Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

LOKALES

Essen: Gebäude am Weberplatz besetzt und geräumt

Aktivist:innen hatten das Gebäude am Weberplatz besetzt.
 [Foto: David Peters]
08.09.2020 17:19 - David Peters

14 Aktivist:innen hatten ein Gebäude in der Essener Innenstadt besetzt. Sie forderten ein „Zentrum für antirassistische Politik“. Am frühen Abend beendete die Polizei die Besetzung und nahm mehrere Personen in Gewahrsam.

Am frühen Montagmorgen hatten Aktivist:innen ein Gebäude am Weberplatz in der Essener Innenstadt besetzt. Sie wollten damit „ein Zeichen gegen die herrschenden Zustände in Deutschland und insbesondere in Essen setzen“.  Die Besetzer:innen beklagen, dass von dem „Recht- und Ordnungsprogramm in Essen“, vor allem migrantisierte Personen betroffen seien. In dem Gebäude wollten sie ein „Zentrum für antirassistische Politik“ erschaffen.

An den Fenstern des Gebäudes am Weberplatz hatten die vermummten Besetzer:innen Banner mit antirassistischen Botschaften und Solidaritätsbekundungen für andere Hausbesetzungen aufgehängt. Auf dem Platz selbst wurde von einer Unterstützer:innengruppe währenddessen eine Mahnwache angemeldet. 
Eine der Unterstützer:innen ist Sam. Sie berichtete, dass sie in Absprache mit den Besetzer:innen eine Kampagne für ein antirassistisches Zentrum in Essen gestartet haben. Sam erklärte auch, warum es gerade in Essen ein solches Zentrum brauche: „In der gesamtgesellschaftlichen Situation des Rechtsrucks sind marginalisierte Gruppen zunehmend gefährdet. Das merkt man beispielsweise an der Eskalation rassistischer Polizeigewalt, die gerade auch in Essen ein Thema ist.“ 

Stadt Essen sieht sich gut aufgestellt

Silke Lenz, Pressesprecherin der Stadt Essen, sieht die Stadt im Bereich des Antirassismus gut aufgestellt: „In direkter Umgebung haben wir das ,VielRespektZentrum‘, dass sich auch für diese Themen einsetzt. Darüber hinaus haben wir eine Gleichstellungsstelle bei der Stadt Essen, die sich beispielsweise mit der Queercommunity auseinandersetzt.“ Zusätzlich beschäftige sich auch das kommunale Integrationszentrum mit Rassismus und Antisemitismus.

Dennoch sei es gut, ins Gespräch zu kommen und zu schauen, was der Plan der Aktivist:innen sei, so Lenz. Sie betonte allerdings, dass mit der Besetzung ein Hausfriedensbruch begangen wurde. „Das Gebäude soll auch weiterhin als städtische Immobilie genutzt werden. Das Problem ist aber, dass wir eine baufällige Fassade haben, deswegen entwickeln wir gerade Pläne, wie das Gebäude saniert und danach genutzt werden soll“. Zuletzt sei es im Rahmen der „Grünen Hauptstadt Europas“ 2017 von der Stadt genutzt worden, so Lenz.  Zu einer möglichen Räumung des Gebäudes erklärte sie: „Wenn geräumt werden soll, dann würden wir das auch gerne heute machen.“

Die Gespräche zwischen Stadt und den Besetzer:innen verliefen allerdings erfolglos. Am Nachmittag rückte die Polizei mit zusätzlichen Einheiten der Einsatzhundertschaft an und bereitete sich auf eine Räumung des Gebäudes vor. Die Stadt hatte zuvor Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt. Im Gespräch mit den Unterstützer:innen der Besetzung machte die Polizei mehrfach deutlich, dass sie den Besetzer:innen die Chance einräumen wolle, das Gebäude freiwillig zu verlassen. Ein Angebot, dass die Aktivist:innen  ausschlugen.

Polizei beendet die Besetzung

Gegen 18:30 Uhr brach die Polizei schlussendlich eine Zugangstür des Gebäudes auf. Dort traf sie auf 14 Besetzer:innen, die nacheinander abgeführt wurden. Zurück blieben  zwei Besetzer:innen, die sich auf dem Dach des Gebäudes aufhielten. Die Polizei teilte mit, dass die Personen vorerst dort verbleiben würden, weil es „für Polizeibeamte zu gefährlich sei, das Gebäudedach zu betreten“.

 

_MG_7430.jpg
Die Polizei führt einen der Besetzer ab [Foto: David Peters]

 

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Duisburg Essen (UDE) äußerte sich postivi zu der Besetzung. „Aktionen, die Rassismus und weitere Missstände in unseren Universitätsstädten aufzeigen, sind unterstützenswert und verdienen eine breite Solidarität“, heißt es in einer Pressemitteilung. Kritik äußert der AStA an der Räumung des Gebäudes: „Mit der sofortigen polizeilichen Räumung des Zentrums für antirassistische Politik, nach nur wenigen Stunden Besetzung, hat die Stadt eine Chance des zivilgesellschaftlichen Austauschs verpasst und sich klar gegen das Konzept eines ehrenamtlich betriebenen, diskriminierungsfreien Ortes gestellt.“
Die beiden verbliebenen Personen verließen in der Nacht zu Dienstag freiwillig das Gebäude. Sie wurden zur Identitätsfeststellung in polizeilichen Gewahrsam genommen. Insgesamt wurden neun Personen in Gewahrsam genommen.

Schöne, heile (Insta-)Welt?

Es ist nicht immer alles Gold was glänzt: eine Kolumne über die Scheinwelt Instagram.
 

Eskalation bei Corona-Protesten in Berlin

Mehrere zehntausend Neonazis, Reichsbürger:innen und selbsternannte Querdenker demonstrierten in Berlin.
 

Corona: So schätzt Virologe Ulf Dittmer die Lage ein

Im Interview spricht der Virologe der Uniklinik Essen über die Impfstoffentwicklung und eine mögliche Abschwächung des Coronavirus.
 
Konversation wird geladen