Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Senate der UA Ruhr appellieren an BMBF

Zur Universitätsallianz Ruhr gehört auch die UDE. [Symbolfoto: David Peters]
08.11.2020 17:22 - Jacqueline Brinkwirth

Durch die Corona-Pandemie haben deutsche Universitäten ihren Betrieb weitgehend ins Digitale verlegt. Die Arbeit von Wissenschaftler:innen, Promovierenden und Hilfskräften wird dadurch stark beeinträchtig. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hatte deswegen im April ein Gesetzespaket verabschiedet, das die Folgen der Pandemie auf den Hochschulund Wissenschaftsbetrieb abfedern sollte. Nun schlagen die Senate der Universitätsallianz Ruhr Alarm: Die Regelung greife zu kurz.

Bedingt durch die Covid-19-Pandemie hat der Betrieb deutscher Universitäten und Hochschulen in den letzten sechs Monaten vor allem digital stattgefunden. Für Forschungsprojekte, Promotionen und Habilitationen bedeutete dies mitunter die vorübergehende Stilllegung von Versuchsreihen oder Projektarbeiten. Für die befristet angestellten Wissenschaftler:innen in der Qualifizierungsphase waren und sind die pandemiebedingten Betriebseinschränkungen der Unis ein wachsen-
der Unsicherheitsfaktor. Denn über einen langen Zeitraum nicht oder nur eingeschränkt arbeiten zu können, gefährdet im schlimmsten Fall den Doktor:innenoder Professor:innentitel.

Das BMBF hatte deswegen im vergangenen April ein Gesetzespaket verabschiedet, das die Befristung wissenschaftlicher Verträge nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) in der Pandemie um eine Übergangsregelung von sechs Monaten ergänzt. Kurz gesagt: Die Gesetzesänderung sollte sicherstellen, dass Promovierende und Habilitierende trotz stark eingeschränkter Forschung weiterhin beschäftigt bleiben können – ein halbes Jahr über das eigentliche Vertragsende hinaus.

Offener Brief an Karliczek

Allerdings schließt diese Anpassung des WissZeitVG weder studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte noch Wissenschaftler:innen in zeitgebundenen, fremdfinanzierten Projekten mit ein. Die Senate der Ruhr-Universität Bochum, der TU Dortmund und der Universität Duisburg Essen (UDE) appellierten deswegen am 8. Oktober in einem offenen Brief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und forderten Nachbesserungen für eben solche Arbeitsverhältnisse. „Die Novelle erfasst zum Beispiel nicht befristet Beschäftigte in Projekten, deren Finanzierung vom Projektträger nicht verlängert wird, Beschäftigte, die andere Arbeitnehmer befristet vertreten, und studentische oder wissenschaftliche Hilfskräfte, die häufig ihren Lebensunterhalt mit solchen Arbeitsverhältnissen finanzieren“, heißt es in der Pressemitteilung der UDE dazu . Ob für den sogenannten wissenschaftlichen Mittelbau vom Bund ebenfalls eine solche Übergangsregelung festgelegt wird, ist bislang nicht gewiss. Fest steht jedoch, dass die Senate der UA Ruhr ihr Anliegen an andere Universitätsverbände in Deutschland weitertragen möchten: „Als Initiative der UA Ruhr ist das Anliegen inzwischen auch an die Landesrektorenkonferenz NRW sowie an die bundesweite Hochschulrektorenkonferenz herangetragen worden, um weitere Fürsprecher zu gewinnen.“

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