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HOCHSCHULPOLITIK

AStA tagt zum letzten Mal

 Die letzte Sitzung des AStA fand am Campus Essen statt.
[Foto: Jacqueline Brinkwirth]
07.12.2019 19:45 - Jacqueline Brinkwirth

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hat am 2. Dezember zum letzten Mal in der aktuellen Legislaturperiode getagt. Behandelt wurden dort unter anderem die niedrige Wahlbeteiligung bei der StuPa-Wahl und die abschließende Arbeit in den Referaten.

Nach der Wahl des Studierendenparlaments Mitte November muss das neu gewählte StuPa nun einen neuen AStA konstituieren. Bis dahin bleibt der alte AStA noch im Amt. Am 2. Dezember trafen sich deswegen die Referent*innen am Campus Essen, um noch einmal einen kritischen Blick auf die eigene Arbeit zu werfen und aktuelle Anträge zu verhandeln. Zwei Anträge wurden bei der Sitzung abgestimmt.

Ein Antrag erfragte finanzielle Unterstützung eines „How to Demo“-Workshops in Höhe von 350 Euro und wurde einstimmig angenommen. Ein weiterer Antrag erfragte ebenfalls einen finanziellen Zuschuss von 1000 Euro, um den Aufbau einer Infowebsite zu rechten Bürgerwehren im Ruhrgebiet und in Essen und die Initiative „Keine Jungs von Nebenan“ zu unterstützen. „Das ist ein akutes Problem und eine gute Initiative, deswegen sollten wir das unterstützen“, erklärte Kultur-

Referent Phillip Collin (LiLi) bei der Vorstellung des Antrags. In der Vergangenheit hatte der AStA bereits ähnliche Projekte bezuschusst. Die anderen Referent*innen wie Kultur-Referentin Carlotta Behle (GHG) sahen die Höhe der Kosten kritisch. „Ihr habt keine Kostenkalkulation, die auflistet, wofür genau das Geld ausgegeben wird.“ Vorsitzende Aylin Kilic (GHG) pflichtete Behle bei: „Wie wichtig ist es denn, dass wir das jetzt abstimmen? Andere Anträge im StuPa haben wir auch wegen fehlender Kalkulationen abgelehnt. Da wäre es schon hart, wenn wir diesen Antrag jetzt annehmen.“ Die Abstimmung wurde aufgrund der Kritik vertagt.

Sichtbarkeit am Campus

Die Berichte der einzelnen Referate erlaubten einen genauen Blick darauf, was der AStA innerhalb der Legislaturperiode geschafft hat – oder eben nicht. Das Referat für Ökologie und Mobilität um die Referent*innen Thomas Hörren (GHG) und Carolina Häckner (GHG) berichtete unter anderem vom Nachhaltigkeitsnovember: „Das war in diesem Jahr das größte, das wir auf die Beine gestellt haben.

Das Feedback war sehr gut, besonders zu den DIY-Workshops. Allerdings waren die Unsicherheiten der Erstis zum Teil sehr groß, was beispielsweise die Teilnahme an Vorträgen angeht“, fasste Hörren zusammen. „Trotz unserer Werbung auf dem Campus und bei Insta und Facebook, waren die Veranstaltungen teilweise ziemlich schlecht besucht, was sehr schade war“, ergänzte Häckner.

An der UDE sank die Wahlbeteiligung 2019 auf 4,78 Prozent.

Für den neuen AStA ergibt sich daraus eine Herausforderung, mit der auch die jetzigen Referent*innen zu kämpfen hatten: die Sichtbarkeit am Campus erhöhen und Studierenden die Arbeit des AStA näherbringen. Dafür wurde eigens das Referat für hochschulpolitische Mitbestimmung (HoMi) mit 2 1/2 Stellen eingerichtet (akduell berichtete). „Wir haben uns viele Gedanken über unsere Arbeit gemacht und ob wir in Zukunft vielleicht außerhalb der Referatsstruktur weiterarbeiten sollten“, erklärte HoMi-Referentin

Darleen Todenhöfer (GHG). Innerhalb anderer hochschulpolitischer Organe war das Fazit zur Arbeit des HoMi bislang wenig positiv ausgefallen. FSR-Referent Tim Karbe zeigte sich mit der Organisation unzufrieden: „Man hat viel gehört, aber wenig gesehen. Viele der Projekte sind nichts geworden, weswegen es am Referat berechtigte Kritik gibt. Ich finde, man sollte die Ressourcen wieder in andere Referate fließen lassen.“ 

Wahlbeteilung sinkt stetig – was tun?

Diese Meinung teilten andere Referent*innen nicht. „Wir haben innerhalb des AStA viel von der Arbeit mitbekommen. Das Öff wurde da auf jeden Fall entlastet“, widersprach Klara Wyrobek (Juso HSG), Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Auch Finanzer Pascal Winter (Juso HSG) sprach sich für eine Weiterführung des HoMi-Referats aus: „Die Kritik am HoMi war heftig und die Probleme sind immer noch eklatant. Das Referat direkt wieder einzustampfen ist aber der falsche Weg.“

Man müsse zwischen HoMi und Öffentlichkeitsausschuss andere Wege finden, um die Beteiligung der Studierenden an der Hochschulpolitik zu erhöhen. „Die ständig sinkende Wahlbeteiligung bei der StuPa-Wahl ist peinlich. Wir haben als AStA quasi keine politische Legitimation mehr. Wir sollten den Anspruch haben, da in Zukunft etwas zu ändern.“ Auch andere Hochschulen haben seit Jahren das Problem, dass die Wahlbeteiligung erschreckend niedrig ist. An der Uni Duisburg-Essen (UDE) sank diese 2019 auf 4,78 Prozent (akduell berichtete). Für den neuen AStA wird eine der größten Herausforderungen sein, Studierende zu mehr Engagement und Mitarbeit in der Hochschulpolitik zu bewegen.

Einig waren sich die Referent*innen jedoch bei der Arbeit des Kultur-Referats. „Es ist fantastisch, was ihr bei der Renovierung des AKD geleistet habt“, bedankte sich Vorsitzende Carlotta Kühnemann (LiLi). Alle Veranstaltungen im neuen AStA-Keller in Duisburg seien bislang gut besucht gewesen. „Wir planen in Zukunft mehr Veranstaltungswochen zu machen und eine eigene Facebook- und Instagram-Seite für den Frei[ ]raum einzurichten“, erläuterte Carlotta Behle den weiteren Weg des Referats. Inwieweit diese Pläne mit dem neuen AStA umzusetzen sind, wird sich zeigen müssen.

Freiräume für Studierende zu schaffen war ein Anspruch des AStA in dieser Legislaturperiode. Dazu gehört auch das seit Jahren geschlossene KKC am Campus Essen. „Im Gespräch mit dem Kanzler kam heraus, dass das KKC wahrscheinlich zum Sommersemester 2020 wieder eröffnet werden soll. Die Kosten sollen zwischen Uni, Studiwerk und dem AStA gedrittelt werden. Noch glauben wir nicht daran, aber der Kanzler schien sehr optimistisch“, berichtete Kühnemann abschließend. Abzuwarten bleibt nun, wann sich ein neuer AStA aus den gewählten Parlamentarier*innen im StuPa bildet. Alle Infos zu neuen Entwicklungen findet ihr bald auf akduell.de und in unserem Lifeticker zu den Gremiensitzungen auf twitter.com.

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