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HOCHSCHULPOLITIK

StuPa-Wahl auf Mai verschoben

Wegen der Corona-Pandemie kann die StuPa-Wahl nicht wie gewohnt am Campus stattfinden und muss verschoben werden. [Symbolfoto: David Peters]
04.11.2020 15:31 - Sophie Schädel

Carlotta Behle (Grüne Hochschulgruppe, GHG) brachte den entscheidenden Antrag auf der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) ein: „Ich beantrage, dass die Wahlen, die ja für Dezember geplant sind, verschoben werden auf Mai.“ Nach langen Debatten, ob sich das Parlament angesichts der pandemiebedingten Onlinelehre eine Wahl per Brief oder online vorstellen kann, war es schließlich zu spät für eine Wahl im Dezember.

Da die Dezemberwahl nun näher rückt, musste das StuPa auf der Oktobersitzung eine Entscheidung treffen. Sein Wahlausschuss, der die Parlamentswahl vorbereitet, tagte vor der Sitzung. Sein Ergebnis: Eine Dezemberwahl ist nicht umsetzbar; die Vorbereitung dauert Monate. In eine ähnliche Richtung argumentierte auch die Universität in einer Empfehlung an das StuPa: Sie arbeitet seit 2018 daran, ihre Wahlordnung so anzupassen, dass eine Onlinewahl möglich wird. Ob bei ihr bis Dezember alles Nötige rechtssicher festgeschrieben ist, ist noch immer nicht klar. Dass das StuPa erst jetzt mit den Anpassungen beginnen würde, lässt eine Wahl in weite Ferne rücken.

Wirklich zufrieden ist niemand mit der Verschiebung. Doch so hitzig in der Vergangenheit über Onlinewahlen diskutiert wurde, so einig waren sich in der Oktobersitzung die Parlamentarier:innen, dass eine Verschiebung der Wahl unumgänglich ist. Timur Kocaoglu (JuSo-Hochschulgruppe, JuSo-HSG) erhoffte sich von der Verschiebung Fortschritte: „Das kann eine Chance sein. Die Wahlbeteiligung ist grottenschlecht. Wir haben jetzt bis Mai Zeit, daran etwas zu ändern“, sagte er und schlug vor, eine Wahlfunktion in die UDE-App integrieren zu lassen.

Ein gemeinsames Projekt

Carlotta Behle stellte ihren Antrag mit einem besonderen Wunsch vor: „Ich fände schön, wenn ich als Antragstellerin nicht allein da drunterstehe, sondern alle Listen das mittragen.“ Dahinter steckt mehr als reine Symbolik: Behle ist Teil der Grünen Hochschulgruppe, die mit Juso und Linker Liste den AStA bildet. Diese Koalition hat die absolute Stimmenmehrheit im Parlament. Sie könnte also den Antrag auf Wahlverschiebung auch gegen den Willen der Opposition absegnen und die eigene Amtszeit so verlängern – ein demokratisches Problem.

Daher wollte Behle den Antrag von allen Listen einbringen lassen, um zu zeigen, dass alle in die Entscheidung eingebunden sind.
Die Opposition folgte ihrem Wunsch. Jonathan Berrisch (Liberale Hochschulgruppe, LHG) stimmte der Verschiebung zu und sprach sich dafür aus, die komplizierten Entscheidungen zum genauen Ablauf der Wahl in den Wahlausschuss auszulagern. Die Ausschussmitglieder könnten dort im kleineren Kreis einfacher einen Konsens finden, und der wäre dann durch ihre Entsendung aus den Parlamentslisten legitimiert.

Beata Broda gab stellvertretend die Zustimmung für den RCDS. „Wir würden natürlich gerne irgendwann eine Onlinewahl durchführen, aber die Verschiebung ist für uns erstmal ok.“ Nur die Unabhängigen Demokraten unterstützten den Antrag nicht, denn von ihnen war niemand anwesend. Nach der breiten Zustimmung zum Antrag war auch das Ergebnis der Abstimmung nicht mehr überraschend: Eine Person enthielt sich, alle anderen Parlamentarier:innen stimmten für die Verschiebung der Wahl auf Mai.

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