Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

AStA debattiert Härtefälle-Fonds

Muss der AStA bei anderen Ausgaben sparen? [Symbolbild: pixabay]

20.07.2019 14:01 - Lena Janßen

Am Mittwoch, 10. Juli, fand die letzte Sitzung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) vor der vorlesungsfreien Zeit statt. Über ein Thema wurde besonders zeitintensiv diskutiert: Der Geldtopf für Härtefallanträge.

Nachdem die Beschlussfähigkeit des AStA festgestellt und die Tagesordnung einstimmig angenommen wurde, erhielten Michel Breuer und Pascal Winter (beide Juso Hochschulgruppe, Juso HSG) das Wort. Diese stellten anhand einer Tabelle die gestiegenen Ausgaben für Härtefälle vor. Härtefallanträge können von Studierenden beim AStA eingereicht werden, um zum Beispiel anfallende Kosten für das Semesterticket zu stemmen. In ihrem Bericht wurde deutlich, dass die Zahl der Härtefallanträge und die damit verbundenen Ausgaben immer mehr in die Höhe steigen. In diesem Haushaltsjahr wurden bereits 8.700 Euro aus dem Topf geschöpft. Deswegen wurde das Budget von Finanzreferent Pascal Winter früher als gedacht auf insgesamt 40.000 Euro aufgestockt. Nach einer genauen Aufstellung der aktuellen finanziellen Situation gab Michel Breuer mit folgender Frage den Startschuss für die Diskussionsrunde: „Was machen wir mit den Härtefallanträgen in den nächsten Jahren?“ Woraufhin Winter ergänzte: „Denn das Geld wird nicht bis zum Ende des Jahres reichen.“

Da es in Bezug auf den Härtefälle-Fonds keine Kooperation mehr mit dem Studierendenwerk gibt, warf Carlotta Behle (Grüne Hochschulgruppe, GHG) die Idee in den Raum, die Universität Duisburg-Essen um Unterstützung zu bitten und die Situation mit Modellen anderer Universitäten zu vergleichen. Auch Yeu-Rong Liu (Juso HSG) trug einen Vorschlag zur Diskussion bei: „Ich würde eventuell vorschlagen, einen neuen Topf aufzumachen und zinslose Darlehen zu vergeben. Auch wenn ich diese Idee selber nicht schön finde.“ Dieser Vorschlag regte die Überlegung im Plenum an, bei welchen Ausgaben der AStA gegebenenfalls sparen könne, bevor der Fonds für Härtefälle gekürzt werden müsste. Behle merkte dabei an, dass auf keinen Fall am Semesterticket gespart werden könne: „Pendler*innen sind auf das Ticket angewiesen, allein wegen der Flexibilität, dem Job, dem Wohnungsmarkt. Ich sehe ein, dass das Ticket teuer ist, aber wir haben die besten Konditionen rausgeholt.“ Sie verwies dabei auch auf den stetig steigenden Semesterbeitrag: „Ich weiß nicht, an welchen Stellen noch gespart werden soll. Weil die Studis können nicht immer mehr Geld zahlen und weniger Service vom AStA bekommen.“

Erneute Kooperation mit dem Studierendenwerk?

AStA-Vorsitzende Amanda Steinmaus (GHG) gab einen längerfristigen Ausblick, verwies auf Lobbyarbeit und gab den Anstoß mit Oppositionsparteien in Kontakt zu treten und auf das Problem aufmerksam zu machen. „Jetzt ist der Moment anzufangen“, motivierte sie. Finanzreferent Pascal Winter pflichtete Steinmaus bei und betonte, dass der Härtefalltopf wichtiger sei, als die restliche Arbeit des AStA. AStA-Vorsitzende Aylin Kilic (GHG) fand diese Äußerung jedoch zu drastisch: „Wir wollen das Kulturticket und Nextbike auf jeden Fall behalten. Das kommt den Studis schließlich auch zu Gute.“ Sie schlug stattdessen vor, noch einmal an das Studierendenwerk heranzutreten und mit diesem neue Konditionen auszuhandeln.

„Ich glaube jedoch nicht, dass die Anträge weniger werden.“

Yeu-Rong Liu warf des weiteren die Idee in den Raum, häufiger Ausschreibungen und Stipendien zu bewerben, um möglicherweise die Anzahl der Anträge zu verringern. Winter sah darin jedoch keine Lösung des Problems: „Wenn es soweit ist, werde ich mich erneut melden und darum bitten, eine Lösung zu finden, um das fehlende Geld zu beschaffen. Ich glaube jedoch nicht, dass die Anträge weniger werden.“ Unterdessen ging Katharina Tölle (Listenlos) noch einmal auf die Äußerungen von Kilic ein und machte das Angebot, dass das Referat für Hochschulpolitik an das Studierendenwerk herantreten könne, um im besten Fall eine Kooperation wieder einzuführen. Nach einer einstündigen Diskussion bemerkte Kilic, dass sich die Debatte bereits im Kreis drehe und regte dazu an, die Diskussion zu vertagen. Schließlich einigten sich die anwesenden Mitglieder der Sitzung darauf, sich in der kommenden Zeit über weitere Lösungsmöglichkeiten Gedanken zu machen und das Thema – mit mehr Klarheit – erneut zu besprechen.

Lizenzfreies Foto von pixabay

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