Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Studierendenvertretungen fordern Reform der Überbrückungshilfen

Für Studierende ist die Corona-Pandemie auch finaziell eine Belastung.
[Archivfoto: David Peters]
16.11.2020 16:51 - David Peters

Bereits im Juni kritisierten Studierendenvertretungen die, in ihren Augen mangelhaften, finanziellen Hilfen für Studierende, die von der Coronapandemie betroffen sind. Angesichts des „Lockdown light“ befürchten sie, dass das Bildungsministerium an den Überbrückungshilfen festhält.

Der „Lockdown light“ und die steigenden Infektionszahlen bereiten nicht nur Gastronom:innen Sorgen. Auch für Studierende könnte erneut eine harte Zeit anbrechen. Schon zu Beginn der Pandemie haben viele Studierende ihre Nebenjobs verloren und mussten sich Sorgen um die weitere Finanzierung ihres Studiums machen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung um Ministerin Anja Karliczek versuchte, mit einer Überbrückungshilfe für Studierende, dagegen zu halten. Diese kam allerdings erst drei Monate nach den ersten großen Einschränkungen und galt auch nur für die Monate Juni, Juli und August. Studierende konnten einen Zuschuss von bis zu 500 Euro beantragen. Vom freien zusammenschluss der student*innenschaften (fzs) hagelte es Kritik. Der Betrag würde nicht ausreichen, um die laufenden Kosten der Studierenden zu decken. Zudem erhielten den vollen Betrag von 500 Euro nur Studierende, deren Kontostand nachweisbar im zweistelligen Bereich lag.

In der aktuellen Situation scheint Ministerin Karliczek an diesen Überbrückungshilfen festhalten zu wollen, kritisieren Studierendenvertretungen. Sie halten die Maßnahmen des Bildungsministeriums für viel zu kurz gegriffen und fordern eine verlässliche Studierendenhilfe für die Dauer des Wintersemesters. „Für Studierende, die im November ihren Nebenjob verloren haben, gibt es wenig Anlass zum Optimismus. Eine Neuauflage der Überbrückungshilfen allein für den Monat November ist eine Alibi-Lösung. Das BMBF würde die Studierenden damit zum wiederholten Male im Stich lassen“, so Paul Senf, Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften.

Zuschusshöhe erneut in der Kritik

Amanda Steinmaus, die Koordinatorin des Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen (LAT NRW) kritisiert erneut die Zuschusshöhe. Weil die durchschnittlichen monatlichen Ausgaben von Studierenden bei etwa 819 Euro lägen, reiche selbst die maximale Zuschusshöhe von 500 Euro nicht aus. Darüber hinaus moniert Steinmaus die bürokratischen Hürden bei der Antragsstellung, sowie die „mangelhafte technische Umsetzung der Online-Antragsstellung.“

Die Studierendenvertretungen erhoffen sich eine kurzfristige Öffnung des BAföG in Kombination mit einer langfristig angelegten sozialgerechten BAföG-Reform. Falls Ministerin Karliczek jedoch an den Überbrückungshilfen festhalte, brauche es umfassende Anpassungen bei den Überbrückungshilfen: „Zunächst ist es essentiell, dass die Hilfen für das gesamte Wintersemester zur Verfügung stehen. Die Zuschusshöhe muss genau wie die Bedürftigkeitsgrenze deutlich angehoben werden, damit mehr Studierende erreicht werden." erklärt Raffael Plum, Sprecher der Landes-ASten-Konferenz Rheinland-Pfalz.

Rechte Chatgruppen: 9 Polizisten wieder im Dienst

Die Zahl der rechten Verdachtsfälle innerhalb der Polizei ist in NRW auf 151 gestiegen.
 

Digitale O-Woche: Wir ziehen Bilanz

Wie gut konnten die Fachschaften ihre Erstis auf den Semesterstart vorbereiten?
 

So kommt ihr durch euer erstes digitales Semester

Du hast den Überblick schon verloren, bevor das Semester richtig angefangen hat? Wir bringen Ordnung in dein gedankliches Chaos.
 
Konversation wird geladen