Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Senats- und Fakultätsratswahlen in den Dezember verschoben

So sah die Auszählung der vergangenen StuPa-Wahlen oft aus.

[Archivfoto: Dennis Pesch]

25.05.2020 14:27 - Dennis Pesch

Das Rektorat der Universität Duisburg-Essen (UDE) hat beschlossen, dass die Wahlen zum Senat und den Fakultätsräten auf den 15. bis 17. Dezember 2020 verschoben werden. Grund dafür ist die COVID-19-Pandemie. Das Studierendenparlament (StuPa) könnte sich für denselben Termin zur StuPa-Wahl entscheiden. Die Durchführung der Wahlen stellt die Uni vor eine große Herausforderung und die Wahlbeteiligung könnte noch weiter sinken.

„Die Senatswahlen wurden in den Dezember verlegt. Sollten wir das dann nicht zusammenlegen?“, fragte Finanzreferent Pascal Winter (JuSo Hochschulgruppe) auf der vergangenen Sitzung des StuPa am 12. Mai.

Drei Tage zuvor hatte das UDE-Rektorat über das Verkündungsblatt die Terminierung der Senats- und Fakultätsratswahlen bekanntgegeben. Seit Jahren gibt es im StuPa Debatten über einen gemeinsamen Wahltermin von StuPa und Senat. Mehrheiten dafür gab es nicht.

Wenn die Wahlen im Wintersemester gemeinsam stattfinden, könnte das den Wahlbeteiligungen einen Schub geben. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie deuten aber trotzdem auf eine geringere Wahlbeteiligung hin: „Wenn weniger Beschäftigte und Studierende an den Campi sind, dürfte sich das auch in einer niedrigen Wahlbeteiligung niederschlagen“, gibt UDE-Pressesprecherin Ulrike Bohnsack zu bedenken. Zudem dürfte die Präsenz der Kandidat*innen im Wahlkampf deutlich geringer ausfallen. Wie viele Wähler*innen dann beispielsweise über Soziale Medien erreicht werden können, ist ungewiss.

Was die UDE bei der Umsetzung beachten muss

Dass die Senats- und Fakultätsratswahlen überhaupt verschoben wurden, hat mit „der nach wie vor angespannten Corona-Lage“ zu tun. Es sei nicht absehbar gewesen, „ob die Wahlen planmäßig bis zum Ende der Vorlesungszeit des Sommersemesters als Urnenwahlen durchgeführt werden können“, so Bohnsack. Dass das Rektorat ohne die Zustimmung des Senats entscheiden konnte, erlaubt die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung.

Für die Wähler*innen müsse „ein gefahrloser und ungehinderter Zugang zu den Wahllokalen möglich sein.“

Durch das Onlinesemester wäre die Durchführung der Wahlen im Sommer also erheblich erschwert worden. Die UDE braucht für das Wintersemester 20/21 ein Konzept, das sowohl den Infektionsschutz als auch die ordnungsgemäße Wahl absichern kann. „Die Wahlhelfer*innen müssen gefahrlos die Identität der Wähler*innen prüfen, die Stimmzettel herausgeben und die geordnete Stimmabgabe überwachen können“, erklärt Bohnsack die Bedingungen.

Für die Wähler*innen müsse „ein gefahrloser und ungehinderter Zugang zu den Wahllokalen möglich sein.“ Kommt es bei Stoßzeiten etwa zu Warteschlangen an den Wahllokalen, sei es „schwierig, das Abstandsgebot sicherzustellen“. Zum anderen dürfe sich auch gegenwärtig nur eine beschränkte Anzahl von Personen in einem Raum aufhalten, sagt die UDE-Pressesprecherin und befürchtet: „Dies alles könnte dazu führen, dass sich Wähler*innen in ihren Rechten beeinträchtigt fühlen und Rechtsmittel gegen die Wahlen einlegen.“

Rücktritt nur mit „wichtigem Grund“

Zur Zeit ist noch unklar, ob das neuartige Coronavirus über Briefwahlunterlangen übertragen werden kann. „Das lassen wir noch von Expert*innen bewerten“, sagt Bohnsack. „Je nachdem, wie die Antwort ausfällt, müssten dann gegebenenfalls weitere Überlegungen über Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden.“ Falls eine gefahrlose Briefwahl nicht möglich ist, „müsste die Wahl erneut verschoben werden“, kündigt sie an und verweist auch darauf, dass die Gefährdung bei einer Urnenwahl dann ebenfalls größer wäre.

Klar ist auch, dass die Durchführung einer Urnenwahl kontaktlos nicht möglich sein wird. Die Menschen im Wahlbüro, Fahrer*innen, Hausmeister*innen und Wahlhelfer*innen würden definitiv in Kontakt miteinander kommen. Stimmzettel, Wähler*innenverzeichnisse, Urnen und weiteres Material müssten „reibungslos zu den Wahllokalen transportiert werden und zwischen den Wahltagen gesichert gelagert werden“, sagt Bohnsack.

Für die aktuellen Senats- und Fakultätsratsmitglieder bedeutet die Verschiebung der Wahlen, dass sich ihre Amtszeiten verlängern: Mitglieder des Senats und der Fakultätsräte bleiben bis voraussichtlich Ende Januar/Februar 2021 im Amt. Die Amtszeiten der Dekanate verlängert sich bis voraussichtlich spätestens Ende Februar 2021. Für die bisherigen Mitglieder bedeutet das aber auch: „Rücktritte der bisherigen Mitglieder der Gremien sind nur aus wichtigen Gründen zulässig“. Ob es sich um einen wichtigen Grund handelt, „entscheidet das Rektorat im Einzelfall“, heißt es dazu im Verkündungsblatt.

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/Beyond Borders/

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