Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

StuPa beschließt Beitragserhöhung

1,30 Euro müsst ihr im kommenden Semester mehr für den Studierendenschaftsbeitrag zahlen. [Foto: David Peters] 
06.05.2019 12:58 - David Peters

Auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) haben die Parlamentarier*innen die Erhöhung des Studierendenschaftsbeitrages beschlossen. Statt der geplanten Erhöhung um drei Euro wird diese jetzt schrittweise ablaufen.

Im StuPa wurde lange und hitzig über die Erhöhung des Semesterbeitrages debattiert (akduell berichtete). Die Koalition aus Juso Hochschulgruppe (Juso HSG), Grüne Hochschulgruppe (GHG) und Linke Liste (LiLi) hatte ursprünglich eine Erhöhung um drei Euro vorgesehen. Vor der zweiten Lesung wurde die Entscheidung darüber allerdings vertagt. Man wollte vorher eine Sitzung des Satzungsausschusses abwarten, der sich ebenfalls mit der Erhöhung beschäftigen sollte. In der kurzfristig einberufenen StuPa-Sondersitzung am 29. April fiel endlich eine Entscheidung: Der Semesterbeitrag wird erhöht. Allerdings nicht um die ursprünglichen drei Euro, denn dafür hätte die Koalition eine Zweidrittelmehrheit im StuPa benötigt. 

Obwohl einige Parlamentarier*innen aus der Opposition ebenfalls die Notwendigkeit einer Beitragserhöhung sahen, war mit einer Zustimmung zu dem Antrag nicht zu rechnen. Finanzreferent Pascal Winter erklärt: „Leider wird es dafür keine Zweidrittelmehrheit geben. Logische Argumente reichen nicht aus. Der Verlauf wird so aussehen: In den nächsten drei Semestern wird es jeweils Anträge auf Erhöhung [des Studierendenschaftsbeitrages] geben.“ Winter sah die Erhöhung als unumgänglich an, wenn man nicht „alles kaputtsparen“ wolle.

Zum nächsten Semester soll der Beitrag um 1,30 Euro erhöht werden. In dem folgenden um 1,43 Euro. Danach würde noch eine Erhöhung um 0,27 Euro ausstehen, um die angepeilten drei Euro zu erreichen, die langfristig das Minus im Haushalt ausgleichen würden. Vor der letzten Erhöhung wird allerdings ein neues Studierendenparlament gewählt werden. Für diese Anträge benötigt die Koalition lediglich eine Mehrheit von 19 Stimmen im StuPa. Mit dieser wurde auch die erste Erhöhung um 1,30 Euro beschlossen. 22 Parlamentarier*innen stimmten für die Erhöhung, fünf dagegen. Enthaltungen gab es keine.
 

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