Die Ergebnisse der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments (StuPa) hielten kaum Überraschungen bereit. Die bisherige Koalition bekommt auch weiterhin die Mehrheit. Ebenfalls fiel die Wahlbeteiligung erneut schockierend niedrig aus. Von den 42.576 wahlberechtigten Studierenden gaben lediglich 2.050 ihre Stimme ab.

Nach fünf langen Stunden stand das Ergebnis der diesjährigen StuPa-Wahl fest. Die Grüne Hochschulgruppe (GHG, 13 Sitze) kristallisierte sich als klarer Gewinner heraus. Sie verfügt nun über zwei mehr Sitze mehr als noch in der vergangenen Wahlperiode. Auch die Linke Liste (LiLi, 7 Sitze) und die JuSo Hochschulgruppe (JuSo HSG, 6 Sitze) haben Grund zur Freude: Beide Listen können im kommenden Jahr einen zusätzlichen Sitz ihr Eigen nennen.

Sowohl die Liberale Hochschulgruppe (LHG, 6 Sitze) als auch der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS, 2 Sitze) behalten ihre vorherige Sitzzahl bei; die Unabhängigen Demokraten (UD, 3 Sitze) müssen nun mit einem Sitz weniger auskommen. Die Liste Conny und ihre Freunde trat bei der diesjährigen Wahl nicht an. Sie hatte zuvor 3 Sitze.

Links-Grüner StuPa wahrscheinlich

Eine der ersten Amtshandlungen jedes neugewählten StuPas ist es, den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) einzuberufen. Dieser dient dem StuPa als Exekutive, also ausführende Kraft für ihre Beschlüsse. Dafür braucht eine oder mehrere Listen – in einer Koalition – eine qualifizierte Mehrheit in Form von 19 der insgesamt 37 Sitze im StuPa. Die GHG könnte also mit jeder Liste, außer den UD oder dem RCDS, koalieren, um die 19 Sitze zu erreichen.

Voraussichtlich wird wieder eine Zusammenarbeit mit der LiLi oder Juso HSG bevorstehen – ähnlich wie in der letzten Legislaturperiode. Zwar ist eine Koalition mit der LHG möglich, aufgrund politischer Differenzen aber eher unwahrscheinlich. Erst jüngst kritisierten die Liberalen den AStA aus GHG, LiLi und Juso HSG erneut für seine finanzielle Beteiligung an außeruniversitären Einrichtungen wie dem Antifa-Café im AZ Mülheim. Auch am Finanzplan des AStAs und dem Streit um die Beitragserhöhung wurden die Differenzen deutlich.
Eine Fortführung der bisherigen Koalition zwischen der GHG, LiLi und Juso HSG ist ebenfalls wahrscheinlich. Die drei Listen kämen dann auf 26 Sitze – womit sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit im StuPa hätten. Somit könnten sie beispielsweise Änderungen der Satzung der Studierendenschaft oder der Wahlordnung vornehmen, ohne auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen zu sein. Denn: Für Änderungen dieser Größenordnung müssen bei einer Abstimmung zwei Drittel aller StuPa-Mitglieder für oder gegen eine Änderung sein.

Wahlbeteiligung erschütternd

Die Wahlbeteiligung lag dieses Jahr bei 4,78 Prozent - ungefähr ein Prozent weniger als letztes Jahr. Zum letzten Mal war die Wahlbeteiligung 2013 so niedrig. Dieses Jahr wurden mehrere Maßnahmen ergriffen, die die Wahlbeteiligung hätten ankurbeln sollen, so zum Beispiel der Wahl-O-Mat vom Öffentlichkeitsausschuss. Dieser enthielt 29 Fragen zu verschiedenen Themenbereichen wie dem Semesterticket, Finanzen, dem Kulturangebot oder den Campusmedien. Jede*r Teilnehmer*in hatte außerdem die Möglichkeit, eine oder mehrere Fragen als besonders wichtig zu markieren. Da selbst der Wahl-O-Mat – obwohl von vielen Studierenden lange gewünscht – nicht den erhofften Erfolg brachte, liegt es nun am neuen StuPa, seine Ressourcen auf die Attraktivität der Hochschulpolitik zu konzentrieren.