Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

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Briefwahl in Essen und Duisburg: Möglichkeit der Wahlbeteiligung

Mitentscheiden per Briefwahl

[Symbolbild: pixabay]

15.09.2020 17:18 - Magdalena Kensy

Sonntag fanden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Briefwahl zu einer willkommenen Möglichkeit die Stimme bei der Kommunalwahl abzugeben. Wir haben uns die Zahlen der Briefwahlen zur Kommunalwahlen für Essen und Duisburg angesehen. 

Essen: „Die Zahl der Briefwahlanträge ist im Vergleich zur letzten Kommunalwahl deutlich höher“, berichte die Stadt Essen bereits am 8. September. Im Jahr 2014 lag die Zahl der Wähler:innen per Briefwahl bei nur 61.000. Bei der diesjährigen Kommunalwahl stieg die Anzahl der Briefwähler:innen auf rund 90.000.

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„Das ist voraussichtlich auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Es lässt sich daher nicht sagen, ob dies ein Zeichen für eine höhere Wahlbeteiligung ist“, heißt es seitens der Stadt Essen. Bereits einen Tag nach der Kommunalwahl lässt sich der genaue Anteil der Briefwähler ermitteln. Die Briefwahl erfährt eine Zunahme von 10,9 Prozentpunkte, im Vergleich zur Wahl im Jahr 2014. Damit haben 39,7% der Wähler:innen am Sonntag ihre Stimme zur Wahl der Bürgermeister:in per Briefwahl abgegeben. An der Wahl des Stadtrats, als auch an der Wahl zur Bezirksvertretung hatten sich 39,8% über die Möglichkeit der Briefwahl beteiligt. Im Vergleich zur Vorwahl 2014, ist die Wahlbeteiligung via Brief  um 11,9 Prozentpunkte gestiegen. Bei der Wahlbeteiligung zur Wahl der Bezirksvertretung hatten 2014 nur 27,9% per Brief abgestimmt. 

Duisburg: Das Briefwahlinteresse zu den Kommunalwahlen 2020 ist bis zum 8. September mit 65.809 ausgestellten Wahlscheinen gegenüber 2014 (39.618) deutlich angewachsen. Dennoch wurde vor der Kommunalwahl der Verdacht auf Stimmenkauf für das Votum am Sonntag groß. Der Verdacht der Wahlfälschung fällt auf drei Männer, von denen zwei bei der Wahl für unterschiedliche Parteien selbst antraten. Offiziell ist nicht bekannt, gegen wen ermittelt wird. Laut einem Bericht der WAZ handle es sich aber um einen „türkischen Geschäftsmann“, der versucht haben soll, Briefwahlstimmen zu kaufen. Der Mann bestreitet die Vorwürfe. Bei der Durchsuchung von vier Wohnungen und Büros in Duisburg, „sei umfangreiches Beweismaterial und eine hohe zweistellige Zahl von Wahlunterlagen sichergestellt worden, die nun ausgewertet würden“, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Das gefundene Beweismaterial wurde unter anderem auf Fälschungsmerkmale untersucht. 

Erst nach der Kommunalwahl, in einem nachgehenden Wahlprüfungsverfahren, kann untersucht werden, ob ein rechtswidriges Verhalten Einfluss auf das Ergebnis hatte. Vorab konnten gefälschte Briefwahlunterlagen nicht identifiziert werden, da auch die Briefwahleinsendungen erst am Sonntagabend geöffnet würden. Die genauen Zahlen, wie viele Bürger:innen ihre Stimme per Brief abgeben haben, lassen sich deshalb erst nach dem Wahlprüfungsverfahren ermitteln.

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