Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Kurze Sitzung - viel Wirbel

[Symboldbild: Julia Segantini]

20.06.2018 15:42 - Julia Segantini

 

Auch wenn die vergangene Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) mit einer Länge von lediglich drei Stunden wohl zu den kürzesten in der Geschichte des StuPa gehören dürfte, wurden dennoch wichtige Punkte diskutiert. Thematisiert wurde unter anderem die Vollversammlung am 12. Juni und die mangelhafte Beteiligung einiger Listen im Senat. Für den größten Wirbel sorgten gegen Ende aber Neuigkeiten zum Mensaneubau in Duisburg.

Den Anfang machen zwei Redakteur*innen vom Magazin Hammelsprung mit einem Finanzierungsantrag von 1.500 Euro. Das Blatt wird von den Studierenden des Masters Politikmanagement erstellt. „Mit dem Magazin wollen wir ein Betätigungsfeld neben den akademischen Tätigkeiten anbieten und politische Teilhabe erreichen“, erklärt Redakteur Jonathan Schneider. Dieser Antrag wird angenommen. 

Einen großen Teil der Sitzung nimmt das Resümee der am 12. Juni stattgefundenen Vollversammlung ein. „Ich fand es sehr schade, dass die Vollversammlung nicht genutzt wurde, um Hochschulpolitik interessanter zu gestalten, und dass in der ersten Stunde nur Kritik geäußert wurde“, findet AStA Vorsitzende Carlotta Kühnemann (Linken Liste). Ihrer Meinung nach sei die Kritik zwar berechtigt gewesen, schaffte allerdings von Anfang an schlechte Stimmung. „Wir müssen da mehr an einem Strang ziehen“, meint sie. Pascal Winter (JUSO Hochschulgruppe) empfand die Vollversammlung als „eine große StuPa-Sitzung“, da nur StuPa-Themen diskutiert worden seien. Seiner Ansicht nach sei die Vollversammlung dazu ausgenutzt worden, um Koalitionsstreitigkeiten zu führen. Trotz der vielen Kritik gibt es Lob vom AStA-Vorsitzenden Marcus Lamprecht (Grüne Hochschulgruppe). Probleme, die sonst belächelt werden würden, seien nun mit Studierenden besprochen worden, wie zum Beispiel der Studierendenprotest in Paris gegen eine Hochschulreform. Gamze Cavlakli (Internationale Liste) merkt zudem an, dass das für die Vollversammlung geplante Shuttle- und Grillstand-Angebot durch mangelhafte Organisation nicht umgesetzt werden konnte. 

Für die größte Überraschung sorgt wohl Saskia „Joey“ Strasdat, Vorsitzende des Verwaltungsrat des Studierendenwerks, mit Neuigkeiten zum neuen Mensabau in Duisburg. „Mensen sind defizitäre Einrichtungen. Sie kosten mehr Geld, als  sie einbringen. Daher muss man das Geld an anderer Stelle wieder rein holen“, erklärt sie. Falls ein neuer Kredit benötigt wird, werde wahrscheinlich der Sozialbeitrag, der zur Zeit 95 Eurobeträgt, und damit der Semesterbeitrag, abermals steigen. Lamprecht protestiert: „Noch eine Erhöhung können wir nicht mehr mit uns machen lassen. Wir haben jetzt schon einen der höchsten Beiträge deutschlandweit“, findet er und erntet damit viel Zustimmung. „Damit müssen wir an die Öffentlichkeit und an die Politik, um Druck auszuüben“, ist sich der Sprecher des Fachschaftenreferats Severin Görgens sicher. Strasdat berichtet, dass zirka fünf bis sieben Millionen Euro für den Bau der neuen Mensa fehlen und schlägt einen Antrag an die Wissenschaftsministerin vor. Dieser Punkt wird mit Sicherheit auch Teil der nächsten StuPa-Sitzung sein.

Corinna Kalkowsky (Antihelden) spricht über die Arbeit im Senat und kritisiert die mangelhafte Beteiligung einiger Senator*innen. So würden etwa Vertreter des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) beinahe jede Sitzung Stunden vor Ende verlassen und ein Großteil der inhaltlichen Arbeit würde auf einige wenige Engagierte abgewälzt werden. Dass nicht immer jede*r Zeit hat, sei ihr klar. „Die Verantwortung liegt aber bei den Listen, ihre Senator*innen nicht allein zu lassen, sondern mit Ersatzmitgliedern zu unterstützen und zu vertreten“, meint sie. Außerdem betont sie, bloße Anwesenheit würde nicht reichen, es ginge genauso um inhaltliches Engagement. Gerade in diesem Punkt gäbe es noch stärkere Diskrepanzen zwischen den Listen. Kalkowsky fordert die Listen deshalb dazu auf, ihr Verhalten zu reflektieren – auch mit Blick auf die baldige Senatswahl. „Ich hoffe, dass die Listen daraus Konsequenzen ziehen und die entsprechenden Leute nicht mehr stellen“, meint sie abschließend. 

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