Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Mehrwertsteuersenkung beschäftigt den AStA

Foto aus vergangenen Tagen, zurzeit läuft alles online ab.

[Archivfoto: Jacqueline Brinkwirth]

13.07.2020 15:06 - Alexander Weilkes

Bei der dritten digitalen AStA-Sitzung am 8. Juli 2020 ging es unter anderem um die Mehrwertsteuersenkung und einen Antrag zur Bezuschussung des Antifa-Café im Mülheimer Autonomen Zentrum (AZ). Neuigkeiten zum KKC gab es ebenfalls.

Lediglich ein Antrag lag zu Beginn der Sitzung zur Abstimmung vor. Eingereicht wurde dieser von Phillip Collin (Linke Liste, LiLi), Referent für Kultur und Freiräume. Beantragt wurde eine Finanzierungsunterstützung in Höhe von 250 Euro. Das Geld ist für den Betrieb des Antifa-Café bestimmt, das im AZ Mülheim stattfindet. Der Betrag setzt sich zum einen Teil aus Kosten für Werbemittel (100 Euro) und zum anderen Teil aus Honorarkosten (150 Euro) zusammen.

Der Zuschuss soll es dem Café ermöglichen, gemeinsame Aktivitäten, Vorträge und Workshops zu veranstalten. Das Angebot steht für alle Menschen offen und ist als Bildungsangebot außerhalb staatlicher oder kommerzieller Institutionen angelegt. Inhaltliche Schwerpunkte sind unter anderem Rechtsextremismus, Antikapitalismus, Gendertheorie und ökologische Themen. Der Antrag wurde mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Mehrwertsteuersenkung könnte Semesterticket vergünstigen

Als weiterer Punkt stand die Mehrwertsteuersenkung, die zum 1. Juli in Kraft trat, auf der Tagesordnung. Markus Uhle, Kassenverwalter des AStA, informierte, dass das Semesterticket günstiger werden könnte. Die Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) habe verkündet, dass die Reduzierung der Mehrwertsteuer von sieben auf fünf Prozent zu einer Senkung der Ticketpreise ab dem 1. August führt.

Damit reagiert der DVG auf den Beschluss des Verwaltungsrats des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) vom 22. Juni. Da das VRR-Ticket Bestandteil des Semestertickets der Universität Duisburg-Essen ist, wird sich die Vergünstigung auch hier auswirken. Informationen zum NRW-Ticket liegen laut Uhle noch nicht vor, es sei jedoch auch hier mit einer Preisanpassung zu rechnen.

Fraglich ist allerdings, wie die Kostensenkung an Studierende erstattet werden könnte. Eine rückwirkende Änderung der Beitragsordnung und eine Erstattung auf die Konten der Studierenden ist laut Einschreibewesen nicht möglich. Eine zukünftige Vergünstigung, die den Semesterbeitrag reduzieren würde, sei laut dem Kassenverwalter zudem unfair gegenüber den Studierenden, die den erhöhten Beitrag bezahlt haben und in Zukunft womöglich von keiner Vergünstigung profitieren würden. Uhle schlug hingegen vor, den Überschuss im nächsten Haushaltsjahr in den Härtefallausschuss fließen zu lassen. Das „müsste allerdings im Studierendenparlament besprochen werden“, so Uhle. Zuletzt sei die Zahl der Anträge an den Härtefallausschuss gestiegen, gab Finanzreferent Pascal Winter bekannt.

KKC bald wieder vom AStA betrieben?

AStA-Vorsitzender Max Wernicke (LiLi), der zusammen mit Aylin Kilic (Grüne Hochschulgruppe, GHG) den AStA-Vorsitz bildet, gab außerdem zu bedenken, dass eine grundsätzliche Ermäßigung des Semestertickets diskutiert werden sollte, da die Verkehrsbetriebe ihr Mobilitätsangebot in den letzten Wochen und Monaten reduziert haben. Darüber hinaus berichtete Wernicke, dass man zusammen mit dem Referat für Sozialpolitik und dem Zentrum für Informations- und Mediendienste (ZIM) die Anschaffung von etwa 50 Laptops plant, die als Leihgeräte an bedürftige Studierende herausgegeben werden sollen.

„Es sieht gut aus, aber es sah ja schon häufig gut aus, dass der AStA das KKC wieder betreiben kann“

„Die Prüfung der Bedürftigkeit soll der AStA feststellen“, so Wernicke. Außerdem berichtete der AStA-Vorsitzende von einem Treffen mit dem neuen Geschäftsführer des Studierendenwerks Essen-Duisburg, Michael Dahlhoff. „Es sieht gut aus, aber es sah ja schon häufig gut aus, dass der AStA das KKC wieder betreiben kann“, äußerte sich Wernicke mit gedämpften Optimismus. Das Kunst- und Kulturcafé nutzte der AStA für Veranstaltungen, bis es 2015 ersatzlos geschlossen wurde.

Annika Buchner vom Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit kündigte Aktionen im Rahmen von Black Lives Matter an. Tobias Schröter (GHG) vom Referat für Ökologie und Mobilität informierte darüber, dass man plane, Lebensmittelautomaten mit Fairtrade-Produkten zu bestücken. Dies geschieht im Zusammenhang mit der geplanten Bewerbung der UDE als Fairtrade-University, die zuletzt auch das Studierendenparlament befürwortet hatte.

Michel Breuer (JuSo HSG) vom Referat für Sozialpolitik gab Auskunft über ein Treffen mit dem Gebäudemanagement der UDE bezüglich der Bauarbeiten an den Räumlichkeiten der AStA-Krabbelburg. Als Ausweichmöglichkeit solle ein Container aufgestellt werden, „der mehr Fläche als die bisherigen Räumlichkeiten“ bieten wird, so Breuer. Hochschulpolitik-Referent Christian Sydow (LiLi) sprach über seine Teilnahme am Landes-ASten-Treffen: „Es wird einen offenen Brief zu Nothilfen für Studierende geben.“

Corona: Finanzielle Hilfe für Studierende

Nach drei Monaten Wartezeit können nun auch Studierende eine Art Corona-Soforthilfe beantragen. Vom fzs hagelt es allerdings Kritik.
 

StuPa-Sitzung: UDE soll zur Fairtrade-Uni werden

Welche Vorteile eine solche Auszeichnung für die UDE bringen könnte und was auf der StuPa-Sitzung sonst noch wichtig war.
 

Corona-Wintersemester an der UDE

Wie werden Lehre und Prüfungen ablaufen? Was, wenn eine zweite Welle kommt? UDE-Pressesprecher Arne Rensing erklärt es euch.
 
Konversation wird geladen