Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Das StuPa macht kurzen Prozess

[Foto: Jacqueline Brinkwirth]
04.01.2019 13:17 - Jacqueline Brinkwirth

Der zweite Teil der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments dauert nur 40 Minuten. Besprochen werden unter anderem die Aufwandsentschädigung für das Präsidium und die Sitzungstermine für die aktuelle Wahlperiode. Die Wahl des neuen Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) steht weiterhin aus.

„Darf ich um Aufmerksamkeit bitten? Wir möchten das schließlich alle schnell hinter uns bringen.“ So eröffnet Gustav Berger (GHG), der neben Annkatrin Zotter (RCDS) und Katharina Pohlschmidt (GHG) das Präsidium stellt, die StuPa-Sitzung an diesem Donnerstag. Nach Vertagung der konstituierenden Sitzung im Dezember (akduell berichtete) sind noch einige wenige Tagesordnungspunkte sowie Anträge zu verhandeln. Nach kurzem Durchzählen wird schnell klar, dass einige Abstimmungen auf die nächste reguläre StuPa-Sitzung verschoben werden müssen. Gustav Berger bringt das Problem auf dem Punkt: „Wir haben keine Zweidrittel-Mehrheit, also können wir die ganzen satzungsändernden Anträge nicht abstimmen.“

Der erste Tagesordnungspunkt ist zunächst der Bericht der unabhängigen Referate. Esther Smollich (GHG) berichtet vom Senat: „Die Kommissionen wurden gewählt und die ersten Kommissionssitzungen sind jetzt bald. Deswegen bitte ich alle, die in irgendwelchen Kommissionen sitzen, da teilzunehmen.“ Anderes gebe es nicht zu berichten. Der FSK-Bericht fällt ähnlich kurz aus.

Ausschuss für studentische Vollversammlungen

Die verbliebenen Anträge sind ebenfalls schnell abgehandelt. Der Antrag auf die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Planung und Koordination der Vollversammlungen, um das StuPa-Präsidium zu entlasten, erntet viel Kritik. Sven Benentreu (LHG) weist auf die Satzung hin: „Es gibt die Möglichkeit einen Ausschuss dafür einzusetzen mit Mitgliedern aller Listen. Dafür muss dann keine Arbeitsgruppe eingerichtet werden.“ Weitere Parlamentarier*innen, darunter Severin Görgens (Conny und ihre Freunde gehen in den Zirkus) und Esther Smollich (GHG) sprechen sich dafür aus, diese Aufgabe den Ausschüssen zu übertragen.Die erste Lesung dieses Antrags wird mit der Empfehlung geschlossen, den Antrag zurückzuziehen und die bereits vorhanden Strukturen zu nutzen.

Der Eil-Antrag auf Aufwandsentschädigung für das Präsidium wird als Nächstes abgestimmt. Alle Mitglieder des Präsidiums sollen auch weiterhin eine Entschädigung in Höhe von 200 Euro pro Person und pro Monat erhalten.. Die Begründung des Antrags „Ohne Moos nix los“ löst Beifall unter den Parlamentarier*innen aus. Sowohl die Dringlichkeit des Antrags als auch der Antrag an sich werden mit allen Stimmen bestätigt.

Alle weiteren satzungsändernden Anliegen, darunter ein Antrag auf Verlängerung der Antragsfrist von einem auf sieben Tage, werden auf die nächste reguläre StuPa-Sitzung vertagt. Auch die Wahl des neuen AStA steht noch aus. Die nächste Sitzung  findet unter Vorbehalt am 16. Januar in Duisburg statt.

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