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GESELLSCHAFT

Hongkong brennt

Streetart der Protestierenden in Hongkong

[Foto: Studio Incendo, CC BY 4.0]

01.11.2019 16:39 - Erik Körner

Dr. David O’Brien arbeitet am Institut für Ostasienwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum (RUB). Unser Redakteur Erik Körner hat mit ihm über die politische Lage in China sowie Hongkong, die chinesische Identitätspolitik und die Wahrscheinlichkeit eines gewaltsamen Niederschlags der Proteste gesprochen.

ak[due]ll: Was war die Ursache der Proteste in Hongkong?

O‘Brien: Der Gesetzentwurf eines Auslieferungsvertrags zwischen Hongkong und China. Der Vertrag hätte China erlaubt, um die Auslieferung von Personen aus Hongkong zu bitten. Mittlerweile haben sich die Proteste in etwas viel Größeres verwandelt. Viel eher geht es den Demonstranten um Identität und die Frage, ob sie sich als Teil der Volksrepublik sehen oder überhaupt sein wollen.

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ak[due]ll: Wie betrachtet Peking die Demonstrationen in Hongkong?

O‘Brien: Peking ist darum bemüht, dass die Bevölkerung Chinas die Situation in Hongkong als eine organisierte Gefahr für die Führung des Landes versteht. Sie soll die Demonstrationen als den Versuch äußerer Kräfte sehen, die gezielt versuchen, die Führung der Zentralen Kommunistischen Partei zu untergraben. Die chinesische Regierung hat schon immer versucht, zivilen Ungehorsam exakt so darzustellen. Sie beschuldigen immer äußere Kräfte, sagen aber nie explizit, wer oder was diese sind. Es geht ihnen lediglich um die Implikation, dass diese Kräfte Chinas Feinde sind.

ak[due]ll: Wie sieht das politische Klima in China momentan aus?

O‘Brien: In den letzten zwei bis drei Jahren haben wir eine Festigung von Macht und Kontrolle seitens Chinas Präsidenten Xi Jinping feststellen können. Er hat die Konstitution so verändert, dass er so lange im Amt bleiben kann, wie er möchte. Vorher konnte er lediglich zwei Amtszeiten hintereinander als Präsident wirken. Damit sehen wir auch eine Festigung der Macht in Xi Jinping selbst. Er ist der mächtigste Anführer Chinas seit Mao Zedong. Das hatte einen Effekt auf viele Dinge, vor allem den öffentlichen Diskurs. Die Möglichkeit öffentlicher Diskussionen und Debatten ging stark zurück. Außerdem hat die chinesische Regierung die Narrative über die Ereignisse in Hongkong präzise kontrolliert. China war seit den 1970er Jahren nicht mehr so restriktiv und autoritär.

ak[due]ll: Und wie sieht es in Hongkong aus?

O‘Brien: Ziemlich intensiv und fieberhaft – zumindest, was den öffentlichen Diskurs betrifft. In den letzten zwanzig Wochen haben wir nichts außer zunehmend gewaltvollen Demonstrationen gesehen. Carrie Lam, die Regierungschefin Hongkongs, und die restliche Regierung folgen hauptsächlich dem Willen Pekings. Sie sind dafür verantwortlich, Ordnung in die Demonstrationen zu bringen – weil Peking es verlangt. Lam ist zwischen zwei unfassbar mächtigen Gruppen gefangen. Wahrscheinlich die Mehrheit der Bürger Hongkongs möchte ihren Rücktritt. Sie finden, sie handhabt die momentane Situation nicht angemessen. Peking hingegen will ihren Rücktritt unter allen Umständen vermeiden. Ihr Rücktritt würde implizieren, dass China politisch versagt hat.

Das Tian'anmen-Massaker

Ende der 1980er Jahre stieg die Unzufriedenheit der chinesischen Bevölkerung über die kommunistische Regierung. Nach dem Tod des progressiven politischen Hoffnungsträgers Hu Yaobang im April 1989 begaben sich tausende Menschen zum Tian’anmen Square in Peking für eine Trauerkundgebung. Im Mai zogen circa 1.2 Millionen Personen zum Tian’anmen-Square für eine Anti-Regierungs-Rally. Vom 3. Bis 5. Juni entsandte die chinesische Regierung mehrere tausend bewaffnete Truppen, unter anderem auch in Panzern, nach Peking, um die Proteste gewaltsam zu zerschlagen. Die Zahl der Opfer variiert, wird aber häufig auf mehrere tausend tote Protestierende geschätzt. Circa 10.000 Protestierende wurden während und nach dem Zwischenfall verhaftet.

ak[due]ll: Wie lange, denken Sie, werden die Proteste noch anhalten?

O‘Brien: Die Proteste begannen mit der Forderung, den Auslieferungsvertrag zurückzuziehen – und Carrie Lam hat ihn schließlich zurückgezogen. Dann verlangten die Demonstranten, den Vertrag komplett abzuschaffen und auch das ist passiert. Die Proteste hielten trotzdem an. Mittlerweile sind sie um einiges gewaltvoller geworden. Viele Bürger Hongkongs stören sich – vollkommen gerechtfertigt – daran. Trotzdem nimmt die Menge an Unterstützer*innen nicht ab. Die chinesische Regierung wird die aktuelle Situation nicht auf Dauer dulden. Irgendwann wird der Punkt kommen, an dem sie Verhandlungen antreten werden müssen. Das Problem ist: Sie können mit niemanden verhandeln. Die Protestbewegung hat kein Gesicht, keine anerkannten Anführer. Hättest du mich vor fünf, sechs Wochen gefragt, hätte ich gedacht, die Proteste ebben langsam ab. Aber der 1. Oktober [Anm. d. Red.: chinesischer Nationalfeiertag, Tag der Gründung Chinas] scheint einen Teil der Gewalt wieder entfacht zu haben. Und ich glaube, Präsident Xi Jinping war nicht zufrieden darüber, dass dieser große Tag, der Chinas Macht und Erfolg feiern sollte, und die dazugehörige Parade von Bildern der Aufstände in Hongkong untermauert wurde.

ak[due]ll: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Proteste in Hongkong ähnlich gewaltsam niedergeschlagen werden wie die Demonstrationen am Tian’anmen-Square im Jahr 1989?

O‘Brien: Eine sehr ernste, sehr große Frage. Stabilität ist für China fundamental. Dort herrscht ein Narrativ konfuzianischer Ordnung und Harmonie; dass weise Anführer diese Ordnung und Stabilität garantieren können. Beide Dinge fehlen momentan in Hongkong. Das Tian‘anmen-Massaker war in vielerlei Hinsicht einer der dunkelsten Punkte in der Geschichte des Landes. Ich denke jedoch, dass die Volksrepublik die Entscheidung [die Proteste gewaltsam zu zerschlagen] weitestgehend als Fehler sieht. China hat dreißig Jahre gebraucht, um sich von den Auswirkungen des Massakers zu erholen. Würden sie es also wieder tun? Ich glaube nicht. Aber: Würde sich Peking fundamental bedroht fühlen, in ihren Werten und in ihrer Kontrolle über Hongkong, könnten sie diesen Schritt vielleicht erneut gehen. Ich bin mir aber ziemlich sicher: Davon ist die politische Situation momentan noch weit entfernt. Aber natürlich erinnert die aktuelle Lage stark an 1989.

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