alter bereits bittere Realität.

Dass die Regierenden den Kampf gegen dieses strukturelle Problem angenommen hätten, nimmt der Professor ihnen nicht ab. „Armut ist gewollt“, konstatiert Butterwegge. Als Disziplinierungseffekt ließe sich der abgehängte Teil der Gesellschaft nutzen, um die Abstiegsangst der arbeitenden Bevölkerung zu befeuern. „Denn wer in einem reichen Land wie Deutschland arm ist, wird selbst dafür verantwortlich gemacht“, schiebt er nach. Butterwegge beweist, warum er auch bei zahlreichen Talkshows ein gern gesehener Gast ist: Er weiß sein Publikum mitzureißen.

Weniger mitreißend, dafür einen Hauch distanzierter nimmt Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband den Ball auf und versenkt ihn mit einer gehörigen Ladung Fakten. Er rechnet vor: Mit Daten des Mikrozensus wurde ein Median-Einkommen, also der mittlere Lohn der arbeitenden Bevölkerung, bestimmt. Wer unter 60 Prozent dieses Einkommens liegt, gilt statistisch als relativ arm. Für einen Single beispielsweise liegt die Grenze bei 892 Euro im Monat. In Baden-Württemberg sind nach dieser Berechnung 11,4 Prozent der Menschen unter der Armutsgrenze, in NRW sind es 17,1. Ganz vorne dabei ist Dortmund mit einer Armutsquote von 21,4 Prozent. Joachim Rock rechnet vor wie Armut sich in Deutschland ausbreitet und stößt damit zu einem Kernproblem der Debatte vor: Macht es überhaupt Sinn in Deutschland von Armut zu sprechen?

Armut bekämpfen- aber wie?

Um etwas wirksam zu bekämpfen bedarf es eines Problembewusstseins, dieses geht laut Rock einem Großteil der handelnden Politiker*innen ab. Oft werde das Thema ausgeblendet, geleugnet oder zumindest relativiert. Für das Ruhrgebiet scheint dies mittlerweile wenig Sinn zu machen, steigt die errechnete und sichtbare Armut doch rasant und nähert sich der Marke von 20 Prozent.

Wie so oft in linken Debatten wird die anschließende Diskussionsrunde vom Publikum dann auch dafür genutzt, das eigene Schicksal in voller Länge darzustellen. Ein inhaltlicher Austausch von Besucher*innen und Podium blieb damit weitgehend aus.

Doch noch etwas über linke Diskurse ließ sich in Bochum im zweiten Block der Konferenz gut ablesen. Zumindest auf parteipolitischer Ebene ist die Perspektive auf Armut auch immer der Fokus auf Arbeitsverhältnisse und den Sozialstaat. Zunächst hatte Rainer Einenkel, der ehemalige Betriebsratsvorsitzende von Opel Bochum, eindrucksvoll an die Solidarität im Zuge der Werksschließung erinnert und diese auch gesamtgesellschaftlich eingefordert. Dann offenbarte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Sahra Wagenknecht ihre Sicht auf das Thema. Zusammengefasst lautet  diese: Die Agenda 2010 muss weg, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und Einkommensteuer müssen her. „Armut ist niemals ohne Reichtum zu denken“, sagte Wagenknecht.

Von Lafontaine nichts Neues

Reichlich Grundlegendes zum Thema gab es auch von ihrem Ehemann Oskar Lafontaine. Wer die Armut wirksam bekämpfen will, muss den Reichen das Geld nehmen“, schmettert er in den mittlerweile etwas geleerten Saal.

In einem Satz ist dies die Antwort der Linken auf ein komplexes und vielschichtiges Thema. Armut in einer wohlhabenden Gesellschaft fängt nicht bei Hartz 4 an und hört nicht bei zehn Euro Mindestlohn auf. So bleibt die Konferenz in weiten Teilen Konzepte schuldig, die ohne eine rein finanziell orientierte Sicht auf das Phänomen Armut auskommen. Doch scheint es aus parteipolitischer Perspektive in erster Linie sinnvoll, zunächst die ökonomische Situation der Wähler*innen zum Thema zu machen. Was fehlte war ein dezidierter Blick auf die Besonderheiten des Ruhrgebiets. Allein in Bochum, das mit dem Opel-Werk seine letzte große Industriestätte verloren hat, gäbe es genug Anlass dazu. Armut hat die Ruhr-Metropolen fest im Griff und dürfte sie auch so schnell nicht wieder los lassen.

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