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Bivsi: Wer vom Einzelfall profitiert

28.07.2017 16:11 - Daniel Veutgen



Ein Kommentar von Daniel Veutgen

Bivsi is back! Die damals 14-Jährige, die Ende Mai aus ihrer Schulklasse von der Polizei abgeholt und ins für sie fremde Nepal abgeschoben wurde, darf zurück nach Duisburg kommen. Die Freude bei Familie, Mitschüler*innen und Freund*innen ist groß. Und auf einmal freuen sich auch die sonst so staubtrockenen deutschen Beamt*innen und Politiker*innen. Genau die Beamten und Politiker*innen, die durch ihr pochen auf Recht, Ordnung und Gesetz erst dafür sorgten, dass die Teenagerin von einem auf den anderen Tag ihres vorherigen Lebens beraubt wurde - gegen jeden gesunden Menschenverstand.

Ganz vorne weg: Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD), der die Rückkehr der Familie begrüßt und erklärt: „Vor allem das Engagement von Bivsis Mitschülern hat mich sehr beeindruckt.“ Dabei wäre es Link und Kolleg*innen vermutlich lieber gewesen, die Mitschüler*innen hätten sich still und leise wieder hinter ihre Schreibtische verkrümelt. Immerhin soll die Ordnungsdezernentin der Stadt Duisburg Daniela Lesmeister zur Klasse gesagt haben, dass es nichts bringe, sich für Bivsi einzusetzen.

Warum eine Rückkehr von Bivsi jetzt doch möglich ist? Könnte es etwa mit der Bundestagswahl im September zu tun haben, bei der zeitgleich Duisburgs neue*r Oberbürgermeister*in gewählt wird? Nach der Abschiebung besuchte ein Seelsorger die Schulklasse – sowas kommt nicht gut an bei den Wähler*innen. Die Rückkehr von Bivsi und ein Sören Link, der sich nun als Ritter mit glänzender Rüstung präsentieren kann, hingegen schon.

Warum die Abschiebung überhaupt erst erfolgen musste, welche Absurditäten das deutsche Asylrecht aufweist, die Kaltherzigkeit des deutschen Beamtentums – all das rückt im öffentlichen Diskurs in den Hintergrund. Ändern wird der Fall Bivsi daran wenig, und Link wird sich wohl kaum beschweren. Es ist ja auch die SPD, die eine Asylrechtsverschärfung nach der nächsten durchdrückt.  Bivsis Rückkehr soll zumindest ein Einzelfall sein. Und es wird solange ein Einzelfall bleiben, bis kurz vor der nächsten Wahlperiode wieder ein breites mediales Echo deutschen Beamt*innen die Idiotie ihrer Rechtsbesessenheit aufzeigt und Politiker*innen den nächsten Einzelfall ausrufen. Immerhin geht es dann um etwas wirklich Wichtiges. Nein, nicht um die abgeschobenen Menschen, sondern um den eigenen Machterhalt.

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