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HOCHSCHULPOLITIK

Corona sorgt für Haushaltsplus beim AStA

Die Corona-Krise sorgt für ein dickes Plus im Porte­mon­naie des AStA.

[Symbolbild: David Peters]

05.07.2020 11:30 - David Peters

Aufgrund der Corona-Krise rechnet Finanzreferent Pascal Winter mit einem Plus zum Ende des Haushaltsjahres. Im Interview haben wir mit ihm über die Gründe gesprochen, aber auch darüber, ob sich das Plus auf den aktuellen Sparkurs des AStAs auswirkt.

ak[due]ll: Wie sieht es dieses Jahr beim AStA finanziell aus?

Pascal Winter: Zum Anfang diesen Jahres hatten wir angefangen, weitere Einsparungen im Haushaltsplan zu machen, da wussten wir aber natürlich noch nichts von der Coronakrise. Jetzt haben wir relativ schnell festgestellt, dass wir durch die Krise überhaupt gar keine Ausgaben mehr haben, also zumindest keine großen Posten. Wir sehen das bei den Fachschaften, dass die keine Veranstaltungen mehr machen können, der AStA eben auch nicht. Wir hatten jetzt im letzten Nachtragshaushalt schon das Campusfest gestrichen, weil das nicht stattfinden wird. Das sind immense Einsparungen – wenn auch eher unabsichtlich.

ak[due]ll: Kann man das in Zahlen festhalten?

Winter: Wir haben das noch nicht genau ausgerechnet. Das ist am Anfang des Haushaltsjahres auch relativ schwierig. Man muss sich vorstellen, dass wir mindestens bis September keine Veranstaltungen mehr durchführen werden. Auch die O-Wochen sollen digital stattfinden, da wird auch nicht viel in Präsenzveranstaltungen stattfinden und diese Präsenzveranstaltungen sind die, die auch am meisten kosten. Wenn das so ist, dass wir im gesamten Jahr kein Geld für Veranstaltungen ausgeben, dann kann man sich das grob zusammenrechnen. Im Haushaltsplan werden 350.000 Euro für die Fachschaften vorgehalten, die dann nicht ausgegeben werden, knapp 100.000 Euro sind für Veranstaltungen des AStA vorgesehen. Dazu kommen noch Buchhaltungskosten, die entfallen, weil wir ja nichts ausgeben. Im schlimmsten Fall wäre es so, dass wir aus diesen Töpfen überhaupt nichts beanspruchen. Ich glaube allerdings nicht, dass es so kommen wird und hoffe es auch nicht.

ak[due]ll: Im schlimmsten Fall? Was ist daran schlimm, wenn man Geld einspart?

Winter: Sonst habe ich immer gesagt, dass es wichtig ist, dass wir den Haushalt konsolidieren. Das ist auch wichtig, wir müssen schauen, dass wir die laufenden Kosten unter Kontrolle bekommen. Wir hatten zuletzt ja ein Minus von rund 350.000 Euro pro Jahr, was extrem hoch war. Irgendwann wären wir an den Punkt gekommen, dass die Rücklagen aufgebraucht sind und wir die laufenden Kosten nicht mehr decken können. Jetzt ist es aber so, dass der Haushaltsplan ausgeglichen ist, wir machen sogar ein Plus, aber das ist auch nicht gut. Natürlich haben wir dann vermehrt Rücklagen, die wir für größere Projekte verwenden können, aber wenn es nochmal so kommen würde, dass wir zusätzlich Rücklagen im sechsstelligen Bereich aufbauen würden, dann wird es schwierig für zukünftige ASten.

ak[due]ll: Was ist denn das konkrete Problem an den Rücklagen?

Winter: Im Moment können wir das Geld noch gut ausgeben. Wir haben rund eine Million Euro auf dem Rücklagenkonto und ich bin mir auch sicher, dass wir das Geld gut für die Studierenden einsetzen können. Aber irgendwann kommt man an eine Grenze, wo es schwierig ist, Geld in der Höhe dann noch wirklich sinnvoll auszugeben. Die aktuelle Situation konnte natürlich niemand voraussehen.

ak[due]ll: Wie ist denn der weitere Plan zur Erhöhung des Sozialbeitrags angesichts des zu erwartenden Haushaltsplus?

Winter: Wir hatten ja schon zwei Stufen der Erhöhung geschafft und diese zwei Stufen decken 90 Prozent dessen ab, was angepasst werden musste. Jetzt fehlen nur noch 27 Cent, die angepasst werden sollen. Es macht allerdings momentan keinen Sinn, die Erhöhung in diesem Semester durchzuführen, deswegen haben wir uns dazu entschieden, das auf das nächste Semester zu verschieben. Ich gehe stark davon aus, dass wir im nächsten Jahr wieder ein normales Semester haben werden und dann brauchen wir natürlich einen vernünftigen, ausgeglichenen Haushaltsplan. Ganz egal, wie viel wir an Rücklagen haben. Die 27 Cent sind natürlich auch nur ein Bruchteil der Erhöhung und nicht die Welt.

ak[due]ll: Gibt es Überlegungen, die Erhöhung des Studierendenschaftsbeitrages zurückzunehmen?

Winter: Theoretisch kann man das in Erwägung ziehen, aber wenn man die Erhöhung zurücknimmt, dann sind die laufenden Kosten nicht mehr gedeckt. Es würde ja auch erst Sinn machen, den Beitrag um, sagen wir mal einen Euro, zu kürzen, auch wenn das den Studierenden nicht wirklich hilft. Aber bei einem Euro hätte man schon 100.000 Euro weniger Einnahmen pro Haushaltsjahr. Das zieht sich dann über die Jahre, bis sich wieder ein AStA findet, der sich dafür opfert, diesen Beitrag wieder zu erhöhen. Das hat jetzt zehn Jahre lang nicht geklappt und das hätte auch zu einer Katastrophe führen können. Ich sehe aber auch das große Problem, dass sich niemand mehr findet, der da nochmal eine Erhöhung durchführt. Das war ja auch für uns eine harte Debatte, obwohl wir die Argumente auf unserer Seite hatten. Ich halte es für unsinnig, die Erhöhung wieder zurückzunehmen, auch weil es den Studierenden überhaupt gar nicht hilft. Die Erhöhung lag bei unter drei Euro, das werden die Studierenden kaum merken.

ak[due]ll: Wie sehen denn, angesichts des Haushaltsplus, die Pläne für weitere Sparmaßnahmen innerhalb des AStAs aus?

Winter: Für dieses Haushaltsjahr sind die Sparmaßnahmen abgeschlossen. Ich habe nicht vor, da noch irgendwo Geld einzusparen. Wir hatten im letzten Nachtragshaushalt sogar einige Erhöhungen durchgeführt. Dadurch, dass wir so viel Geld sparen, macht es keinen Sinn mehr, noch weitere, größere Einsparungen vorzunehmen. Im nächsten Haushaltsjahr hätte ich ebenfalls keine weiteren Einsparungen vor, aber das ist natürlich davon abhängig, welcher AStA sich in dem Jahr bildet und natürlich auch, ob man noch in andere Projekte Geld reinstecken will. Ich würde das aber für unnötig halten. Im aktuellen Haushaltsplan sind die laufenden Kosten so gut gedeckt, dass es uns auch nicht wehtun würde, wenn wir in einem leichten Minus wären. Vor dem Hintergrund, dass wir in diesem Haushaltsjahr ein riesiges Plus erwirtschaften, wäre es auch nicht schlecht, Rücklagen kurzfristig abzubauen.
 

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