Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Der AStA im Faktencheck

Foto: Dennis Pesch
26.11.2018 12:03 - Dennis Pesch

Wir haben den AStA der Universität Duisburg-Essen (UDE) aus Grüner Hochschulgruppe, Linker Liste und Juso Hochschulgruppe Anfang des Jahres gefragt, was er 2018 erreichen will und eine Liste mit vielen Antworten erhalten. Der AStA-Vorsitzenden Carlotta „Lotti“ Kühnemann haben wir deshalb an einigen Punkten auf den Zahn gefühlt. 5 Beispiele zeigen, was der AStA (nicht) umgesetzt hat.

Faktencheck #1: Mobilitätsumfrage

Im Januar sagte der AStA uns: „Das Referat für Ökologie, Mobilität und Infrastruktur plant im Moment eine Mobilitätsumfrage unter allen Studierenden durchzuführen, damit diese die Chance haben Probleme aufzuzeigen und Verbesserungsvorschläge zu machen.“

Eine solche Mobilitätsumfrage hat es 2018 jedoch nicht gegeben und auch im Dezember wird es keine mehr geben. „Es gab im Referat viel Fluktuation und dort war man sehr beschäftigt mit dem neuen Freiraum. Deshalb haben sie es nicht geschafft, diese Befragung durchzuführen“, erklärt Lotti Kühnemann die Umstände.

Ergebnis: Versprechen nicht umgesetzt

Semesterticket auf dem Studiausweis: Eine anwaltliche Prüfung hat es auch gegeben, die den AStA dazu veranlasste, keine Klage einzureichen.

Faktencheck #2: Ausbau nextbike

Im Jahr 2017 hat das Unternehmen nextbike, das mit dem AStA kooperiert, 83.000 Fahrradausleihen an der UDE verzeichnet. „Darauf wollen wir aufbauen und die Kooperation weiterführen. Dabei wollen wir weitere Stationen zeitnah etablieren und mehr Studierende für das Fahrrad begeistern“, kündigte der AStA an.

Bereits im August 2018, sieben Monate nach der Ankündigung verzeichnete das Unternehmen 3.000 Ausleihen mehr als 2017, aktuellere Zahlen liegen der Redaktion derzeit nicht vor. Zur Geschichte gehört auch, dass die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di im Frühjahr mehrfach den öffentlichen Nahverkehr bestreikte und so teilweise über 3.000 Ausleihen an einem Tag zu Stande kamen. „Es gibt neue Stationen an der Schützenbahn und am Sport-Campus in Essen, außerdem wurde eine Station an der Haltestelle ‚Universität Essen‘ umgebaut, damit man sie besser sehen kann. In Duisburg sollen auch neue Stationen kommen, zum Beispiel am Wolfssee, beim AStA und an der Koloniestraße.“

Ergebnis: Versprechen umgesetzt

Faktencheck #3: Semesterticket auf dem Studiausweis

Der AStA gab sich Anfang des Jahres zurückhaltend: „Wir werden die Kritik weiterhin medial und in den Gremien an die Universität und die Verkehrsunternehmen richten. Darüber hinaus sind weitere Gespräche unter Einbeziehung der Vertragspartner*innen vorgesehen. Aktuell verstößt die Universität gegen die gültige Einschreibeordnung. Wir werden prüfen, inwiefern das Folgen nach sich ziehen kann.“

Mit den Vertragspartner*innen, der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) und der Ruhrbahn, hat sich der AStA getroffen. Eine anwaltliche Prüfung hat es auch gegeben, die den AStA dazu veranlasste, keine Klage einzureichen. Zudem saß der AStA im Senat der UDE und Studierende diskutierten in der Universitätskommission für Informations-, Kommunikations und Medientechnik (IKM) über die Handhabe bei der Einschreibeordnung. Die wurde so geändert, dass das Ticket auch auf dem Smartphone sein darf. Seit dem Wintersemester 18/19 ist das Ticket nur noch auf dem Smartphone und auf Papier verfügbar. „Wir haben aber dafür gesorgt, trotz dieser nicht optimalen Lösung, dass Studis das Ticket nun direkt in HisinOne (wo auch die Studienbescheinigungen zu finden sind) runterladen können statt über die VRR-App.“

