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HOCHSCHULPOLITIK

StuPa: Abwahlanträge und ein Wahl-O-Mat

Im Senatssaal des bunten Turms bespricht das Parlament monatlich studentische Belange.
[Foto: dap]

25.06.2019 12:59 - Sophie Schädel

In der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) erhielten einige Anträge großen Zuspruch über die Listengrenzen hinweg, in Personalfragen allerdings herrschte Uneinigkeit.

Die Sitzung begann mit einem Antrag auf Unterstützung des 96. Kunsthistorischen Studierendenkongresses vom 04. bis zum 07. Juli. Dort organisieren Essener Studierende der entsprechenden Fachrichtungen Ausstellungen. Das Parlament bewilligte 1.000 Euro unter anderem als Unterstützung für eine Ausstellung im Rahmen des Kongresses mit nur einer Enthaltung und einer Stimme dagegen.

„Mit 120.000 Ausleihen sind wir NRW-weit mit großem Abstand Spitzenreiter.“

Es folgte ein Antrag mit vergleichsweise hoher Summe: Elf Fachschaften, darunter BWL, Informatik und Maschinenbau, werden auch dieses Jahr wieder eine große gemeinsame O-Woche für Erstsemester am Duisburger Campus organisieren. „Wir rechnen mit ca. 2.000 Erstsemestern“, so der Antragstext. „Ich finde, das ist zu viel Geld“, kritisierte Carlotta Behle die beantragte Summe von 6.500 Euro mit Verweis auf die Finanzen und darauf, dass die Studierendenschaft aus Geldern des AStA bereits einen Teil zur O-Woche beiträgt. Severin Görgens (Conny und ihre Freunde gehen in den Zirkus, CFZ) entgegnete: „Das ist ein super Antrag, daran werden doch viele Leute teilnehmen.“ Schließlich wurde auch dieser Antrag mit 25 Stimmen angenommen.

Carlotta Behle vom Ökologie-Referat wusste zu berichten, dass der Vertrag mit NextBike bald um fünf Jahre verlängert werden soll. Damit bliebe der Einheitspreis von 1.50 Euro pro Studi fix. „Mit 120.000 Ausleihen sind wir NRW-weit mit großem Abstand Spitzenreiter“, freute sie sich. „Die Flotte wird im Frühjahr komplett ausgewechselt und wir bekommen zwei Lastenräder und drei neue Standorte.“

Instrumente zur Steigerung der Wahlbeteiligung

Der RCDS warb für seine Idee, ähnlich wie an anderen Universitäten einen Wahl-O-Maten für die Wahl zu Senat und StuPa anzubieten. „Andere Unis wie Münster, Bonn, Bochum und Düsseldorf haben das auch schon“, pries Beata Broda den Service an. Leonie Hecken (JuSo HSG) kritisierte: „Die Idee finde ich cool, aber die Senatswahl ist doch schon in zwei Wochen. Und wenn der AStA das ausarbeitet, sind die Oppositionslisten bestimmt mit der Auswahl der Fragen unzufrieden.“ Darum entschied das StuPa, der Öffentlichkeitsausschuss solle sich mit dem Wahl-O-Maten beschäftigen. Das Parlament diskutierte außerdem eine Podiumsdiskussion zur kommenden StuPa-Wahl, bei der Vertreter*innen aller Listen ihre Standpunkte austragen sollen. Mit der Ausarbeitung wurde der Wahlausschuss beauftragt.

Dann ging es um Personalien: Für zwei Referate wurden Stellen neu besetzt. Christian Sydow von der Fachschaft Sozialwissenschaft unterstützt nun das Referat für Hochschulpolitik, Lehramtsstudentin Leonie Hecken das Referat für hochschulpolitische Mitbestimmung.

Zum Ende der Sitzung scheiterten einige Abwahlanträge der Liberalen Hochschulgruppe (LHG). Sie richteten sich gegen fünf Parlamentarier*innen der Koalition, der Stellen in Referaten des AStA besetzen und im StuPa wiederholt unentschuldigt gefehlt hatten. „Dies zog bereits die Aussprache des Misstrauens gegenüber acht AStA-Referenten nach sich“, so der Antragstext. „Wer ein öffentliches Amt bekleidet und nicht mehr das Vertrauen genießt, dieses Amt ordnungsgemäß auszuführen, legt sein Amt in aller Regel unverzüglich nieder.“ Bis zur Sitzung seien dem zwei der Referent*innen nachgekommen, so Sven Benentreu (LHG), ein dritter habe sich ausführlich erklärt und sei deswegen vom Antrag ausgenommen. Da es um Personalfragen ging, fand die Abstimmung geheim statt. Keiner der Anträge erreichte die erforderliche Mehrheit.

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