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1. Mai in Dortmund: Verschwörungstheorien auf dem Vormarsch

Ordnungsamt und Polizei hatten am 1. Mai in Dortmund alle Hände voll zu tun.
[Foto: David Peters]
01.05.2020 20:53 - David Peters

Bundesweit versammelten sich in den vergangenen Wochen immer wieder Verschwörungstheoretiker*innen, Rechte und Impfgegner*innen, um gegen die Corona-Schutzverordnung zu demonstrieren und ihren skurrilen Thesen Ausdruck zu verleihen. So auch am 1. Mai in Dortmund.

Rund 45 Menschen kamen am Vormittag des 1. Mais auf dem Dortmunder Friedensplatz zusammen. Sie wollten dort „meditieren“. Den Aussagen einiger Personen dieser Gruppe zufolge, handelte es sich dabei allerdings eher um Gegner*innen der Corona-Schutzverordnung. Viele von ihnen trugen keine Schutzmasken oder zumindest nicht an den Körperstellen, wo sie helfen. Auch Kritik an „öffentlichen Medien“ wurde geäußert. Nach kurzer Zeit trafen auch Polizei und Ordnungsamt ein. Weil aber die Abstandsregeln eingehalten wurden und es sich nach erster Einschätzung „weder um eine Ansammlung noch um eine Versammlung handelte“, schritten Polizei und Ordnungsamt nicht ein.

Ordnungshüter*innen gehen gegen nicht angemeldete Versammlung vor

Schwieriger wurde es am Nachmittag. Gegen 15:30 Uhr versammelten sich, ebenfalls auf dem Friedensplatz, rund 50 Menschen. Im Internet wurde mit einem Flugblatt zu der nicht angemeldeten Versammlung aufgerufen. „Gemeinsam gegen Corona – stoppt den Massenwahnsinn“ sollte das Thema der Versammlung sein. Einzelne Teilnehmende leugneten die Existenz des Corona-Virus oder empfahlen „alternative Medien“ um sich zu informieren, wie den extrem rechten Blog PI News.
Auch hier waren Polizei und Ordnungsamt im Einsatz. Sie erteilten 21 Platzverweise gegen die Versammlungsteilnehmenden. Weitere Menschen sammelten sich in Gruppen in den Seitenstraßen. Auch sie forderten Ordnungshüter*innen mehrfach dazu auf, die Örtlichkeit zu verlassen.

Verschwörungstheorien im Aufwind

In Folge der Corona-Krise erhalten Verschwörungstheorien und deren Anhänger*innen Aufwind. Bereits in der vergangenen Woche hatten deutschlandweit mehrere Demonstrationen stattgefunden, wie zum Beispiel die „Hygiene-Demos“. Wie der Tagesspiegel berichtete, kamen hier vor allem Verschwörungstheoretiker*innen zusammen, die unter anderem glauben, dass Microsoft-Chef Bill Gates hinter dem Corona-Virus stecke. Den Auftrieb für Verschwörungsideologien erklärt Niklas Herrberg, Soziologe an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, so: „Verschwörungstheorien rationalisieren unbegreifbare oder als unbeherrschbar empfundene Situationen. Vor allem in Krisen oder bei starkem gesellschaftlichen Wandel, können Verschwörungstheorien als Welterklärungsmuster herangezogen werden.“

Zu denen, die gerade fleißig Verschwörungstheorien verbreiten, zählt auch der vegane Koch Attila Hildmann. Auf seinem Instagram-Kanal verbreitet er, dass Gates nur Impfungen unters Volk bringen möchte und wähnt Deutschland aufgrund der Schutzverordnung im Faschismus. Zuvor hatte er Schutzmasken noch mit Sklaverei verglichen. 

Wenn die Polizei dann gegen die unangemeldeten Demonstrationen der Verschwörungstheoretiker*innen vorgeht, vermuten diese dahinter schnell ein „Regime“, welches das „Volk durch Corona kleinhalten wolle“. So auch in Dortmund. Hier argumentierten die Versammlungsteilnehmenden unter anderem, dass sie nach Artikel 20 des Grundgesetzes ein Recht auf Widerstand haben. Artikel 20 besagt, dass Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist, in dem alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen. Jede*r Deutsche hat das Recht Widerstand zu leisten, wenn jemand diese Ordnung beseitigen will. Sofern keine andere Abhilfe möglich ist.

Doch diese falsche Argumentation mit dem Grundgesetz half nicht, da Artikel 20 sich auf Fälle wie einen Staatsstreich beschränkt und nicht alltäglich anwendbar ist. Polizei und Ordnungsamt kesselten die renitenten Wutbürger*innen ein und nahmen die Personalien auf. 31 Personen „erwarten jetzt eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung“, teilt die Dortmunder Polizei in einer Pressemitteilung mit. Darunter auch Personen, die mit der Versammlung in keiner Verbindung standen. Sie waren nur zufällig in die Maßnahme geraten, weil sie sich in derselben Straße aufhielten.

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