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HOCHSCHULPOLITIK

Grüne Hochschulgruppe bleibt stärkste Liste

Foto: dpe

03.12.2018 13:19 - Dennis Pesch

5,83 Prozent der 42.877 wahlberechtigten Studierenden gaben ihre Stimme ab. Die Grüne Hochschulgruppe bleibt stärkste Liste im Studierendenparlament (StuPa). Die Liberale Hochschulgruppe verdoppelt ihr Ergebnis und wird vermutlich die Opposition anführen. Die fachschaftsnahe Liste „Conny und ihre Freunde gehen in den Zirkus“ hat mit 3 Sitzen den Sprung ins Parlament geschafft. Die Internationale Liste trat nicht zur StuPa-Wahl an. Sie war bis dato zweitstärkste Kraft.

Für Ernüchterung am Abend sorgte bei allen Anwesenden die noch geringere Wahlbeteiligung der Studierenden in diesem Jahr. Oliver Schwarz, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Duisburg-Essen (UDE), twittere dazu die Statistik des Tages. „Mit 5,83 Prozent sackt die Wahlbeteiligung damit zum zweiten Mal in Folge deutlich ab“, schrieb er in seinem Tweet. Zuletzt war die Wahlbeteiligung laut seiner Statistik nur 2013 geringer. Damals betrug sie 4,8 Prozent.

Auch der Wahlausschuss der UDE war nicht begeistert. Einer der Gründe für die geringe Wahlbeteiligung könnte sein, dass die Wahlurne an der Universitätsbibliothek in Essen – eine der stärksten Urnen der letzten Jahre – vom Gebäudemanagement wegen der Bauarbeiten dort nicht genehmigt wurde. „Wir können es nicht wirklich definieren. Wir hatten in S05 eine Ausweichurne, damit dort gewählt werden kann. Es war schwer, einen Ersatz für diese Urne zu finden“, erklärte Celina Solano, Vorsitzende des Wahlausschusses, auf Anfrage der akduell. „Wir hatten gehofft, dass die Bibliothek fertig ist, wenn die Wahl stattfindet“, so Celina.

Kollektive Jubelstürme gab es bei den anwesenden Listenvertreter*innen nicht. Zu düster lag der Schatten der geringen Wahlbeteiligung über dem Abend. Dem nachfolgenden Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) dürfte die Erhöhung der Wahlbeteiligung ein wichtiges Anliegen sein. Seit Jahren hadert die Hochschulpolitik mit stark schwankenden Zahlen bei den StuPa-Wahlen.

Wer kann jetzt mit wem den AStA bilden?

Eine qualifizierte Mehrheit von 19 Sitzen braucht eine Koalition um die zukünftigen Referate des AStAs zu besetzen, wie den Vorsitz oder das Finanzreferat. Das heißt: Bei der Wahl des neuen AStAs müssen mindestens 19 von 37 StuPa-Mitgliedern für die Wahlvorschläge stimmen. Derzeit wird der AStA von einer Koalition aus GHG, LiLi und Juso HSG gestellt. Diese Zusammenarbeit könnte fortgeführt werden, da die drei Listen zusammen 22 Sitze haben und ihre derzeitige Mehrheit um einen Sitz ausbauen konnten.

Möglich wäre auch eine Koalition aus LHG, Juso HSG, UD, RCDS und CFZ, die auf sich insgesamt 20 Sitze der 37 Sitze vereinen. Inhaltlich scheint eine Fortführung der aktuellen Koalition wahrscheinlicher. Eine Kontroverse würde schon bei der Frage entstehen, wie sich der AStA in Zukunft aufstellen will: rein „serviceorientiert“ wie es Konservative und Liberale befürworten oder politisch klar positioniert, zum Beispiel beim neuen Hochschulgesetz und anderen gesellschaftlichen Fragen, die in die Studierendenschaft hineinwirken.

Eine weitere Option für einen neuen AStA könnte eine Koalition aus GHG, LiLi, Juso HSG und CFZ sein, die insgesamt 25 Stimmen hätten. Damit hätten die vier Listen eine Zweidrittelmehrheit im StuPa und könnten Änderungen in der Satzung der Studierendenschaft vornehmen. Derzeit ist das Verhältnis der fachschaftsnahen Liste zu GHG und LiLi jedoch belastet. Die Meinungen gehen beispielsweise bei der Frage auseinander, ob auch Geld an Studierende gehen soll, die campusferne Veranstaltungen organisieren. Eine Zweidrittelmehrheit könnte aber durchaus ein Anreiz sein, jeweils stärkere Kompromisse einzugehen.

Rechnerisch sind natürlich auch einige andere Konstellationen möglich. Wie sich die Listen entscheiden, wird sich im Dezember zeigen. Die konstituierende Sitzung des StuPa findet laut Wahlausschuss voraussichtlich am 20. Dezember im Senatssaal in Essen statt.

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