Am 1. September wird in Deutschland der sogenannte Antikriegstag begangen. Die Bundesrepublik will mit dem Gedenktag zu weltweitem Frieden mahnen und der Opfer aller Kriege gedenken. Zugleich ist Deutschland der fünftgrößte Rüstungsexporteur weltweit – ein trauriger Versuch, das Selbstbild eines Landes aufrecht zu erhalten, das mit exportierter Waffengewalt reich geworden ist.

Ein Kommentar von Jacqueline Brinkwirth

Weltfriedenstag, Tag des Friedens oder Antikriegstag bezeichnen Gedenktage, die westliche Staaten oder Institutionen wie die Vereinten Nationen (UNO) begehen, um zu globalem Frieden zu mahnen. In Deutschland wird der Antikriegstag seit den 1950er Jahren am 1. September gefeiert. Das Datum soll an den Beginn des Zweiten Weltkriegs mit dem Überfall deutscher Truppen auf Polen am 1. September 1939 erinnern. Die westdeutsche Initiative für den Gedenktag ging vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) aus, der 1957 erstmals unter dem Motto „Nie wieder Krieg!“ zu Aktionen aufrief. Bis heute finden jährlich Veranstaltungen statt, auf denen Vereine und Gruppierungen der Friedensbewegungen Forderungen an die Bundesregierung richten. Auch in diesem Jahr gingen in Duisburg, Essen und anderen Städten einige hundert Menschen auf die Straße, um für Weltfrieden einzustehen. 

Betrachtet man die Forderungen der Demonstrant:innen, so taucht seit Jahren immer wieder ein ganz bestimmtes Motiv auf: die Kritik an deutschen Waffenlieferungen in sogenannte Drittländer und an autoritäre Regimes. Die Rüstungsindustrie hat in Deutschland eine lange und blutige Tradition. Viele der heute noch produzierenden Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, ThyssenKrupp Marine Systems oder Krauss-Maffei Wegmann existieren bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts – sie wurden also vor den beiden Weltkriegen gegründet. Und obwohl die alliierten Siegermächte die Produktion von Waffen in Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkriegs bis 1955 verboten, zählen genau diese Rüstungskonzerne heute zu den umsatzstärksten Unternehmen des Landes. 2019 war die Bundesrepublik der viertgrößte Exporteur von Waffen und Waffentechnik weltweit mit einem Umsatzvolumen von 7,6 Milliarden Euro. Für den wirtschaftlichen Erfolg der Rüstungsindustrie ist die Bundesregierung maßgeblich mitverantwortlich, sie muss schließlich alle Waffenlieferungen ins Ausland genehmigen. In der öffentlichen Debatte um Rüstung und Waffenexporte stand zuletzt vor allem in der Kritik, dass ein Großteil deutscher Waffen an Drittländer wie Algerien, Saudi-Arabien und Katar, Pakistan und Israel verkauft wird – und damit bewaffnete Konflikte autoritärer Regimes und Bürgerkriege unterstützt.  

Dass deutsche Unternehmen Waffengewalt mit Genehmigung der Bundesregierung exportieren und Deutschland weiterhin einen Antikriegstag begeht, ist der traurige Versuch das friedliche und friedensstiftende Selbstbild des Landes aufrecht zu erhalten, dass seit Ende des nationalsozialistischen Regimes so sorgfältig aufgebaut und gepflegt wurde. Ein Staat, der den Lobbyisten für die Rüstungsindustrie gibt und letztlich daran mitverdient, dass Menschen mit deutschen Waffen umgebracht werden, kann sich den Kampf für den Weltfrieden nicht auf die Fahne schreiben. Und doch versteckt sich dieser Widerspruch jedes Jahr unter schmückenden Kränzen, wortgewaltigen Reden und verhallenden Mahnungen anlässlich des Antikriegstages. Die Realität hingegen ist blutig und verstörend zugleich: Dass Deutschland ein reicher Staat ist, weil er Unternehmen unterstützt, die Milliarden auf Kosten unschuldiger Menschenleben verdienen.