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Duisburg: Tausende demonstrieren am 1. Mai gegen Neonazis

Mehrere tausend Menschen demonstrierten am 1. Mai in Duisburg gegen Neonazis. Dabei wurden sie von Hamburger Gittern und Polizeibeamt*innen auf Distanz gehalten. [Fotos: David Peters]
​​​​​​​02.05.2019 18:36 - David Peters

Am gestrigen 1. Mai dominierten Polizist*innen und Demonstrant*innen das Duisburger Stadtbild. Neonazis der Partei „Die Rechte“ hatten einen Demonstrationszug von Wanheimerort bis Hochfeld angemeldet. Auch die Gegenseite mobilisierte bereits seit Wochen und meldete zwölf Kundgebungen und Demonstrationen an. Mehrere tausend Menschen folgten dem Aufruf. Es blieb weitestgehend friedlich.

Im Rahmen ihrer „Frühjahrsoffensive“ folgten rund 250 Neonazis dem Aufruf der Partei „Die Rechte“. Die Demonstration durch Wanheimerort war zudem die erste größere Aktion des Duisburger Kreisverbandes der Partei. Die Aufzugsstrecke führte vom S-Bahnhof Duisburg-Schlenk bis nach Hochfeld Süd. Viele Teilnehmer*innen trugen T-Shirts oder Plakate, mit denen sie ihre Solidarität mit der inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bekunden wollten. In Redebeiträgen wurde offen der antisemitische Grundtenor der Partei zur Schau gestellt. Anschluss oder Zuspruch seitens der Anwohner*innen gab es nicht. Einige bepöbelten die Neonazis sogar.

Linke Bündnisse und Organisationen mobilisierten ebenfalls für den 1. Mai. Sie wollten ein Zeichen gegen die Neonazis und ihre Ideologie setzen. Das Duisburger Jugendbündnis gegen Rechts RiseUp hatte zudem aufgerufen, die Demonstrationsstrecke der Neonazis mittels zivilen Ungehorsams zu blockieren. Zu dem Treffpunkt am Hauptbahnhof kamen rund 700 Menschen, die sich kurze Zeit später in Richtung Wanheimerort und ihren angemeldeten Versammlungen in Bewegung setzten. Bereits beim Verlassen des Bahnhofsvorplatzes versuchte die Polizei dies mit Gewalt zu verhindern, blieb aber erfolglos.

RiseUp kritisiert Polizeigewalt

Das sieht Kim Grube, Pressesprecher*in des Bündnisses RiseUp, als Grund für das Scheitern der Blockadestrategie: „Wir wollten den Naziaufmarsch blockieren und haben mehrfach versucht, auf die Route zu kommen. Weil die Polizei im Verlauf unserer Anreise zu den angemeldeten Kundgebungen immer wieder auf uns eingeprügelt hat und mit rund 1.000 Beamten den ganzen Stadtteil hermetisch abgeriegelt hat, ist uns das nicht gelungen.“ Trotzdem zieht das Bündnis ein positives Fazit: „Wir haben gezeigt, dass Antifaschist*innen zu Tausenden mobilisiert werden können und dass wir neonazistische Aktivitäten und dem Rechtsruck in Duisburg etwas entgegenzusetzen haben.“

Dennoch gelang es rund 150 Linken, in die Nähe der Neonazis zu kommen. Die Polizei konnte sie unter Einsatz des Schlagstockes und Pfeffersprays zurückdrängen. Direkte Aufeinandertreffen zwischen Neonazis und Gegendemonstrant*innen gab es nicht. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von rund 1.000 Beamt*innen im Einsatz. Die Aufzugsstrecke wurde zudem durch Hamburger Gitter und zwei Wasserwerfer gesichert. Letztere kamen nicht zum Einsatz. Insgesamt zog die Polizei ein positives Fazit: Es sei weitestgehend friedlich geblieben. Insgesamt wurden 23 Anzeigen wegen Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, verbotener Verwendung von Zeichen verfassungswidriger Organisationen, versuchter Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz gefertigt. Auf Nachfrage konnte die Pressestelle der Duisburger Polizei noch nicht mitteilen, welche Verstöße auf die jeweiligen politischen Seiten entfallen.

Rechter Aufkleber in Polizeifahrzeug

Während einer Zwischenkundgebung der Abschlussdemonstration des Bündnisses RiseUp bemerkten Teilnehmer*innen einen Sticker der Identitären Bewegung, einer extrem rechten und völkischen Gruppierung, auf der Rückseite der Sonnenblende eines Einsatzfahrzeuges. Nachdem das Bündnis RiseUp ein Bild davon auf Twitter veröffentlichte schritten Beamt*innen ein und stellten den Aufkleber sicher. Zudem kam es am heutigen Morgen (2. Mai) aufgrund des Vorfalls zu Durchsuchungen in der Kaserne und in Fahrzeugen der Duisburger Bereitschaftspolizei. Ob dabei weiteres belastendes Material aufgefunden wurde, konnte die Pressestelle nicht beantworten. Die Ergebnisse stünden noch aus, man wolle aber transparent damit umgehen, heißt es. Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels verurteilte den Vorfall aufs Schärfste: „Wir nehmen diesen Vorfall sehr ernst und werden ihn bis ins Detail aufarbeiten.”

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