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GESELLSCHAFT

10 Dinge, die du zur Europawahl wissen musst

Am 26. könnt ihr wählen, wer im kommenden Europäischen Parlament sitzen soll. [Symbolbild: Pixabay]
06.05.2019 11:27 - Jacqueline Brinkwirth

Am 26. Mai ist wieder Europawahl. Doch wer oder was wird da eigentlich gewählt? Und welchen Einfluss hat diese Wahl auf die Politik in Europa? Hier sind 10 Dinge, die du zur Europawahl wissen musst.

1. Was wird gewählt?

Bei der Europawahl werden alle fünf Jahre die Vertreter*innen für das Europäische Parlament (EP) gewählt. Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der Europäischen Union, dass demokratisch von allen EU-Bürger*innen gewählt wird. Alle anderen Organe der EU werden wiederum durch andere Organe der EU zusammengesetzt oder gewählt. Das EP versteht sich deswegen auch als „Demokratie in Aktion“. 

2. Was macht das Europäische Parlament?

Das EP ist gemeinsam mit dem EU-Rat und der EU-Kommission für die europäische Gesetzgebung zuständig. Dabei kann das Parlament die EU-Kommission – die politisch unabhängige Exekutive der EU –  auffordern, neue Gesetzesvorschläge vorzulegen. Der Rat und das Parlament verfügen ebenfalls über den Haushalt der EU.

3. Wie setzt sich das Europa-Parlament zusammen?

Insgesamt besteht das Parlament aus insgesamt 751 Mitgliedern, darunter 750 Abgeordnete und ein*e Präsident*in. Die Abgeordneten kommen aus den 28 Mitgliedsstaaten der EU. Wie viele Sitze ein Land erhält, wird nach dem Prinzip der degressiven Proportionalität verteilt. Das bedeutet, dass die Anzahl der Sitze nicht direkt proportional zur Bevölkerungsgröße entschieden wird, sondern kleinere Länder im Verhältnis überrepräsentiert werden. Deutschland hat derzeit 96 Sitze im EU-Parlament.

4. Wann und wo trifft sich das EU-Parlament?

Das EP hat seinen Sitz in Straßburg. Einmal im Monat treffen sich die Parlamentarier*innen dort zu Haushalts- und Plenartagungen. Weitere Treffen der Ausschüsse finden dann in Brüssel statt. Dort haben nämlich sowohl die EU als auch die Nato ihren Hauptsitz. Beide Standorte sind deswegen gleichermaßen wichtig für das Parlament. 

5. Was macht der*die Präsident*in des EU-Parlaments?

Der*Die Präsident*in des Parlaments repräsentiert das Parlament nach außen und leitet die Sitzungen des Plenums sowie die Sitzungen des Präsidiums. Er*Sie wird zu Beginn und nach der Hälfte der Wahlperiode für zweieinhalb Jahre vom Parlament gewählt. Seit dem 17. Januar 2017 ist Antonio Tajani (Italien) der Präsident des Europäischen Parlaments.

6. Wer darf bei der Europawahl wählen?

Alle Bürger*innen der Europäischen Union, die mindestens 18 Jahre alt sind, im Wählerverzeichnis eingetragen sind und seit mindestens drei Monaten EU-Bürger*in sind, dürfen bei der Europawahl wählen.

7. Wie wird gewählt?

Jede*r Wählende hat eine Stimme. Dabei wählt man allerdings keine Kandidierenden direkt, sondern eine Partei oder eine politische Vereinigung, die vorher eine Wahlliste mit ihren Kandidat*innen festgelegt hat. 

8. Wer kann alles zur Wahl antreten?

Alle wahlberechtigten EU-Bürger*innen können für einen Sitz im Europäischen Parlament kandidieren. Bewerber*innen um eine Kandidatur müssen dabei nach europäischen und deutschen Wahlgesetzen von Parteien oder Versammlungen demokratisch und in geheimer Abstimmung gewählt worden sein. Einzelkandidat*innen können, anders als beispielsweise bei der Bundestagswahl, nicht antreten. 

9. Wann, wie und wo kann ich wählen?

Die Europawahl findet am 26. Mai statt. Wer als wahlberechtigt eingetragen ist, erhält bis Anfang Mai eine Wahlbenachrichtigungskarte, auf der Ort und Zeitraum der Wahl vermerkt sind. Auch eine Briefwahl ist möglich, sofern du diese vorher beantragt hast. In den Rathäusern und in den Wahlämtern besteht außerdem die Möglichkeit zur Direktwahl. Mit Wahlbenachrichtigung und Personalausweis oder Pass kannst du ins Wahlamt oder zuständige Rathaus gehen und dort die Briefwahlunterlagen vor Ort in einer Kabine ausfüllen.

10. Warum ist die Europawahl wichtig?

Die Europäische Union wurde 2007 durch den Vertrag von Lissabon (von den damals 27 EU-Mitgliedsstaaten beschlossen) grundlegend reformiert. Das Ziel: eine demokratischere, transparentere und effizientere EU zu schaffen. Auch das Europäische Parlament hat dabei Befugnisse und Entscheidungsgewalt dazugewonnen. In verschiedenen politischen Feldern wie beispielsweise der Landschafts- oder Energiepolitik und in Zuwanderungsfragen der EU kann das EP mitwirken. Ebenso sieht es in Bezug auf die Gesetzgebung und den Haushalt der EU aus: Das EP kann dabei in fast allen Feldern gleichberechtigt mit dem Europäischen Rat entscheiden. 

Für Studierende hat das EP direkten Einfluss auf die Mobilitätsförderung Erasmus+. Dass innerhalb der EU nun Daten-Roaming ohne Zusatzkosten möglich ist, hat das Europäische Parlament ebenfalls mitentschieden. Somit ist klar: die Europawahl und die zukünftigen Entscheidungen beeinflussen unseren Alltag unmittelbar. 
 

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