Ergebnis: Versprechen umgesetzt, da der AStA in diesem Punkt mit Versprechen eher zurückhaltend war

Faktencheck #4: Kultur und Freiräume auf den Campussen

Das war ein zentrales Thema der Koalition. Auf der Liste standen:

  • Einen Besprechungsraum im Duisburger AStA-Keller nach dem Vorbild in Essen
  • Den AStA-Keller in Duisburg renovieren
  • Einen Freiraum im AStA-Keller eröffnen
  • Veranstaltungen (Poetry-Slam, Campusfest, Semestereinstiegsparty, Spieleabende an beiden Campussen)
  • Ein Kulturticket für Duisburg, wo Studierende für einen Euro ins Theater gehen können
  • Das KKC in Essen in deutlich reduziertem Umfang wieder öffnen oder nach Alternativen Ausschau halten

Es gibt einen intakten und renovierten Besprechungsraum in Duisburg für zum Beispiel studentische Initiativen. Der AStA-Keller wurde teilweise renoviert: neue Türen und Fenster wurden eingebaut, derzeit wird außerdem gestrichen und noch im Dezember soll es dort neue Sanitäranlagen geben.

Zudem gibt es den angekündigten Freiraum in Duisburg. „Da können Studierende Kaffee, Tee und andere Getränke trinken, sich ausruhen, den Raum mieten für Veranstaltungen oder auch lernen. Im Semester hat der Freiraum jeden Tag von 12 bis 17.30 Uhr geöffnet, außer Freitags. Jeden Mittwoch gibt es veganen Kuchen. In den Semesterferien hat der Freiraum geschlossen“, sagt Lotti Kühnemann.

Auch zwei Poetry-Slams, das Campusfest und eine Semestereinstiegsparty hat der AStA veranstaltet. Ein Vertragsabschluss für das Kulturticket in Duisburg konnte ebenfalls, wie angekündigt, realisiert werden.

Nicht umgesetzt hat der AStA Spieleabende auf dem Essener Campus und das Kunst- und Kulturcafé (KKC) in Essen wieder zu eröffnen oder eine Alternative dazu zu etablieren. „Wir sind auf einem guten Weg, der Geschäftsführer des Studierendenwerk will alles daran setzen, das KKC wieder aufzumachen. Es soll 2020 saniert werden“, sagt Kühnemann dazu.

Ergebnis: Versprechen größtenteils umgesetzt

Faktencheck #5: Mieten im Studierendenwerk

Beim Studierendenwerk sind die Mieten immer wieder gestiegen und betragen teilweise über 400 Euro. „Wir beobachten die Preiserhöhungen sehr kritisch, vor allem weil auch diese in erster Linie internationale Studierende treffen“, erklärte der AStA im Januar 2018.

Beim Thema Wohnen hat der AStA viel Öffentlichkeitsarbeit gemacht, war unter anderem bei den WDR Lokalzeiten, hat Umfragen zu Wohnpreisen bei den Studierenden der UDE durchgeführt und ein Protestcamp am Essener Campus auf die Beine gestellt. Internationale Studierende hat der AStA laut Kühnemann jedoch mit den Mitteln kaum erreicht. „Es ist leider so, dass die Wohnheimpreise so sind wie sie sind und wir allen Studierenden raten in eine WG zu ziehen, weil es günstiger ist. Kann man die Miete nicht zahlen, gibt es außerdem noch den Härtefallausschuss, der darüber entscheidet, ob der Mobilitätsbetrag vom AStA übernommen werden kann“, so Kühnemann.

Ergebnis: Es gab kein Versprechen und keine Verbesserung der Situation

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