Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Was hat der AStA in neun Monaten erreicht?

Hier tagt bald ein neuer AStA.

[Symbolfoto: Jacqueline Brinkwirth]

11.11.2019 11:18 - Sophie Schädel

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hat seine Amtszeit fast abgeschlossen. Was hat er in neun Monaten erreicht, und wo ist er hinter seinen Versprechungen zurückgeblieben? Wir haben den Referaten auf die Finger geschaut, mit dem Vorsitz und der Opposition gesprochen und ziehen nun Bilanz.

Das Jahr sollte ganz unter dem Zeichen der Öffentlichkeitsarbeit stehen. Dazu richtete der AStA ein Referat für hochschulpolitische Mitbestimmung (HoMi) ein. Man wollte die Beteiligung bei Wahlen und in den studentischen Gremien stärken.

Doch das Referat steht in der Kritik. Es arbeitet eng mit den Referaten für Hochschulpolitik und Öffentlichkeit zusammen, von denen es thematisch schwer zu unterscheiden ist, und setzte kaum eigene Impulse. „Die Öffentlichkeitsarbeit wurde zum Hauptthema erklärt. Doch die Transparenz des AStAs ist weiterhin mangelhaft“, bemängeln die Unabhängigen Demokraten (UD).

AStA-Vorsitzende Aylin Kilic (Grüne Hochschulgruppe, GHG) verteidigt das Referat: „Das HoMi hat Präsentationen erstellt, Infomaterial zusammengestellt und den AStA wo es ging vertreten.“ Bei Stän-den und Vorträgen erklärten die Referent*innen Studierenden, wie die Gremien funktionieren. Ob das wirklich die Wahlbeteiligung erhöht, wird sich Ende November bei der Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) zeigen.

Trotz Kritik viel Lob für das Finanzreferat 

Ebenfalls starke Kritik aus der Opposition erfuhr die Erhöhung des Studierendenschaftsbeitrages. Weil sich im StuPa keine nötige Zweidrittelmehrheit dafür fand, erhöhte der AStA den Beitrag gestaffelt; so war keine Zweidrittelmehrheit nötig. Die Opposition kritisierte den Schritt als undemokratisch und unnötig. Für Kilic war es die einzig sinnvolle Maßnahme: „Wir sind viele neue Kooperationen eingegangen und haben seit Jahren den Beitrag nicht erhöht.“

Trotz dieser Maßnahme bekommt das Finanzreferat insgesamt Lob von allen Seiten: „Pascal Winter hat durch gute Alltagsarbeit geglänzt“, so Conny und ihre Freunde. Winter schaffte es, neben den alltäglichen Abrechnungen und dem Haushaltsplan das Referat zu professionalisieren und die Abläufe effizienter zu gestalten.

Wer ist dieser AStA?

Den AStA bilden eine Koalition von Listen im Studierendenparlament. Aktuell sind das die GHG, JuSo HSG und Linke Liste (LiLi). Er ist das ausführende Organ der Verfassten Studierendenschaft und setzt somit eure Interessen um. Er bekommt Aufträge aus dem StuPa und hat für die wichtigsten Themen Referate eingerichtet. 

Eine der kostspieligen Kooperationen des AStA ist die Zusammenarbeit mit dem Fahrradverleih-dienst nextbike. Auch das befürwortet die Opposition: „Die neuen Stationen und die Lastenräder sind ein guter Ausbau der Mobilität, der vielen Studenten zugute kommt“, so der Ring Christlich-Demokratischer Studierender (RCDS).

Drei Projekte hat der AStA nicht umgesetzt: Das Referat für Ökologie scheiterte wegen hoher Kosten und dem großen Aufwand an einer versprochenen Umfrage zur Mobilität. Das Parlament hatte den AStA beauftragt, eine Podiumsdiskussion der Listen vor der Wahl zu organisieren. Laut Kilic wurde der Arbeitsauftrag aber nie dem AStA erteilt. Außerdem wartet die Liberale Hochschulgruppe (LHG) auf die Umsetzung einer Podiumsdiskussion zur Klima- und Energiepolitik, mit der das StuPa den AStA beauftragt hatte. „Leider kam der AStA mehrmals seinen Pflichten gegenüber dem Parlament nicht nach und setzte manche Beschlüsse schlichtweg nicht um“, bemängelt die LHG.

