Studentische Monatszeitung für Duisburg, Essen und das Ruhrgebiet

HOCHSCHULPOLITIK

Was sich im Studierendenparlament ändern muss

14.05.2018 11:43 - Dennis Pesch

Ein Kommentar von Dennis Pesch

 

Spätestens seit der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) im April, ist klar: Es braucht Veränderungen.

Woran mache ich das überhaupt fest? Im Dezember 2016 begann mein Job bei der akduell. Rasch sind anderthalb Jahre vergangen und der Spott, der im Parlament teilweise herrscht, hat auch auf mich selbst Einfluss genommen. Wer nah am Gremium ist, merkt, dass die Stimmung, wohlwollend formuliert, besser sein könnte. Spöttische, vor sich hin gesprochene Kommentare etwa über das Präsidium und einzelne Parlamentarier*innen fallen schon bevor die Sitzung überhaupt angefangen hat. Der Eindruck, das gehöre zum „guten Ton“ verfestigt sich. Das macht die Berichterstattung mühselig, kleinteilig, anstrengend. Einen redaktionellen Streit wer unbedingt zum StuPa möchte, gab es in meiner Zeit noch nicht.

Auch bei einigen Studierenden genießt das StuPa keinen guten Ruf. Das hängt auch mit der Art und Weise zusammen, wie im StuPa Sachverhalte ausgetragen werden. Dass ich Sitzungen des Senats gerne besuche, ist im Vergleich kein Zufall. Auch dort kann es hitzig zugehen. Wenn sich das Personaldezernat mit dem Personalrat wegen den Arbeitsbedingungen des Mittelbaus in der Wolle hat. Allerdings herrscht mindestens in der Sache ein grundlegend respektvollerer Umgang. Was hinter den Kulissen passiert, mag auf einem anderen Papier stehen, verdeutlicht aber die Ernsthaftigkeit des Gremiums im offiziellen und (hochschul-)öffentlichen Raum. So ernsthaft sollte es auch im StuPa zugehen. Ob es die Gestaltung des Haushalts, die Vergabe von studentischen Geldern an Initiativen, in denen sich Studierende engagieren oder die Diskussion um die politischen Belange von Studierenden ist. Gehässigkeit und Spott helfen dabei selten weiter.

Nichtsdestotrotz vertreten die Listen die Meinungen und Belange der Studierenden, so gut es eben möglich ist. Am Habitus muss sich aber etwas ändern. Wer stets glaubt „im Interesse aller Studierenden“ zu handeln, muss das mindestens einmal überdenken. Es mag Meinungen geben, die eine deutliche Mehrheit vertritt, etwa bei der Rückkehr des Semestertickets auf den Studierendenausweis. Dass dieses Anliegen vollumfänglich von allen Listen unterstützt wird, zeigt, dass es durchaus möglich ist, an einem Strang zu ziehen. Das bedeutet aber nicht, dass die Legitimation sich automatisch von einer (angeblichen) Mehrheitsmeinung ableitet. Wenn Studierende ein Interesse vortragen, von dem nicht alle anderen Studierenden profitieren, betroffen sind oder es sogar ablehnen, ist es eben nicht weniger ein studentisches Interesse. Ob wir nun über eine bildungskritische Woche oder die Unterstützung einer Fachschaftentagung reden. Die Krux liegt in der Abwägung von Interessen, die Lösung im besten Fall in der Zusammenführung oder parallelen Ausführung.

Für mehr Zusammenführungen braucht es viele Veränderungen im StuPa. Eine fraktionsübergreifende, dauerhaft engagierte Initiative könnte sich auf die Suche nach Konsens und Kompromissen machen. Die Themen dafür liegen auf dem Tisch: Ein respektvollerer Umgang miteinander, eine Antragsfrist, die mehr Zeit zur Vorbereitung gibt, eine zeitliche Deckelung von Sitzungen, die Erhöhung der niedrigen Wahlbeteiligung, das Semesterticket, die Novellierung des Hochschulgesetzes, die Organisierung der Studierendenschaft insgesamt. Einen Versuch ist es allemal wert.

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