Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

AStA diskutiert StuPa-Wahlen

Wie können die Wahlen zum StuPa stattfinden? [Foto: Lena Janßen]

25.08.2020 14:01 - Lena Janßen

In der vergangenen Sitzung des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) Anfang August wurde neben der Abstimmung von Anträgen und den Berichten der einzelnen Referate vor allem über eine Sache diskutiert: die diesjährigen Wahlen des Studierendenparlaments (StuPa). Eine Einigung konnte dabei nicht erzielt werden.

Finanzreferent Pascal Winter (Juso HSG) machte gleich zu Beginn der Sitzung auf die Wichtigkeit des Themas aufmerksam und regte die Referent:innen dazu an, im Laufe der Konferenz in jedem Fall über die Wahlen im Dezember zu sprechen.

Nachdem Anträge und weitere AStA-interne Punkte besprochen waren, leitete Winter die Diskussion mit den Fragen ein: „Wissen wir schon, wie die Wahlen durchgeführt werden können? Hat sich der Wahlausschuss dazu geäußert?“ und gab weiterhin zu bedenken, dass eine Wahl zeitnah geplant werden müsse.

Christian Sydow (Linke Liste, LiLi), Referent für Hochschulpolitik, warf ein, das die StuPa-Wahlen an die Wahlen zum Senat gekoppelt sind. Diese wiederum würden Online stattfinden. Sydow sprach sich in einem Atemzug gegen Onlinewahlen für das StuPa aus. Carlotta Behle (Grüne Hochschulgruppe, GHG) pflichtete ihm bei: „Für das StuPa sind Onlinewahlen problematisch, genauso wie Briefwahlen. Die Studierenden müssten die Unterlagen dafür selbst anfordern. Ich glaube, dass die Wahlbeteiligung dann deutlich sinken würde.“ Zur Lösung dieses Problems schlug sie vor, allen Studierenden die Unterlagen ohne eine vorherige Beantragung zukommen zu lassen: „Es müsste mit dem Wahlausschuss besprochen werden, was in dem Fall möglich wäre.“ Auch Winter sah einer Briefwahl mit Bedenken entgegen: „Wenn die Wahlbeteiligung gehalten oder ausgebaut werden soll, kommen wir mit einer Briefwahl nicht weiter.“ Zuletzt hatten nicht einmal fünf Prozent der Studierendenschaft an der StuPa-Wahl teilgenommen. Winter gab weiterhin zu bedenken, dass durch die Ausnahmesituation an der Universität eine Wahl gut durchdacht  und mit mehr Aufwand vorbereitet werden solle: „Wir müssen das in jedem Fall auf der nächsten StuPa-Sitzung ansprechen.“

Sinkende Beteiligung durch Briefwahlen?

Sydow machte zusätzlich darauf aufmerksam, dass bereits Studierendenschaften anderer Universitäten online gewählt hätten und die Wahlbeteiligung dort bis auf 20 Prozent gestiegen sei: „Trotzdem bin ich noch immer dagegen, die Wahlen online durchzuführen, denn diese sind nicht anonym.“ Er bot an, den Referent:innen die Debattenbeiträge des freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) zukommen zu lassen. Der fzs hatte sich ebenfalls gegen Onlinewahlen ausgesprochen.

„Es wird keine Lösung geben, mit der alle zufrieden sind.“

Behle brachte an, dass letzten Endes in der StuPa-Sitzung darüber gesprochen und entschieden werden müsse. „Es wird auf Online- oder Briefwahlen hinauslaufen, denn in Präsenz wird es in keinem Fall möglich sein zu wählen. Auf die kommende Sitzung sollten also alle gut vorbereitet sein.“ Zusätzlich merkte sie an, dass es schwierig werden könnte, im AStA einen Konsens zu finden: „Es wird keine Lösung geben, mit der alle zufrieden sind.“
AStA-Vorsitzende Aylin Kilic (GHG) schlug zum Ende des Meinungsaustausches vor, den Wahlausschuss mit Bitte zur Vorbereitung zu der nächsten StuPa-Sitzung einzuladen und das Präsidium zu bitten, die Wahlen auf die Tagesordnung zu setzen.

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