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HOCHSCHULPOLITIK

StuPa: Wie oft sind die Listen bei Sitzungen anwesend?

Die Listen haben insgesamt eine stabile Präsenz im StuPa gezeigt.

[Symbolfoto: Dennis Pesch] 

08.07.2019 13:23 - Dennis Pesch

Neun Sitzungen hat das Studierendenparlament (StuPa) seit der letzten Wahl im November hinter sich gebracht. Mindestens vier weitere warten noch auf die 37 Parlamentarier*innen. Wir haben uns vom StuPa-Präsidium zuschicken lassen, welche Listen bislang wie oft bei den Sitzungen anwesend waren. Dabei war nie die Beschlussfähigkeit des Parlaments gefährdet, im Unterschied zur letzten Wahlperiode. 

Nur eine Liste des derzeitigen StuPas hat eine 100-prozentige Anwesenheitsquote vorzuweisen: Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS). Die Liste ist mit zwei Sitzen die kleinste im StuPa. Direkt dahinter folgt mit 94,9 Prozent die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die mit elf Sitzen die größte Liste ist. Fünfmal haben die Parlamentarier*innen der GHG in dieser Wahlperiode gefehlt.

Insgesamt weist die AStA-Koalition aus GHG, Linker Liste (LiLi) und Juso Hochschulgruppe (Juso HSG) eine durchschnittliche Anwesenheitsquote um die 91 Prozent vor. Die Parlamentarier*innen der LiLi fehlten ebenso fünf mal bei Sitzungen. Sie haben sechs Plätze im Parlament. Die Juso HSG hat fünf Sitze, bei denen die Studierenden ebenfalls fünfmal in Sitzungen fehlten. 90,7 Prozent Anwesenheitsquote entfällt auf die LiLi, 88,8 Prozent auf die Juso HSG.

In der Opposition zum AStA sitzen neben dem RCDS auch die Liberale Hochschulgruppe (LHG), die Unabhängigen Demokraten (UD) und „Conny und ihre Freunde gehen in den Zirkus“ (CFZ). Die geringste Anwesenheitsquote weisen nach neun Sitzungen die UDs auf. 72,2 Prozent der Parlamentarier*innen waren bei den Sitzungen anwesend, insgesamt zehn mal fehlten Vertreter*innen. Die UDs haben vier Sitze im Parlament. Die größte Oppositionsliste ist mit sechs Sitzen die LHG. Prozentual war die Liste mit 77,7 Prozent anwesend. Zwölf mal waren die Parlamentarier*innen der LHG nicht da. Einen Sitz mehr als der RCDS hat CFZ, also insgesamt drei Plätze. Wie die GHG, Lili und Juso HSG haben die Parlamentarier*innen von CFZ insgesamt fünf mal gefehlt und bei drei Sitzen eine Anwesenheitsquote von 81,5 Prozent.

Besonders durch eine Sitzung, kurz nach Neujahr am 3. Januar, sind einige Anwesenheitslücken zu Stande gekommen. 13 von 37 Parlamentarier*innen waren bei dieser Sitzung nicht anwesend, der höchste Wert seit der Wahl im November. Vollständig anwesend war das Parlament nur bei der konstituierenden Sitzung im Dezember, bei der das StuPa nach der Wahl das erste Mal zusammen kommt. Zudem ist die LHG die einzige Liste, die danach bei keiner der Sitzungen vollständig anwesend war. LiLi, Juso HSG und CFZ waren dreimal nicht vollständig vor Ort, die GHG zweimal, die UDs fünfmal.

In der vergangenen Wahlperiode hatten die Parlamentarier*innen der Internationalen Liste durch ihre häufige Abwesenheit sogar die Beschlussfähigkeit des Parlaments bedroht (akduell berichtete). Mindestens 19 der 37 Studierendenvertreter*innen müssen bei der Sitzung anwesend sein, damit es Beschlüsse fassen kann. Sind zu wenige Vertreter*innen da, hat das auch Auswirkungen auf die Anträge, die die Studierenden im StuPa stellen können, um sich beispielsweise Veranstaltungen finanzieren lassen zu können. Das war in dieser Wahlperiode noch kein einziges Mal der Fall.

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