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HOCHSCHULPOLITIK

StuPa-Wahl: Wann, wie – oder doch lieber gar nicht?

Eine Onlinewahl könnte die Wahlbeteiligung steigern. [Foto: Dennis Pesch]

16.09.2020 17:05 - Sophie Schädel

Letztes Jahr um diese Zeit waren die Wahlvorbereitungen des Studierendenparlaments (StuPa) schon in vollem Gang. Im November wurde dann gewählt. Diesmal geht es chaotischer zu, die Wahl rückt in weite Ferne. Wegen Corona ist unklar, wie gewählt werden soll. Kosten und Aufwand der Wahl könnten deutlich steigen, die Wahlbeteiligung weiter sinken. Und nun ist aufgefallen, dass sich im StuPa aktuell niemand so richtig um die Vorbereitung der Wahl kümmert.

Die Wahl war das Hauptthema der vergangenen StuPa-Sitzung Ende August. Zuerst fiel auf, dass vom Wahlausschuss, der die Wahl vorbereiten soll, niemand anwesend war. Von den neun Mitgliedern müssen die Listen aber noch vier benennen. Einen Vorsitz hat der Ausschuss noch nicht. Und konstituiert beziehungsweise sich also das erste Mal getroffen hat er sich auch noch nicht. Das löste bei der Sitzung großen Unmut aus. Das StuPa-Präsidium kündigte an, den Ausschuss nun selbst zu konstituieren, sobald die Listen ihre Vertreter*innen dafür benannt haben.

AStA diskutiert StuPa-Wahlen

In der vergangenen AStA Sitzung wurde über die StuPa Wahlen im Dezember diskutiert.
 

Doch damit ist längst nicht alles geklärt. Die StuPa-Wahlen sollten eigentlich, um den Aufwand zu senken und die Wahlbeteiligung beider Wahlen zu steigern, mit der Senatswahl zusammengelegt werden. „Die ist normalerweise im Juni, Juli“, erklärte AStA-Vorsitzende Aylin Kilic (Grüne Hochschulgruppe, GHG). Wegen Corona sei sie aber auf Dezember verschoben worden, berichtete sie. Und wie sollen die Studierenden wählen, wenn sie im Onlinesemester kaum bis gar nicht am Campus sind? Eine klassische Urnenwahl am Campus wäre in der Pandemie ein Risiko für die Wähler*innen und würde sicherlich die Wahlbereitschaft schmälern. Darum entschied die Uni, die Senatswahlen online abzuhalten.

Onlinewahl: Umstritten und zeitlich unrealistisch

Wenn das StuPa online wählen lassen will, muss es dafür seine Satzung und die Wahlordnung anpassen. Das könnte dauern. Zum Vergleich: Die Uni hat diesen Prozess für die Senatswahlen schon vor Monaten angestoßen und wartet aktuell immer noch auf einen Rechtsbeschluss, der die Onlinewahl rechtlich absichert. Laut Kilic war das Justiziariat pessimistisch, dass bis Dezember alles für die Wahl bereit ist. Das StuPa müsste erst noch beginnen, die nötigen juristischen Maßnahmen in die Wege zu leiten. Doch in der vergangenen Sitzung konnte sich für die Onlinewahl niemand begeistern.

Jonathan Berrisch (Liberale Hochschulgruppe, LHG) sprach sich gegen Onlinewahlen aus. „Ich finde, wir sollten uns das nicht antun. Bis Dezember können wir kein System nutzen, das wir noch nie genutzt haben“, argumentierte er. „Es ist kritisch, dass die Uni mit einem externen Kooperationspartner zusammenarbeitet. Wir sollten wenn dann mit dem ZIM arbeiten oder eine Open Source Lösung suchen. Wir haben an der Uni eine gesellschaftliche Verantwortung.“

Briefwahl: Teuer und aufwändig

Neben der klassischen Urnenwahl auf dem Campus und der umstrittenen Onlinewahl gibt es auch die Möglichkeit einer Briefwahl. Doch auch die würde dem StuPa große Probleme bereiten. „Die sind mit sehr großem Aufwand verbunden“, warnte Kilic. Alle Studierenden müssten die Wahlunterlagen per Brief nach Hause geschickt bekommen – inklusive frankiertem Rückumschlag. Das hieße, ungefähr 84.000 Briefportos zu bezahlen.

Finanzreferent Pascal Winter überschlug die Kosten und schätzte, der Versand müsste zirka 30.000 Euro kosten. Zusätzlich müssten um die 50 Mitarbeitende die Briefe vorbereiten und später auszählen. Die Wahlen in der Vergangenheit kosteten das StuPa ungefähr 22.500 Euro – schon das Porto für die Briefwahl würde also den gewohnten Rahmen sprengen.

Sogar eine Aussetzung der diesjährigen Wahl wurde diskutiert, allerdings schnell wieder verworfen. Schließlich entschied sich das StuPa mit 14 Ja- und fünf Nein-Stimmen dafür, die Parlamentswahl um drei Monate zu verschieben. So bleibt mehr Zeit zur Organisation und die Entscheidung für eine der Wahlformen und das StuPa hofft, bis zur nächsten Sitzung mehr Informationen von der Universität zu bekommen. Bis dahin könnte klarer absehbar sein, wie die Pandemie und die Impfstoffsuche bis zur Wahl aussehen werden und dementsprechend auch, wie realistisch eine klassische Wahl am Campus ist. Eventuell will das Parlament vor der kommenden regulären Sitzung eine Sondersitzung abhalten, um bezüglich der Wahl schneller zu einer Entscheidung zu kommen.

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