Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Die leere Vollversammlung

Leere Plätze bei der Vollversammlung gibts nicht zum ersten Mal. (Foto: Dennis Pesch)
19.11.2018 11:00 - Dennis Pesch

 

Nur kurz blitzte bei der Vollversammlung der Studierendenschaft am Essener Campus der Universität Duisburg-Essen (UDE) am Mittwoch, 14. November auf, was möglich wäre, wenn sich die aktiven Studierenden in der Hochschulpolitik nicht immer im Klein-Klein behaken würde.

Ein Kommentar von Dennis Pesch

Als ich in den Saal kam, war ich überrascht: Nur rund 35 von den 70 Studierenden kannte ich aus einigen Gremien der Studierendenschaft. Die anderen 35 waren augenscheinlich nicht in der Hochschulpolitik aktiv. Die Überraschung wich schnell der Enttäuschung. Wie bei einer festgehakten Repeat-Taste begaben sich AStA, Fachschaften und StuPa-Präsidium in den üblichen Clinch. Den sollen sie gerne austragen, aber bitte nicht auf einer Vollversammlung, an der sowieso schon kaum jemand teilnimmt.

Umso wichtiger waren die Stimmen der Studierenden, die zu selten gehört werden. Eine Studentin sprach über ihren BaföG-Bescheid von 14 Euro pro Monat. „Davon kann ich gerade mal zwei Tage einkaufen“, sagte sie. Es folgte eine Diskussion, wie das BAföG eigentlich ausgestaltet sein müsste. Mehrheitliche Meinung: Elternunabhängig, damit es allen zugänglich wird. Doof nur, dass die Versammlung zu dem Zeitpunkt schon über drei Stunden lief und nur noch 10 der besagten 35 Studis da waren. Folglich war kaum noch Zeit übrig, um darüber zu sprechen, was man aus so einer Aussage nun macht. Das Ergebnis: Eine Mailingliste.

Auch über den Strafgesetzbuch-Paragraphen 219a, der die Information über Abtreibungen verbietet, wurde debattiert. Mitauslöser war ein gewisser Mathematik-Student der UDE, der Frauenärzt*innen anzeigt und nicht damit leben kann, dass Frauen selbst über ihren Körper bestimmen wollen. Am Ende stimmte die Vollversammlung ab, dass es im Sinne der Frauen und Medizinstudierenden ist, den Paragraphen abzuschaffen und den Bundestag aufzufordern, das umzusetzen. Wieder ein wichtiges Thema also, dass viele Studierende betrifft.

Diskutiert wurde aber auch über Formalien, die die Studierende, die nicht in der Hochschulpolitik aktiv sind, kaum verstehen: Antragsfristen und Protokolle der StuPa-Sitzungen. Das Anliegen ist selbstverständlich legitim, der Antragssteller ist schließlich Student der UDE. Die Diskussion aber war der eben benannte übliche Clinch zwischen den Gremien.

Über 30 Minuten verbrachten StuPa-Präsidium, Vertreter*innen der Fachschaften und der AStA damit diesen Antrag zu diskutieren. Fürs Protokoll (höhö): Es ging unter anderem darum, ob Studierende bis zu 24 Stunden vor einer StuPa-Sitzung einen Antrag stellen dürfen oder nur bis zu sieben Tage davor und darum, dass alle Beschlüsse und Protokolle der Sitzungen online gestellt werden müssen. Vom Inhalt her vollkommen nachvollziehbar.

Das Problem löste sich aber mal wieder nicht. Die Vollversammlung stimmte zwar dafür, ist aber nicht das beschlussfassende Gremium für eine solche Änderung. Schon vor Monaten wurde das Thema im StuPa besprochen. Das Ergebnis damals: Es gab keine Mehrheiten dafür. Der Grund ist offensichtlich, dass alle Beteiligten in dieser Frage keinen Kompromiss finden, weil – damals wie heute – alle auf ihren Standpunkten beharren und sich die Beteiligten nicht vorher zusammensetzen, um konstruktiv darüber zu sprechen, wie eine Lösung aussehen könnte.

Dieses Bild bestimmte, neben Frontalvorträgen, die ersten 1 ½ Stunden. Es ist kaum nachvollziehbar, warum über dieses Thema fast eine halbe Stunde diskutiert werden musste, wenn man nicht selbst in der Hochschulpolitik aktiv ist. Ein Student brachte später dann das grundsätzliche Problem mit der Hochschulpolitik auch ziemlich genau auf den Punkt: „Ich habe einige Erstis bewegt hierhin zu kommen. Die sind jetzt schon wieder weg, weil die für sich keinen Mehrwert in einer solchen Versammlung sehen.“
 

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