Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Som catalans — Eine Frage des Selbstverständnisses

Beeindruckende 77 Prozent der in Katalonien wahlberechtigten Bevölkerung zog es am 27. September zu den Urnen. Abgestimmt wurde über das katalanische Regionalparlament, doch bei der Wahl ging es vor allem um eine Frage: Die Abspaltung von Spanien. Auf das Unabhängigkeitsbündnis Junts Pel Si entfielen knapp 40 Prozent der Stimmen. Internationale Medien bezeichneten dies als Sieg der Separatist*innen, in Madrid wurde hingegen von einem Scheitern der Bewegung gesprochen — während man in Barcelona schon feierte.
 

Tag der Deutschen was?

 

Direkt informiert über Europakrise

Trotz eines zurzeit brüchigen Europas wurde die Projektgruppe von „Europe Direct“, einer von der europäischen Kommission finanzierten Institution, wieder aktiv. Am Freitag, den 20. September, stand ein Planspiel am Franz-Haniel-Gymnasium in Duisburg-Homberg auf der Tagesordnung. Ziel war es, den Schüler*innen ein Verständnis über das europäische Gesetzgebungsverfahren, sowie einzelne Funktionen beteiligter Organe darzustellen. Auch über aktuelle Themen, wie die gegenwärtigen europäischen Spaltungen, sollte informiert werden. Hauptsächlich hat diese Institution die Aufgabe, innerhalb unterschiedlicher Projekte über Europapolitik zu vermitteln und greifbarer zu machen.
 

Grenzen dicht

 

Weniger Kreuze, mehr Zustimmung für Rechts

Am Sonntag, den 13. September, hieß es für die Essener Bürger*innen, aber auch viele andere Städte im Ruhrgebiet, Kommunalwahlen und somit die Wahl des*der neuen Oberbürgermeister*in. Gut 457.000 Wahlberechtigte in Essen standen nun vor der Aufgabe, in ein nahegelegenes Wahllokal zu gehen und ihre Stimmzettel mit einem Kreuzchen zu versehen. Wie das aber mit Aufgaben so ist, macht die Hälfte des Kurses nicht mit, wenn keine Anwesenheitspflicht besteht. Mit einem Spitzentiefstwert von 33,9 Prozent (in Zahlen: 153.053 gültige Stimmen) bequemten sich gerade mal ein gutes Drittel aller Wähler*innen zur Urne und überließen die Wahl – ja wem eigentlich? Wer geht denn überhaupt noch wählen?
 

Hogesa: Hooligans prügeln um sich

Alle Jahre wieder: Nachdem die Gruppe Hogesa (Hooligans gegen Salafisten), die eine breite Anhänger*innenschaft im rechtsextremen Spektrum hat, bereits im Vorjahr des Öfteren wegen ihrer Gewaltbereitschaft aufgefallen ist, durfte sie dennoch am vergangenen Sonntag in der Essener Innenstadt demonstrieren. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ äußerte bereits im Vorfeld Bedenken gegenüber dem polizeilichen Beschluss, die Demonstration zu genehmigen. Zu hoch sei das Gewaltpotenzial der Hooligans. Mit dieser Vorahnung sollten die Aktivist*innen recht behalten. 
 

Neuwahlen – Und täglich grüßt das Murmeltier

Der Wahlprüfungsausschuss (WPA) hat eine Empfehlung ausgesprochen, die vergangene StuPa-Wahl für ungültig zu erklären. Der Entscheidung ging die Prüfung des Wahleinspruches vom 11. Juli voran. Drei von vier Punkten des Wahleinspruches stimmte der WPA nicht zu, jedoch dem Paragraphen 1 „Nicht Übersetzung von Enthaltung ins Englische“.
 

Ein bisschen Wahlkampf und am Ende gewinnt die SPD?

Essen, Bochum, das Ruhrgebiet insgesamt galt einmal als das Stammland der Sozialdemokratie. Doch das weitgehend sorgenfreie Walten in den Rathäusern der großen Städte hat spätestens am gestrigen Sonntag sein Ende gefunden. Vielerorts musste die SPD dicke Kröten schlucken – allen voran in Oberhausen und Essen.
 

Zweieinhalb Stunden Dortmunder Nordstadt.

Die Wendung „für den ersten Eindruck gibt es keine zweite Chance“ passt derzeit in Dortmund wie der sprichwörtliche Nagel auf dem Kopf. Seit dem späten Samstagabend sind hunderte Helfer*innen rund um den Hauptbahnhof auf den Beinen um Geflüchtete gebührend willkommen zu heißen. In nur zwei Tagen sollen laut Oberbürgermeister Sierau 2.500 Menschen aus Ungarn über Österreich in die Ruhrgebietsstadt eingereist sein. Vom Dreh- und Angelpunkt Dortmund werden die Geflüchteten momentan mit Bussen auf ganz NRW verteilt. Die Inter-City-Züge, in denen die Menschen ankommen, werden auf Twitter derweil #trainofhope genannt. Hoffnung? Das macht vor allem die Hilfs- und Spendenbereitschaft vieler Menschen aus der Dortmunder Nordstadt.
 

Neue Legislaturperiode: OB-Wechsel in Essen?

Im September sind die Bürger*innen vieler nordrhein-westfälischer Kommunen aufgerufen, neue Oberbürgermeister*innen zu wählen. Wählen dürfen alle mindestens 16 Jahre alten EU-Bürger*innen, die ihren Wohnsitz in der jeweiligen Stadt haben. Nicht nur in Oberhausen, Bochum und Witten wird dazu aufgerufen, das Wahlkreuz zu machen. Auch die 458.160 wahlberechtigten Essener*innen stimmen am 13. September über einen möglichen Wechsel an der Stadtspitze ab. Wegen massiver Kritik an Amtsinhaber Paß gilt dessen Wiederwahl allerdings als unwahrscheinlich. 
 

Das ist unser Loch!

Ist es ein Schwarzes Loch? Ist es ein Sommerloch? Nein, das ist Duisburg! Seit Jahren prangt mitten in der Innenstadt eine leere Fläche, die nicht genutzt wird. Aktivist*innen und Kunstschaffende nennen die Brachfläche an der Steinschen Gasse mittlerweile liebevoll „das Loch“. Und weil dort bisher eben nichts passiert ist, haben Freiraum-Aktivist*innen den Leerstand jetzt kurzerhand für die Öffentlichkeit eingeweiht.
 

Back to the 90‘s: Zeltstädte für Geflüchtete

Bis zu 800.000 Menschen sollen laut Schätzungen des Bundesinnenministeriums im Jahr 2015 nach Deutschland flüchten. Kommunen in ganz NRW greifen deshalb zu drastischen Mitteln und Geflüchtete werden in Zelten untergebracht. In Duisburg-Walsum steht die erste Anlage bereits – in Essen sollen in naher Zukunft drei Zeltstädte entstehen. Und auch in Bochum und Dortmund kündigen die Verantwortlichen an, möglicherweise bald Zelte für Geflüchtete aufzustellen. Was lange ein Tabu bei der Unterbringung von schutzsuchenden Menschen war, gilt mancher Kommune jetzt als alternativlos.