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HOCHSCHULPOLITIK

So sieht das neue StuPa aus

Das Parlament hat entschieden, wer seine Angelegenheiten nun regeln soll. 

[Foto: Sarah Dannehl]

04.02.2020 12:05 - Sophie Schädel

Nach den Wahlen im November hat sich das Studierendenparlament (StuPa) neu aufgestellt. Das Parlament hat in seiner Sitzung im Dezember daher die Stellen im Präsidium und den Ausschüssen neu vergeben.

Die Ernennung begann mit dem prominentesten Amt im Parlament: dem Präsidium. Die drei Präsidiumsmitglieder haben verschiedene Aufgaben, zum Beispiel leiten sie die Sitzungen des StuPa, kümmern sich um Formalia wie Anträge und organisieren die Vollversammlungen der Studierendenschaft. Für das Amt benannte der Wahlsieger Grüne Hochschulgruppe (GHG) Gustav Berger. Er war allerdings nur zwei Monate im Amt, um die unerfahrenen Präsidiumsmitglieder einzulernen, und überließ das Amt wie geplant im Januar Jonathan Berrisch von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG). Ihm zur Seite stehen Carolin Kitzmann von der GHG, die die Linke Liste (LiLi) benannte, und Aaron Linck von der JuSo Hochschulgruppe (JuSo HSG).

Der Wahlausschuss organisiert die Wahl, zählt die Stimmen aus und veröffentlichte beispielsweise zur vergangenen Wahl einen Wahl-O-Maten. Zudem kümmert sich der Wahlausschuss um die Wahl der Beauftragten für die Belange studentischer Hilfskräfte. In den Wahlausschuss entsandte die GHG Tayyip Karadenitz und Benjamin Karas, die LiLi Leonie Bren und die JuSo HSG Yeu-Rong Liu. Aus der Opposition werden Sascha Lücker die LHG und Sven Unterberg die Unabhängigen Demokraten (UD) vertreten. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), die GHG und LiLi entsenden zusätzlich noch je ein Mitglied, das zur Sitzung noch nicht bekannt war.

Ihre Arbeit kontrollieren wird der Wahlprüfungsausschuss. Für diese Aufgabe benannte die GHG Carolina Häckner, Medine Yavuz und Rene Reisfelder, die LiLi Leonie Bren und die JuSo HSG Yeu Rong Liu. Aus der Opposition kommen Maria Bauer (LHG) und Björn Berendt (RCDS) und ein noch unbekannter Kandidat der UD dazu.

Wer entscheidet über’s Geld?

Der dritte benannte Ausschuss ist der Satzungsausschuss. Er kümmert sich um die Satzung der Studierendenschaft, die einer Verfassung gleichkommt. Sie regelt zum Beispiel die Höhe der Sozialbeiträge und den Ablauf der Wahlen. Hier sitzen Tim Karbe und eine weitere Person aus der GHG, Felix Dreist für die UD, Johannes Brill von der LHG, Tinoc Kocaoglu für die JuSo HSG sowie Carlotta Kühnemann, Valerie Kaznov und ein weiteres Mitglied der LiLi. Zusätzlich ist Tom Käsler für den RCDS dabei; weil für seine Liste allerdings kein Platz mehr frei war, ist er nur beratendes Mitglied, hat also kein Stimmrecht.

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Den AStA stellen wie zuletzt auch GHG, JuSo HSG und die LiLi. Das StuPa wählte Donnerstag den Vorsitz und die Referent*innen.
 

Im Haushaltsausschuss werden die Finanzen des Parlaments verwaltet. Das Parlament hat wie der AStA Töpfe, aus denen unter anderem Anträge von Studierenden unterstützt werden können. Hier werden drei Mitglieder der GHG und eines von der LiLi sitzen, die noch benannt werden müssen, außerdem Dominik Skaletz (UD), Johanna Bartmann (LHG), Henning Lühr (JuSo HSG) und Beata Broda (RCDS).

Wenn Studierende knapp bei Kasse sind und sich das Semesterticket nicht leisten können, kann der Härtefallausschuss des StuPa helfen. Für wen die dafür vorgesehenen Gelder in Frage kommen, entscheiden nun Darleen Todenhöfer, Katharina Pohlschmidt und Johanna Angona von der GHG sowie Baris Bayrak (UD), Conny Schmetz (LiLi), Suat Gülden (LHG) und Lukas Galbierz (RCDS). Vorsitzender wird wieder Michel Breuer (JuSo HSG) sein, der das Amt bereits innehatte und wie üblich parallel im Sozialreferat des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) sitzt. 
 

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