Im StuPa vertreten Listen ähnlich wie die Parteien im Bundestag die Interessen ihrer Wähler:innen und der gesamten Studierendenschaft der Universität. Oder sie sollten sie vertreten, muss es hier heißen. Denn zwei der Oppositionslisten haben laut StuPa-Präsidium im Jahr 2021 eine Anwesenheitsquote von unter 50 Prozent.

Traurige Spitzenreiter sind die Unabhängigen Demokraten (UD) mit einer Anwesenheitsquote von 29 Prozent, gefolgt von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) mit 35 Prozent. Das setzt das gesamte Parlament unter Druck. Denn für bestimmte Entscheidungen wie Satzungs- oder Ordnungsänderungen braucht es eine Zweidrittelmehrheit. „Es gibt Listen, die nie vollständig da sind“, bemängelt AStA-Vorsitzende Aylin Kilic. „Ich denke da zum Beispiel an die LHG. Das ist die drittgrößte Liste. Und sie erlauben es uns nicht, dass auch mal ein paar Leute von uns fehlen, weil wir dann direkt nicht beschlussfähig sind.“

Größte Oppositionsliste fehlt häufig

ak[due]ll hat die LHG angefragt, warum sie so häufig fehlt und wie sie ihrer Verantwortung gegenüber den Studierenden gerecht werden will, wenn von ihren sechs Plätzen mal einer, mal zwei, aber nie mehr als drei Sitze besetzt waren. Eine Antwort blieb bis zum Redaktionsschluss Ende Juli aus.

Noch häufiger als die LHG fehlten die Unabhängigen Demokraten. Im Jahr 2021 war in drei Sitzungen des Parlaments sogar niemand von ihnen anwesend. Woran liegt das? „Wir wurden für das Jahr 2020 in die Studierendenvertretung gewählt“, erklärt UD-Vorsitzender Dominik Skaletz im Interview. „Dann kam Corona, und ohne Wahlen abzuhalten ging es einfach weiter.“

Tatsächlich war das Parlament im November 2019 für ein Jahr gewählt worden und blieb in dieser Besetzung bis heute aktiv. Eine Neuwahl ist unmöglich, solange sich das StuPa nicht darauf einigen kann, ob es online oder per Brief wählen lassen soll – durch die Pandemie und die Onlinelehre ist eine klassische Urnenwahl am Campus ausgeschlossen.

UD leidet unter Personalmangel

Dominik Skaletz stört sehr, dass sich diese Diskussion so in die Länge zieht. „Wir finden das sehr unglücklich und haben schon mehrmals gesagt, dass wir neue Wahlen bevorzugen würden. Aber die Debatte um Onlinewahlen zieht sich ja ewig hin.“ Währenddessen kam die Liste in Personalnot: Mehrere Mitglieder schlossen ihr Studium ab, von neun Personen sind seit Anfang 2021 nur noch vier übrig. Drei Sitze hat die Liste im Parlament – die zu besetzen wurde zunehmend schwer.

Nun werden die Unabhängigen Demokraten ihrer parlamentarischen Verantwortung nicht mehr gerecht. Was Skaletz selbst bedauert: „Klar, wir haben immer noch die Vertretung und die ist immer noch wichtig“, betont er. „Aber Corona hat uns komplett getroffen, wir können das Ganze nicht mehr aufrechterhalten. Wir waren lange sehr aktiv im StuPa. Und zum Beispiel in den Ausschüssen arbeiten wir auch immer noch gut mit“, so Skaletz. „Aber uns war immer klar: Ab Dezember 2020 müssen wir neue Mitglieder rekrutieren.“ Das passiert normalerweise im Campusleben, das nun wegen der Pandemie wegfiel. „Und ich kann auch keinem sagen, StuPa macht Spaß, wenn man da nur stundenlang vor dem Bildschirm sitzt.“ Also rückte niemand nach, und die Liste fehlte häufiger im Parlament.

UD zieht Konsequenzen und will nicht zur Wahl antreten

Daraus ziehen die Unabhängigen Demokraten jetzt Konsequenzen, wie Skaletz ankündigt: „Wir werden zur anstehenden Wahl nicht antreten, da wir nicht wissen, ob wir uns darauf verlassen können, dass zur Wahl die Unis wieder öffnen.“ Ob die Liste trotzdem fortbestehen und später wieder zu einer Wahl antreten wird, ist noch unklar. „Wie es mit den Unabhängigen Demokraten weitergeht, kann ich jetzt nicht sagen. Eine ehrliche Antwort kann ich da erst dann geben, wenn wir wissen, dass wieder Präsenzlehre stattfindet. Das ist gerade alles in der Schwebe“, bedauert Skaletz.

Personalprobleme kennen auch andere Listen. Auch sie kommen nur schwer an die Erstsemester heran und finden, während der Campus menschenleer ist, kaum neue Mitglieder. Trotzdem schafften sie es, regelmäßig an den StuPa-Sitzungen teilzunehmen: Die Grüne Hochschulgruppe (GHG, 13 Sitze) erreicht eine Anwesenheitsquote von 80 Prozent, ihre Koalitionspartner von den JuSos (6 Sitze) sogar 88 Prozent. Ebenfalls an der Koalition beteiligt ist die Linke Liste (LiLi, 7 Sitze), die immerhin zu 64 Prozent anwesend war.

Aus den Oppositionslisten war der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS, 2 Sitze) mit 75 Prozent am häufigsten im Parlament anwesend. Die LHG und die Unabhängigen Demokraten sind die einzigen Listen, die in den Sitzungen des laufenden Jahres eine Anwesenheitsquote von unter 50 Prozent aufweisen. Insgesamt lag die durchschnittliche Anwesenheit aller Listen im Jahr 2021 bei 67 Prozent.