Mehr Gesicht zeigen

Auch das Referat für Öffentlichkeit erfüllte ein Versprechen nicht: eine große Social Media Offensive. Das lag laut Kilic auch daran, dass Stellen unter anderem aus diesem Referat an das neu geschaffene HoMi gingen. „Ich finde aber trotzdem, dass auf Social Media viel und oft gepostet wurde“, betont Kilic. Damit verfolgte auch der Vorsitz das große Ziel der Transparenz. So wollte man Gesicht zeigen und nahm die Studierenden zum Beispiel auf Instagram mit durch den Arbeitsalltag. Kilic sieht da noch Ausbaumöglichkeiten, ist jedoch insgesamt zufrieden: „Man muss die Sichtbarkeit im Vergleich zu den Vorjahren sehen. Ich finde, da hat sich durch den Instagram-Account und mehr Beiträge auf Facebook schon viel verbessert.“

Im Referat für Kultur und Frei-räume fielen ebenfalls Stellen dem neuen HoMi-Referat zum Opfer. Daher schafften es die Kulturreferent*innen diesmal nicht, eine Semestereinstiegsparty zu organisieren. Allerdings organisierte das Referat das Campusfest im Sommer unter dem Motto „Baum und Bass“, bei dem unter anderem Zugezogen Maskulin spielten und das ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit stand.„Außerdem stand die Renovierung des AStA-Kellers in Duisburg (AKD) an. Das waren drei Monate Schwerstarbeit für das Kultur- und andere Referate“, bilanziert Kilic. Der Keller sah bislang recht heruntergekommen aus und ist nun renoviert und umgestaltet. Auch ein neuer Boden wurde im AStA-Keller verlegt. Zudem organisiert das Referat das Café Frei[]raum.Mit dem Referat für Hochschulpolitik zeigt sich Kilic ebenso zufrieden. „Es hat viele sehr schöne Veranstaltungen organisiert. Die waren immer interessant, top aktuell und gut besucht. Es gab auch sehr hochkarätige Vortragende.“

Das Referat für Sozialpolitik war hauptsächlich mit der Arbeit im Härtefallausschuss beschäftigt. Außergewöhnlich viele Studierende beantragten Unterstützung wegen finanzieller Probleme. Daher blieben andere Vorhaben des Referats eher auf der Strecke. „Zur Wohnungsnot wurden Gespräche mit Gewerkschaften, dem Studierendenwerk und Studis in den Wohnheimen geführt“, fasst Kilic zusammen. Für mehr blieb aber durch die Arbeit im Ausschuss kaum Zeit. Insgesamt hat sich der AStA vieles vorgenommen und den Großteil trotz einiger Schwachstellen auch erfolgreich umgesetzt. Viele Projekte laufen kontinuierlich und weisen teilweise auch lange über die aktuelle Amtszeit hinaus, wie die Kooperation mit nextbike und die Verträge mit den Kulturstätten in Duisburg und Essen, die den Studierenden ermöglichen für 1 Euro ins Theater zu gehen.

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Drei große Schwachpunkte sieht Vorsitzende Kilic im Rückblick auf die Arbeit des AStA. Da ist das immer noch geschlossene Kunst- und Kulturcafé, kurz KKC, in Essen. Das war bis 2015 ein Ort für Partys und kulturelle und politische Veranstaltungen. „Wir lassen da nicht locker“, verspricht Kilic. Zuletzt gab es dort Fortschritte. Sowohl Universität als auch Studierendenwerk zeigen Willen das KKC wieder zu eröffnen.

Was sie noch kritisiert: „Wir hätten mehr Veranstaltungen machen können. Und ein großer Punkt ist die unentschuldigte Abwesenheit der Referent*innen im StuPa.“ Grund dafür sei schlechte Kommunikation an neue Referent*innen gewesen. Sie wussten laut Kilic zuerst nicht, dass sie im Parlament anwesend sein und Bericht erstatten müs-sen.Auf zwei Projekte schaut Kilic besonders stolz zurück: „Für die Studierendenschaft haben wir glaube ich tatsächlich mit der Beitragserhöhung in Kombination mit den Einsparungen am meisten erreicht. Wir haben jetzt einen ausgeglichenen Haushalt und mussten kein Angebot streichen“, so die Vorsitzende. „Und natürlich war die Renovierung in Duisburg super. Das ist etwas, von dem wir noch jahrelang etwas haben werden.“

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