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HOCHSCHULPOLITIK

LHG kritisiert Arbeit der Koalition

Die LHG kritisiert, dass viele AStA-Referent*innen den StuPa-Sitzungen fernbleiben. [Symbolbild: David Peters]
30.04.2019 12:25 - David Peters

Vergangene Woche veröffentlichte die Liberale Hochschulgruppe (LHG) der Uni Duisburg-Essen (UDE) eine Pressemitteilung, in der sie die Koalition scharf kritisiert. Neben der finanziellen Unterstützung für das Duisburger Jugendbündnis RiseUp bemängelt die LHG auch eine „mangelnde Arbeitsmoral“.

In ihrer Pressemitteilung mit dem Titel „Arbeitsweise des AStAs sorgt für Kopfzerbrechen“ spart die LHG nicht mit Kritik an der AStA-Koalition, die aus der Linken Liste (LiLi), Grüne Hochschulgruppe (GHG) und der Juso Hochschulgruppe (Juso HSG) besteht. Besonders die erneute finanzielle Unterstützung des Jugendbündnisses RiseUp, das am 1. Mai in Duisburg gegen einen Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“, demonstrieren will, steht im Fokus der Pressemitteilung. Insgesamt habe das Studierendenparlament (StuPa)und der AStA insgesamt 1.800 Euro (verteilt auf mehrere Anträge) für Vorträge, Flyer, Plakate und Lautsprecherwagen genehmigt. Zudem kritisiert die LHG, dass „das [Bündnis] in keinem direkten Zusammenhang mit der Universität und deren Studierenden steht.“

Auf Nachfrage der akduell erklärt AStA-Vorsitzende Aylin Kilic die Ausgaben: „Der AStA ist Bündnispartner von RiseUp und unterstützt dessen Arbeit. Dabei folgen wir den Vorgaben des Hochschulgesetzes, nach denen die Studierendenvertretung die aktive Toleranz befördern soll und zur politischen Bildung beitragen soll. Daher sehen wir es als unerlässlich an, dass wir uns gegen Nazis stellen und am 1. Mai in Duisburg gegen sie demonstrieren. Natürlich entstehen bei Demonstrationen und den Planungen Kosten. Um die Demo zu finanzieren, werden also Anträge an StuPa und AStA gestellt, was zu großer Transparenz führt.“

Antrag wegen fehlender Parlamentarier*innen abgelehnt

Desweiteren spricht die LHG von einer „mangelnden Arbeitsmoral“ der Koalition und zog als Beispiel den nicht beschlossenen Nachtragshaushalt heran. Dieser konnte nicht beschlossen werden, da die Koalition nicht die erforderlichen Menge an Ja-Stimmen erreichte, was daran lag, dass einige Parlamentarier*innen zu spät zur Sitzung erschienen. Kilic kritisiert ihrerseits die Opposition: „Auch wir finden es schade, dass der Nachtragshaushalt nicht beschlossen werden konnte und möchten aber anmerken, dass es uns überrascht, dass die Opposition sich nicht imstande sah, die gänzlich unkontroversen Änderungen mitzutragen – im Haushaltsausschuss wurde den Änderungen schließlich zuvor zugestimmt.“ Das soll laut Kilic die Problematik aber nicht beschönigen: „Wir arbeiten daran, dass so etwas nicht noch einmal passiert und können uns nur bei den Menschen entschuldigen, die Arbeit in diesen Nachtrag gesteckt haben.“ 

„Es stellt sich die Frage, ob einige Aufwandsentschädigungen zu Unrecht gezahlt werden.“

Insgesamt zieht die LHG ein deutliches Fazit: „Fehlende Beschlussfähigkeit auf der AStA-Sitzung, Referenten und Referentinnen, die ihren Pflichten nicht nachkommen, eine Koalition, die ihre eigene Mehrheit im StuPa nicht organisieren kann. Es stellt sich nach den mangelhaften Ergebnissen der linksgrünen AStA-Koalition die Frage, ob nicht einige Aufwandsentschädigungen zu Unrecht gezahlt werden.“

Vorwürfe, die die AStA-Vorsitzende Kilic entschieden zurückweist: „Es ist zu kurz gedacht, wenn man die Arbeitsweise von AStA-Referent*innen an der Anwesenheit auf Sitzungen ablesen möchte, zumal neue Referent*innen oft noch nicht alle parlamentarischen Prozesse und Vorgaben kennen. Nichtsdestotrotz nehmen wir die Kritik sehr ernst, da das Parlament in der Lage sein muss, seine Kontrollfunktion auszuführen und Referent*innen zu ihrer Arbeit zu befragen.“ Auch intern würde das Problem thematisiert werden, wie auf der letzten AStA-Sitzung deutlich wurde (akduell berichtete).  
 

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