Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Außerordentliche StuPa-Sitzung einberufen

Eine Abstimmung bei der letzten StuPa-Sitzung. (Foto: Dennis Pesch)
16.01.2019 14:16 - Dennis Pesch

Das Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) an der Universität Duisburg-Essen hat auf Antrag einiger Parlamentarier*innen eine außerordentliche Sitzung für Donnerstag, 24. Januar, einberufen. Die nächste Sitzung findet bereits am Mittwoch, 16. Januar, statt. Eine außerordentliche Sitzung legt nahe, dass dort ein neuer Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) gewählt werden soll.

Die Listen, die derzeit den AStA tragen, also Grüne Hochschulgruppe, Linke Liste und Juso Hochschulgruppe, werden demnach voraussichtlich eine Koalition bilden. Die entsprechende Besetzung der Referate im AStA wird am am 24. Januar gewählt. Dafür müssen die Kandidat*innen sich den Fragen der Listenvertreter*innen stellen und ihr inhaltliches Programm vorstellen. Informationen über die Inhalte, auf die sich die drei Listen geeinigt haben, sind bislang nicht bekannt.

Klar ist jedoch, dass die drei Listen große inhaltliche Schnittmengen miteinander haben. Die Kritik am neuen Hochschulgesetz der Landesregierung aus CDU und FDP dürfte weiterhin ein wichtiges Thema für die Koalition sein.

Die Listen hatten in der vergangenen Wahlperiode verschiedene Schwerpunkte gesetzt, unter anderem Ökologie und Mobilität, also etwa den Ausbau der Kooperation mit dem Fahrradverleihdienst nextbike oder den Campus Garten, mehr Freiräume an der Universität Duisburg-Essen, wie in Duisburg mit einem neuen Raum im AStA-Keller, und die Erweiterung des kulturellen Angebotes mit den sogenannten Kultur-Tickets in Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr.

Im Januar muss zudem bereits ein erster Haushaltsentwurf in die erste Lesung durch das StuPa, damit dieser danach in den Haushaltsausschuss überwiesen werden kann. Spätestens im März, vor Beginn des neuen Haushaltsjahres, muss er dann in zweiter Lesung beschlossen werden. Wenn sich das StuPa bis März nicht mehrheitlich auf einen Haushaltsentwurf einigen kann, würde der AStA im April in die Ein-Zwölftel-Bewirtschaftung fallen. Jeder Haushaltsposten kann demnach nur ein Zwölftel seines Jahresbudgets in Anspruch nehmen – völlig egal, ob in den anderen Monaten weniger ausgegeben würde. Das ist vor allem auch für die Fachschaften von Bedeutung, die in der Einführungswoche ohne Mittel dastehen könnten.

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