Durch die Versäumnisse des Wahlausschusses des Studierendenparlaments (StuPa) im vergangenen Jahr und die Coronapandemie fand bis zum heutigen Tag noch keine neue StuPa Wahl statt. Somit wurden die Studierenden das letzte Mal im Jahr 2019 in ihre Ämter gewählt und besetzen die Posten nun schon doppelt so lange wie geplant. Das passt vielen nicht und ist auch demokratisch ein Problem. Jetzt kam das StuPa zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um über das weitere Wahlvorgehen zu entscheiden. 

Schon vor knapp einem Jahr hätte das Studierendenparlament der Universität Duisburg-Essen (UDE) gewählt werden müssen. Aber der dafür zuständige Wahlausschuss des StuPa entzog sich immer wieder seinen Pflichten. Gerade eine Wahl unter Pandemiebedingungen erfordert eine aufwendige Anpassung des Wahlrechts und viel Vorbereitung - und dafür ist eigentlich der Wahlausschuss zuständig. Doch, dass die Wahl immer wieder verlegt wurde, lag auch daran, dass sich das Parlament über die Art der Wahl sehr uneinig zeigte: Online- oder Briefwahl? Eine klassische Urnenwahl am Campus ist durch die Onlinelehre unrealistisch. Im Mai kam das Parlament zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um über diesen Punkt endgültig zu entscheiden.

Online- oder Briefwahl? StuPa noch immer unentschieden

Obwohl sich die Fachschaftenkonferenz für eine Briefwahl aussprach, zeichnete sich in der offenen Diskussion ein anderes Meinungsbild über die Wahl per Brief ab. Pascal Winter von der JuSo HSG kritisierte, dass die jetzigen Strukturen nicht für eine Briefwahl ausgelegt seien. Gustav Berger von der Grünen Hochschulgruppe bezeichnete eine Briefwahl als Ressourcenverschwendung und auch Johannes Brill von der Liberalen Hochschulgruppe äußerte finanzielle Bedenken im Zusammenhang mit einer Briefwahl. Alle Studierenden müssten die Wahlunterlagen per Brief nach Hause geschickt bekommen – inklusive frankiertem Rückumschlag. Das hieße, ungefähr 84.000 Briefportos, welche rund 60.000 Euro kosten würden. Zusätzlich bräuchte es für die Organisation einiges an Personal.

Doch auch mit der Alternative, die Onlinewahl, kann sich das StuPa nicht wirklich anfreunden. Sie würde vom Anbieter Polyas ausgerichtet, den auch die Universität für ihre Onlinewahlen nutzt. Sollte das Parlament diese Lösung wählen, würde die Universität sogar für die Kosten aufkommen. Was das StuPa an Polyas stört: Polyas ist eine Closed Source, macht ihren Programmier-Code also nicht öffentlich zugänglich. Vor allem das ist für die Liberale Hochschulgruppe ein großer Kritikpunkt, die forderte, öffentliche Gelder in öffentliche Codes zu investieren. Gustav Berger von der Grünen Hochschulgruppe sieht die Kritik an Polyas, deutete aber auf die Einmaligkeit der Situation hin. Sollte sich jetzt für eine Online-Wahl per Polyas entschieden werden, wäre das keine Dauerlösung. 

Kritik: Zeit hätte besser genutzt werden müssen

Die Sorge, dass eine Digitalisierung der Wahlen die Demokratisierung schwächen und einmalige Onlinewahlen die Wahlbeteiligung der darauffolgenden Wahlen deutlich verringern würden, stand im Laufe der Sitzung oft im Raum. So oft, dass am Ende aller Diskussionen eine grundlegende Frage gestellt werden musste: Würde eine Wahl in der aktuellen Situation überhaupt eine Verbesserung der Lage bedeuten? Durch die Onlinelehre haben die Listen im Parlament aktuell mit einem Mangel an Nachwuchs zu kämpfen. Sollte neu gewählt werden, müssten auch die Posten in den Ausschüssen und dem AStA neu vergeben werden. Ob dafür genügend Personal zur Verfügung steht, bezweifeln einige Parlamentarier:innen.

Ein Stimmungsbild über die Befürwortung einer Onlinewahl sollte Klarheit bringen. Obwohl auch in dieser Sitzung wieder einige Plätze leer blieben, zeichnete sich eine Tendenz ab: Es könnte schwer werden für eine Zweidrittelmehrheit. Die bräuchte es aber für eine so weitreichende Entscheidung. Tim Karbe äußerte starke Kritik am gesamten Prozess. Die durch die Pandemie entstandenen Pausen hätten laut Karbe besser genutzt werden müssen. Denn nach über einem Jahr Wahl-Aufschub stehe das Parlament jetzt wieder vor einer überstürzten Entscheidung. Noch musste das Parlament keine endgültige Entscheidung treffen. Der formale Ablauf solcher Anträge bringt mit sich, dass erst in dritter Lesung eine Abstimmung stattfindet. Die steht in der nächsten StuPa-Sitzung an.