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GESELLSCHAFT

Der Traum von der Atomaren Abrüstung

Das UN-Hauptquartier in New York [Foto: pixabay]

25.01.2021 13:28 - Canberk Köktürk

Seit den 1960ern wird versucht, ein globales Abrüsten von atomaren Sprengsätzen voranzutreiben – mit geringem Erfolg. Im Januar 2021 wird der UN-Verbotsvertrag für Nuklearwaffen gültig. Die Atommächte und einige NATO-Mitglieder haben den Vertrag nicht unterzeichnet. Darunter auch Deutschland, wie im Dezember bekannt wurde.

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen aus dem Jahr 1968 verpflichtet die Atommächte, auf eine vollständige nukleare Abrüstung hinzuarbeiten. Ebenfalls müssen die 186 Nichtkernwaffenstaaten auf Nuklearwaffen verzichten und die Regelung der friedlichen Nutzung von Kernenergie einhalten. Die Einhaltung wird von der International Atomic Energy Agency (IAEA) überwacht. Dafür gibt es fünfjährig eine Konferenz, in der die Vertragsbedingungen aktualisiert werden.

Auch durch den UN-Verbotsvertrag für Nuklearwaffen von 2017 sollte die Abrüstung der Nuklearwaffen eigentlich weiter vorangetrieben werden, da bei der letzten Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags 2015 keine großen Fortschritte erkennbar waren. 122 der 193 UN-Mitgliedsstaaten haben diesen UN-Vertrag mit ihren Stimmen verabschiedet. Nicht in allen Nationen ist der Ratifizierungsprozess abgeschlossen. Ratifizierung bedeutet, dass ein völkerrechtlicher Vertrag, über die Gesetzgebenden Körperschaften zugestimmt werden müssen.

Im Falle von Deutschland müssten der Bundestag, sowie der Bundesrat diesem Vertrag zustimmen und vom Bundespräsidenten unterschrieben werden. Im Oktober hat Honduras als 50. Staat den Vertrag ratifiziert, wodurch eine 90 Tage Frist eingetreten ist und somit im Januar 2021 der Vertrag gültig wird. Die offiziellen fünf Atommächte USA, Russland, China, Großbritannien, sowie Frankreich und die 3 faktischen Atomwaffenbesitzenden Israel, Pakistan und Indien und einige NATO-Staaten unterzeichneten diesen Vertrag nicht – auch Deutschland ist darunter.

Deutschland unterschreibt UN-Vertrag nicht 

Bei der Regierungspressekonferenz vom 26. Oktober 2020 musste Bundespressesprecher Steffen Seibert zu der Frage Stellung nehmen, warum die Bundesregierung den UN-Vertrag nicht unterzeichnet hat: „Die Situation in der Welt zeichnet eben ein anderes Bild als der Atomwaffenverbotsvertrag. Wir dürfen nach unserer festen Überzeugung nicht die Augen davor verschließen, dass nukleare Waffen von einigen Staaten weiterhin als Mittel der militärischen Auseinandersetzung betrachtet werden.“ Solange Deutschland und Europa davon bedroht sind, bestehe aus der Sicht der Bundesregierung die Notwendigkeit zum Erhalt einer nuklearen Abschreckung, fuhr Seibert fort. Die Bundesregierung stehe unverändert und in vollem Umfang zur defensiv ausgerichteten Nuklearstrategie der Nato. Vor diesem Hintergrund sei Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten.

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So steht es um den UN-Verbotsvertrag für Nuklearwaffen. [Foto: pixabay]
 

Laut dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) gibt es auch in der faktischen Abrüstung keine weiteren Fortschritte. Das Institut hat in einer Studie 2020 dargelegt, dass, wenngleich die Anzahl der Waffen insgesamt zurückgeht, die atomare Abrüstung nicht voranschreitet. Laut SIPRI gibt es weiterhin zirka 13.400 Atomwaffen auf der Erde. Die Studie besagt ebenfalls, dass sowohl Russland als auch die USA weiterhin an der Modernisierung ihrer Atomwaffen arbeiten. Das letzte Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin war 2018. Seither hat Ex-US-Präsident Trump immer wieder betont, dass die USA weiterhin ihre Atomwaffen ausbauen werden. Der aktuelle US-Präsident Joe Biden, hat in seinen ersten Amtstagen angekündigt einen ablaufenenden Abrüstungsvertrag mit Russland um fünf Jahre verlängern zu wollen.

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