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HOCHSCHULPOLITIK

StuPa: Amanda Steinmaus zur neuen AStA-Vorsitzenden gewählt

Foto: Lorenza Kaib
20.08.2018 11:49 - Lorenza Kaib

Nach fünf Jahren ist Schluss. Der bislang amtierende Vorsitzende Marcus Lamprecht (Grüne Hochschulgruppe) hat seinen Posten niedergelegt, nachdem er in den Vorstand des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) gewählt wurde. Wahlen und der Nachtragshaushalt waren deshalb die zentralen Themen auf der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Duisburg-Essen am 16. August.

Aufgrund der vorlesungsfreien Zeit begrüßt Gustav Berger (GHG) vom Präsidium ungewohnt früh um 15.14 Uhr die Anwesenden. Yeu-Rong Liu (Jusos) berichtet zunächst aus der Haushaltskommission: „Aufgrund der Beschlussunfähigkeit der vorherigen Sitzung hatten wir noch eine Sitzung. Unsere Rücklagen werden um 39.500 Euro aufgrund der Gerichtskosten sinken. Wir bitten um eine Zustimmung vom StuPa.” Der ehemalige AStA-Vorsitzende Marcus Lamprecht erkundigt sich nach dem Meinungsbild innerhalb der Haushaltskommission. „Gab es Gegenstimmen?“ Liu berichtet, dass zwei Mitglieder der GHG, ein Mitglied der Internationalen Liste (IL) und sie selbst bei der Sitzung anwesend waren und die Entscheidung einstimmig gewesen sei.

Nachtragshaushalt verabschiedet

Bevor es zur Abstimmung über den Nachtragshaushalt kommt, möchte Aylin Kilic (GHG) mehr Informationen zu den Gerichtskosten haben. „Das Verfahren gegen die sechs Angeklagten ist angelaufen – und da fallen Kosten an, auch in Zukunft. Es geht um 1/25 unserer jährlichen Einnahmen“, erklärt Lamprecht. Bei dem Zivilprozess, der auf die Freisprüche im Strafprozess folgt, wird auf einem weiteren Rechtsweg gegen Parlamentarierer*innen des sogenannten Skandal-AStAs vorgegangen, denen unter anderem Veruntreuung vorgeworfen wird. „Das Ganze geht zurück auf den Zeitraum von 2005 bis 2012. Besondere Highlights waren der Verkauf der AStA Service GmbH an das Studierendenwerk“, erklärt Lamprecht. Es folgt die Abstimmung: Mit einer Gegenstimme von den Unabhängigen Demokraten (UD) und zwei Enthaltungen wird der Nachtragshaushalt angenommen.

Nach Berichten aus den verschiedenen Referaten des AStAs und Gremien kommt es zum wohl spannendsten Teil der Sitzung: den Wahlen. Neu zu besetzen ist zunächst ein Posten im AStA-Vorsitz. Amanda Steinmaus (GHG), die Englisch und Geschichte auf Gymnasiallehramt studiert, steht zur Wahl und stellt sich vor: „ Ich bin im Hochschulpolitischen Referat aktiv, war schon 2016 im AStA, habe Erfahrungen im Kulturreferat gesammelt und bin auf Bundes- und Landesebene beim fzs aktiv. Ich traue mir zu, den Vorsitz gemeinsam mit Lotti (Carlotta Kühnemann, Anm. d. R.) zu stellen.“

Kandidatin für AStA-Vorsitz stellt sich der Fragerunde

Nach einer scherzhaften Einstiegsfrage („Esel oder Katze?“) geht es um Steinmaus politische Einstellungen und ihre Pläne für die Hochschulpolitik. Sven Benentreu von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) macht den Anfang und bezieht sich darauf, dass mit der Hochschulpolitik-Referentin der Vorsitz des UDE-AStAs nur von Frauen besetzt sein würde: „War es euch nicht mal wichtig, dass es 50 Prozent Mann, 50 Frau sind. Was ist damit?“ Steinmaus verweist in ihrer Antwort auf die gesellschaftlichen Verhältnisse abseits des AStA-Vorsitzes an der UDE: „Ich kann dich beruhigen. Wenn man sich in der Hochschulpolitischen Landschaft umschaut, sind wir noch nicht bei 50/50 angekommen. Dir stehen als Mann alle Türen offen.“

StuPa-Gast Paula Hartnagel (Fachschaftsrat Physik) will von Steinmaus wissen, wie sich die künftige Vorsitzende für die Vernetzung mit den Fachschaften und die Steigerung des Interesses an Hochschulpolitik seitens der Studierenden einsetzen will. „Die FSK (Fachschaftenkonferenz, Anm. d. R.) ist ja eigentlich auf jeder Sitzung da und umgekehrt sind auch immer AStA-Referent*innen auf der FSK. Ich war auch schon zwei bis drei mal da und habe das Ziel, demnächst immer hinzugehen – auch zur Lehramts-FSK – und da die Vernetzung voranzutreiben“, so Steinmaus. „Was die Hochschulpolitik als Ganzes angeht: Das ist verdammt hart. Der AStA muss noch präsenter am Campus sein, aber wir studieren halt alle und haben auch nur 24 Stunden am Tag. Wir könnten mit Sprühkreide auf den Boden schreiben ‘Besucht unsere Webseite’, plakatieren und die akduell bewerben. Aber irgendwo sind auch Grenzen.“

21 mal „Ja”, 5 mal „Nein”

Was man als Einzelperson gegen die Novelle des Hochschulgesetzes tun könne, fragt Markus Heckschen (Fachschaftsrat Physik). „Zu den Demos kommen, wenn sie stattfinden. Und es wird eine kommen. Als Einzelperson aktiv sein, offline im Bekanntenkreis streuen, wie scheiße man das findet, aber auch online. Und sich an das Referat für Hochschulpolitik wenden, wenn man eigene Ideen hat“, so Steinmaus. Nach längeren Diskussionen darum, wie sinnvoll eine Mitgliedschaft beim fzs sei und ob Studierende wirklich von Wohnungsnot bedroht seien, wird Steinmaus mit 21 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen in den AStA-Vorsitz gewählt.

Kürzer fallen die Fragerunden bei den weiteren neu zu besetzenden Posten aus. Hella Norden (GHG) wird ins Referat für Hochschulpolitik und Alessa Junghänel zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt – beide ebenfalls mit 21 Ja-Stimmen. Auch im Öffentlichkeitsreferat muss eine Stelle neu besetzt werden: Hier war Valeria Kaznov (Linke Liste) nach einer im Juli gescheiterten Nachbesetzung im Referat für Ökologie, Mobilität und Infrastruktur durch den von den Jusos angetretenen Michael Schmidt zurückgetreten. Auf der StuPa-Sitzung im August wurde er dann ins Referat gewählt. Für Kaznov wird Kilian Bartsch (Linke Liste) mit der gleichen Stimmzahl wie die weiteren Referent*innen gewählt.

Die Sitzung wird mit dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes geschlossen. Marcus Lamprecht verabschiedet sich vom StuPa mit einem Aufruf an die Parlamentarier*innen: „Es ist jetzt genau fünf Jahre und einen Monat her, dass ich zum ersten mal in den AStA gewählt wurde. Ich möchte diesen Beitrag dazu nutzen, noch einmal zu sagen, dass es cool ist, sich hier zu engagieren. Und rufe dazu auf, dass jede*r  fünf Leute für diese Arbeit hier begeistert.”

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