Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Ausgabendebatte im StuPa

Ja, Nein oder Enthaltung? [Symbolbild: dpe]
29.01.2019 10:58 - Sophie Schädel

340.000 Euro Minus pro Haushaltsjahr, ein teurer Antrag und eine zusätzliche Stelle für das autonome Frauen*referat: Bevor das neue Studierendenparlament (StuPa) den AStA wählte, diskutierten die Listen die finanzielle Lage der Studierendenschaft. Auch ein neuer AStA wurde gewählt. Für mehr Infos hier entlang.

Die Sitzung begann mit einer Debatte über einen Antrag vom Internationalen Referat und dem Islamischen Studierendenbund Essen (ISB), mit 7.700 Euro das jährlich stattfindende interkulturelle Fastenbrechen zu finanzieren. Unter dem Motto „Break fast – break barriers“ solle das Fest im Ramadan, dem heiligen Monat im Islam, eine Plattform für Toleranz gegen Diskriminierung sein, erklärten die Antragsteller*innen. Diesmal erhöht die Organisation die Anzahl der Plätze auf 350, die 250 Plätze im vergangenen Jahr waren schon nach wenigen Minuten belegt und ein Anmeldestopp ausgerufen.

Die Idee stieß bei den Parlamentarier*innen grundsätzlich auf Zuspruch, allerdings nicht die angefragte Summe: „Das ist viel zu teuer, so kann ich den Antrag nicht unterstützen“, kritisierte Lotti Behle (GHG). Weitere Listen schlossen sich dem an, sodass der Antrag im Februar mit geänderter Kalkulation erneut eingereicht wird. Die Sprecherin des Autonomen Fachschaftenreferat Constanze Becker bot etwa an Pavillons der Fachschaftenkonferenz zur Verfügung zu stellen, um die Kosten zu senken. Das Zelt sollte laut Kalkulation 2.499 Euro kosten.

Zudem kritisierte Kilian Bartsch (LiLi), dass unter den Facebook Likes des ISB auch die Organisation Millî Görüş stehe, eine antidemokratische, antisemitische, islamische Bewegung. Der Vorstand des Bunds werde das besprechen, versicherten die Antragsteller*innen, die vom vorherigen Vorstand des ISB nicht über diese Anfrage informiert worden seien. Zudem erklärten die Antragsteller*innen unabhängig von Moscheevereinen zu sein.

Mehr Arbeit für das Frauen*referat

Für weitere Debatten sorgte ein Antrag des Autonomen Frauen*referats, die Anzahl der bezahlten Stellen von zwei auf drei zu erhöhen. Pascal Winter (JuSos) argumentierte: „Das Frauenreferat macht momentan sehr viel Arbeit und ist als eines der wenigen Referate nur zu zweit. Das Geld dafür ist vorhanden, das kann man an anderer Stelle einsparen.“ Es entstand eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit des Referats als Ganzes, da laut Marcel Brannhoff (LHG) andere Referate die Themenbereiche des Frauen*referats mit abdecken würden und das Referat kaum Studierende vertrete. Er zitierte verkürzt Teile des Vorstellungstextes auf der Homepage des AStA.

Die Koalitionslisten argumentierten dagegen, dass auch wenn das Frauen*referat sich gegen Diskriminierungsformen wie Rassismus und Homophobie einsetze, das Hauptaugenmerk der Arbeit an der Interessenvertretung der weiblichen Studierenden und dem Engagement gegen Sexismus liege, sowie es auch direkt zu Beginn auf der AStA-Website heißt: “Als Autonomes Frauen*referat vertreten wir die Interessen der Studentinnen und setzen uns für die Gleichstellung aller Geschlechter sowie gegen Sexismus und Diskriminierung an unserer Uni ein.” Sie stimmten geschlossen für den Antrag, sodass das Frauen*referat nun drei bezahlte Stellen umfasst.

Ein großes Minus im Haushalt

Finanzer Pascal Winter stellte zudem den aktuellen Stand des Haushalts vor und reichte dazu satzungsgemäß den Haushaltsentwurf in erster Lesung ein, der nun in den Haushaltsausschuss des StuPa übertragen wird und bei der nächsten StuPa-Sitzung abgestimmt werden könnte. Er bemängelte, dass besonders wegen der Verträge für die Kulturtickets in Duisburg und Essen und den Fahrradverleih nextbike (Metropolrad Ruhr) die laufenden Kosten die Studierendenschaft ins Minus bringen und die Rücklagen aufzehren. „Beide verschlingen viel Geld, darum strebe ich eine Beitragserhöhung um drei Euro an“, erklärte Winter. Zudem will die Koalition die Kosten für die drei Verträge als zweckgebundene Mittel zusätzlich zum Studierendenschaftsbeitrag einführen, um die Rücklagen für Großprojekte aufzuheben. „Sonst wird der AStA irgendwann komplett handlungsunfähig“, warnte Winter.

Aktuell verzeichnet die Studierendenschaft nach seinen Berechnungen ein Minus von 340.000 Euro jährlich. „Die Rücklagen sollten nicht dazu da sein, unsere laufenden Kosten zu decken. 1,4 Millionen haben wir noch ungefähr, es ist also noch ordentlich Geld vorhanden mit dem man etwas tun sollte.“ Mit den im Vergleich zu anderen Unis immer noch hohen Rücklagen solle man beispielsweise über weitere Renovierungsmaßnahmen im Duisburger AStA-Keller nachdenken, forderte der Finanzer. Diese haben bereits in der letzten Wahlperiode begonnen. So wurden etwa die Toiletten neu gebaut, ein neuer Besprechungsraum und ein gastronomischer Freiraum eingerichtet sowie die Wände im Flur gestrichen.

Kurz vor der Wahl des neuen AStA wurde zudem die Entlastung des alten AStAs abgestimmt. Die Liberale Hochschulgruppe twitterte kurz vor Sitzungsbeginn: „20 Minuten vor Sitzung wird dem #stupadue der Rechenschaftsbericht des AStA zur Verfügung gestellt. So kann die parlamentarische Kontrollfunktion nicht wahrgenommen werden!“ AStA-Vorsitzende Amanda Steinmaus (GHG) bat dafür um Entschuldigung und schlug eine Lesepause vor. Constanze Becker (CFZ) schlug vor den Tagesordnungspunkt zu vertagen, damit alle den Bericht lesen können. Letztlich wurde der AStA ohne Debatte über den Rechenschaftsbericht entlastet.

|Theorieklatsche|

Akzente setzen

Jede Person, egal wo sie herkommt oder wie gut sie ihre eigene oder fremde Sprachen beherrscht, besitzt einen Akzent oder spricht Dialekt. Aber wie kann das sein? Und was bedeutet das?
 

So mobil sind die Studierenden der UDE

Welche Mobilitätsangebote Studierende der UDE am meisten nutzen, hat sich Gastautor Alexander Weilkes genauer angeschaut.
 

KSK feiert gelungene Premiere in Essen

Seit 50 Jahren existiert der Kunsthistorische Studierendenkongress. Nun war Essen erstmals Gastgeberstadt – mit Erfolg.
 
Konversation wird geladen