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HOCHSCHULPOLITIK

StuPa: Wahlausschuss nicht arbeitsfähig

Der Wahlausschuss kann keine Entscheidungen treffen. Doch die Zeit drängt.
[Foto: Dennis Pesch]​​​​​​​
30.03.2021 10:37 - Sophie Schädel

Der Wahlausschuss des Studierendenparlaments (StuPa) ist dafür zuständig, die Wahl vorzubereiten. Er hat sich allerdings in seinen 13 Monaten Amtszeit nur einmal getroffen. Nun haben StuPa und AStA keine Geduld mehr und treiben die Sache voran. Aber das ist nicht so einfach, wenn der Ausschuss nicht erreichbar ist. Eine Chronik von Versäumnissen.

Im November 2019 wählten die Studierenden der Universität Duisburg-Essen (UDE) das Studierendenparlament. Die nächste Wahl steht wegen Corona noch immer aus. Als sich im Februar 2020 das Parlament konstituierte, besetzte es auch den Wahlausschuss. Dafür müssen die Listen lediglich Mitglieder aus ihren eigenen Reihen entsenden. Doch noch im September 2020 waren vier der neun Plätze im Ausschuss noch nicht besetzt.

Die Mitglieder, die es gab, waren bei Sitzungen des Parlaments zumeist nicht anwesend. Es hätte ohnehin nichts zu berichten gegeben, denn weil der Ausschuss nicht vollständig war, kam er auch nicht zu einer Sitzung zusammen. Das sorgte immer wieder für Unmut im StuPa, doch obwohl alle Ausschussmitglieder aus den Parlamentslisten kommen, schafften die es nicht, den Ausschuss zusammenzutrommeln.

Nur eine Sitzung in über einem Jahr Amtszeit

Im Oktober 2020 traf der Ausschuss sich dann endlich zur konstituierenden Sitzung, und gab von dort die Einschätzung ans StuPa, dass eine Wahl im Dezember nicht mehr rechtzeitig vorzubereiten sei. Das lag nicht nur an Versäumnissen des Wahlausschusses, sondern auch daran, dass das Parlament sich über Monate nicht zwischen einer Online- und einer Briefwahl entscheiden konnte. Zudem erfordert eine Wahl unter Pandemiebedingungen viele Vorkehrungen und aufwendige Anpassungen des Wahlrechts. Diese Vorbereitungen wären allerdings Aufgabe des Wahlausschusses, und dass dieser nun immer noch nicht seine Arbeit aufgenommen hat, lässt die Wahl wieder in weite Ferne rücken.

 

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Ob die nächste Wahl online oder per Brief läuft, ist auch noch nicht klar. [Foto: Sophie Schädel]

 

Nach der konstituierenden Sitzung kam es wieder zum Stillstand: keine Treffen, niemand war erreichbar. Im März dieses Jahres hatte der AStA dann genug und berief kurzerhand selbst die Sitzung ein. Das wäre eigentlich Aufgabe der Vorsitzenden des Wahlausschusses gewesen, die aber keine Vorsitzende mehr sein möchte. Ihr Stellvertreter schaffte es ebenfalls nicht, einen Termin für eine Sitzung einzuberufen.

Wahl kann nicht wie geplant im Mai stattfinden

Zu der Sitzung, die der AStA nun einberief, kam nur ein Mitglied des Wahlausschusses. So war der Ausschuss weit von einer Beschlussfähigkeit entfernt und konnte wieder keine der drängenden Fragen klären. Der AStA will sich der Sache weiter annehmen.
akduell hat den Wahlausschuss für ein Interview angefragt. Da schon bekannt war, dass der Ausschuss schwer erreichbar ist, haben wir zusätzlich zum Vorsitz auch die einzelnen Mitglieder direkt angefragt. Antwort bekamen wir von der Vorsitzenden, die nichts dazu sagen kann, weil sie keine Vorsitzende mehr sein möchte. Und von einem Mitglied, das nichts dazu sagen kann, weil es erst vor kurzem ersatzweise für jemanden in den Ausschuss nachgerückt ist. Der Rest des Ausschusses war auch für uns nicht erreichbar.

Das Parlament will nun übrigens – wenig überraschend – die Wahl verschieben. Nicht nur, aber auch, weil der Wahlausschuss nicht arbeitsfähig ist. Die Wahl hätte eigentlich im Mai stattfinden sollen, nun fasst das StuPa den November ins Auge. Allein schon die Anpassung der Wahlordnung wird mehrere Monate dauern.

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