Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Was sich beim StuPa nach der Wahl ändern muss

(Foto: dpe)

03.12.2018 13:57 - Dennis Pesch

Nur 2500 Studierende, also 5,83 Prozent der Wahlberechtigten, haben ihre Stimme zur Wahl des Studierendenparlaments (StuPa) abgegeben. Ein trauriges Ergebnis, das alle hochschulpolitischen Listen – unabhängig von der Bildung des AStAs – wachrütteln muss.

Ein Kommentar von Dennis Pesch

Das ist die niedrigste Wahlbeteiligung seit 2013 (4,8 Prozent). Ein Grund liegt auf der Hand: Die Internationale Liste ist nicht mehr zur Wahl angetreten. Einige Listen dürfte das freuen, weil sich die Sitzverteilung zu ihren Gunsten verändert. Für die Wahlbeteiligung und die Repräsentation des Willens der Studierendenschaft ist das ein Verlust. Hätten so viele Studierende mehr gewählt wie im vergangenen Jahr die Internationale Liste (597), läge die Wahlbeteiligung bei 7,26 Prozent. Das wäre eine leichte Steigerung gewesen zu 2017.

Die Aufgabe für das neue StuPa ist, dass sich jede Liste und das Parlament insgesamt der Frage stellen muss, was sich in Zukunft ändern muss, damit den Studierenden die Bedeutung der Wahl verdeutlicht wird. Der neue AStA muss den Schwerpunkt darauf setzen den Studis den Mehrwert deutlich zu machen, den die verfasste Studierendenschaft hat.

So wichtig dabei die politische Vertretung der Studierenden zum Beispiel im Bezug auf das Hochschulgesetz ist: Denselben Stellenwert muss die Kommunikation der alltäglichen Arbeit einnehmen. Es geht um die Sichtbarkeit. Wie lief das Gespräch mit dem Rektorat zu den Bedingungen bei Studium und Lehre? Was kann beim WLAN verbessert werden? Wie sehen die monatlichen Ausleihen bei nextbike aus? Was ist mit der neuen Mensa in Duisburg? Wann macht das KKC wieder auf? Wie sieht eine Lösung zum Haushaltsdefizit im AStA aus? Wie ist die Situation mit den Mieten im Studierendenwerk (bei internationalen Studierenden)?

Der künftigen Opposition fällt die Aufgabe zu, nicht nur im Wahlkampf Forderungen zu stellen. Wer etwas verändern will, muss die nötigen Anträge einbringen und Gespräche so führen, dass Anträge mehrheitsfähig werden und den Willen der Studierenden zum Ausdruck bringen, die sie gewählt haben. Wer nicht mal anwesend ist, verhöhnt die eigenen Wähler*innen und die Anliegen, die sie zum Ausdruck gebracht haben.

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